apolut: Tagesdosis

…weil Sie Angst vor dem Frieden zwischen der Ukraine und Russland haben, den Donald Trump erwirken könnte und wahrscheinlich auch wird.

Ein Kommentar von Uwe Froschauer.

Das Wort „erbärmlich“ verwendete Dmitri Medwedew, russischer Ex-Präsident und stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, am 12. November 2024 in einem Post in seinem Telegrammkanal. Neben dem Adjektiv erbärmlich assoziiere ich noch weitere Begriffe mit Kriegstreibern wie z.B. verantwortungslos, größenwahnsinnig, verlogen, machtgierig, habgierig, egoistisch, eliteinstruiert, gottlos, geschichtsvergessen, dumm, Manipulierer, Blutsäufer, Teufel, Killer und vieles mehr. Begriffe wie Nächstenliebe, Gemeinschaft, Frieden scheinen diesen verruchten Bellizisten fremd zu sein. „Liebe Deinen Nächsten wie dich selbst“ war die Botschaft Jesu. Vielleicht sollten Sie, Herr Merz, von der Christlich Demokratischen Union, mal die Bibel statt den Halbjahresausblick von BlackRock lesen, dann kämen sie eventuell ab von Ihrem kaputten bellizistischen Gedankengut. Es wäre aber auch schon ein Schritt in die richtige Richtung, wenn Sie sich an die aus der dunkelsten Zeit deutscher Geschichte resultierenden Worte „Nie wieder!“ erinnern würden. Scheinbar sind viele unserer Politiker von einem Virus infiziert worden, der temporäre Demenz verursacht. Hat den möglicherweise Olaf Scholz eingeschleppt? Wahrscheinlich nicht, weil dem noch amtierenden Bundeskanzler zumindest zugute zu halten ist, dass er mit Waffenlieferungen immer zögerlich war. Das wird wahrscheinlich auf der Plus-Seite in seiner Akte eingetragen, und ihm sehr nützlich sein, wenn er vor dem – vielleicht ja doch existierenden – Jüngsten Gericht stehen wird. Recht viel mehr hat allerdings auch Scholz nicht auf seiner Plus-Seite zu verzeichnen. Was steht eigentlich auf Ihrer Plus-Seite, Herr Merz? Auf Ihrer Minus-Seite ist jetzt schon eingetragen ihr Größenwahn mit dem 24-stündigen Ultimatum an Russland, und bei Nichterfüllung das Schicken von Raketen. Sind Sie noch zu retten? Ich befürchte nicht!...

... hier weiterlesen: apolut.net/kriegstreiber-beschworen-das-grande-finale-von-uwe-froschauer/

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USA

Die Angst der Demokraten vor Trumps "Abschusslisten"

Dass Trump nach seiner Amtseinführung Rache an denen nehmen wird, die ihn seit 2017 bekämpfen, gilt als sicher. Derzeit kann man in den USA beobachten, wie der kommende Kampf beginnt.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Donald Trump wird die Macht, die er nach seinem Amtsantritt im Januar haben wird, auch dazu nutzen, Rache an all jenen zu nehmen, die ihn in den letzten Jahren mit allen Mitteln vernichten wollten. Gerade erst haben Trumps Anwälte Klagen gegen die führenden US-Medien wegen unwahrer Berichterstattung und Verleumdung erhoben und fordern einen Schadenersatz in Höhe von zehn Milliarden Dollar. Auf andere dürften auch strafrechtliche Verfahren zukommen.

Hier übersetze ich einen Beitrag, den das russische Fernsehen am Sonntag in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick über die aktuellen Entwicklungen ausgestrahlt hat.

Beginn der Übersetzung:

Die Demokraten haben Angst vor Trumps „Abschusslisten“

Amerika kommt nach Donald Trumps überwältigendem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen vor 14 Tagen langsam wieder zu sich. Das Land bleibt gespalten. Die demokratische Elite versucht immer noch zu begreifen, was passiert ist, denn nach dem 20. Januar hat Trump die ganze Macht: Abgesehen von der Präsidentschaft werden die Republikaner den Senat und das Repräsentantenhaus sowie den Obersten Gerichtshof der USA kontrollieren, wo sechs von neun Sitzen ebenfalls von Konservativen gehalten werden.

Aus den USA berichtet unser Korrespondent.

All die Minderheiten und anderen lärmenden Leute, die in den letzten vier Jahren die Agenda für ganz Amerika bestimmt haben, sind ebenfalls angespannt. Immerhin verspricht Trump eine Rückkehr zu traditionellen Werten...

... hier weiterlesen: apolut.net/trumps-abschusslisten-von-thomas-roper/

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 18. November 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: Jeffery Edwards / shutterstock

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Bei Geld hört der Spaß auf, bei möglicher Geldwäsche auch der Rechtsstaat. Denn zu den rechtsstaatlichen Prinzipien gehört, dass man den Vorwurf erfahren muss und eine Chance bekommt, Irrtümer aufzuklären und sich zu verteidigen. Diese Chance bekommt man bei Geldwäscheverdacht ausdrücklich nicht, jedenfalls nicht gegenüber der Bank als verlängertem Arm der Finanzermittler. <1>

Dr. Dirk Hammes ist seit Jahrzehnten Insolvenzverwalter. Bis er 2021 seine Kanzlei verkaufte, einer der meistbeschäftigten in Deutschland. Immer wieder hatte er auf der Seite der Ermittlungsbehörden mit Geldwäschetatbeständen zu tun. Für die Akademie Deutscher Genossenschaften der Volksbanken, für Richter, Staatsanwälte und das Bundeskriminalamt war er als Dozent im Bereich Wirtschaftskriminalität tätig. Dass er selbst einmal in den Verdacht geraten könnte, Geldwäsche zu betreiben, hätte er sich nie träumen lassen. Er kann allerdings nur vermuten, dass er unter Geldwäscheverdacht steht. Er weiß es nicht und darf es nicht wissen.

... hier weiterlesen: apolut.net/kafka-lasst-grussen-bei-geldwascheverdacht-macht-der-rechtsstaat-pause-von-norbert-haring/

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Bei Geld hört der Spaß auf, bei möglicher Geldwäsche auch der Rechtsstaat. Denn zu den rechtsstaatlichen Prinzipien gehört, dass man den Vorwurf erfahren muss und eine Chance bekommt, Irrtümer aufzuklären und sich zu verteidigen. Diese Chance bekommt man bei Geldwäscheverdacht ausdrücklich nicht, jedenfalls nicht gegenüber der Bank als verlängertem Arm der Finanzermittler. <1>

Dr. Dirk Hammes ist seit Jahrzehnten Insolvenzverwalter. Bis er 2021 seine Kanzlei verkaufte, einer der meistbeschäftigten in Deutschland. Immer wieder hatte er auf der Seite der Ermittlungsbehörden mit Geldwäschetatbeständen zu tun. Für die Akademie Deutscher Genossenschaften der Volksbanken, für Richter, Staatsanwälte und das Bundeskriminalamt war er als Dozent im Bereich Wirtschaftskriminalität tätig. Dass er selbst einmal in den Verdacht geraten könnte, Geldwäsche zu betreiben, hätte er sich nie träumen lassen. Er kann allerdings nur vermuten, dass er unter Geldwäscheverdacht steht. Er weiß es nicht und darf es nicht wissen.

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Die Aussagen der designierten EU-Chefdiplomatin Kallas und des wahrscheinlich nächsten Bundeskanzlers Merz lassen viele ratlos zurück, denn de facto steuern sie Deutschland und Europa, wenn sie umsetzen, was sie gerade angekündigt haben, direkt in einen heißen Krieg mit Russland. Wie kann das sein?

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Ich habe in zwei Artikeln darüber berichtet, wie die designierte EU-Chefdiplomatin Kallas und der wahrscheinlich nächste Bundeskanzler Merz de facto einen Krieg mit Russland forcieren, und man fragt sich unvermittelt, wie es sein kann, dass die so offen darauf hinarbeiten, Deutschland und Europa in einen heißen Krieg mit der größten Atommacht der Welt zu stürzen, der schon deshalb nicht zu gewinnen ist, weil Russland seine Atomwaffen einsetzen würde, wenn es einen konventionellen Krieg zu verlieren droht.

Ist es Dummheit?

Angesichts der offen zur Schau gestellten Dummheit vieler heute führender westlicher Politiker – es sei nur an Annalena Baerbock, Robert Habeck, Liz Truss oder auch Kamala Harris erinnert – liegt es nahe, die Aussagen von Kallas und Merz einfach mit der Dummheit der handelnden Personen zu begründen.

Aber so einfach ist das wohl nicht, denn Friedrich Merz ist ganz sicher nicht dumm. Und auch Kallas hat als estnische Regierungschefin gezeigt, dass sie durchaus nicht dumm ist. Sie ist zwar ideologisch verblendet und eine der radikalsten Russland-Hasser, die die EU zu bieten hat, aber sie ist meines Erachtens keineswegs dumm...

... hier weiterlesen: apolut.net/warum-merz-von-der-leyen-und-kallas-offen-krieg-mit-russland-riskieren-von-thomas-roper/

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 12. November 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: Flying Camera/ shutterstock

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Ein Kommentar von Thierry Meyssan.

Die Zensur im Westen ist nur eine weitere Regierungsmethode aus einem anderen Zeitalter. Die NATO führt einen kognitiven Krieg, nicht gegen Ideen und Überlegungen, sondern um die Fähigkeit der Bürger zu beeinträchtigen, die Denkweise anderer Kulturen zu berücksichtigen. Dieser Krieg führte zunächst zum Verbot der russischen Medien RT, Sputnik und weiteren. Dann wird heute sehr starker Druck auf Journalisten wie Scott Ritter oder Jürgen Elsässer ausgeübt, die die Russen nicht als Feinde wahrnehmen, weil sie imstande sind sie zu verstehen.

Die westliche Dogmatik über den Konflikt zwischen den Angelsachsen und Russland duldet keinen Widerspruch. Mehrere Personen oder Unternehmen, die von einem anderen Standpunkt berichteten, wurden willkürlicher Repression ausgesetzt.

... hier weiterlesen: apolut.net/der-kognitive-krieg-im-westen-von-thierry-meyssan/

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Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Der Vertrag Kiews mit Russland über die Durchleitung von Gas nach Europa läuft am 31. Dezember 2024 aus. Der schon lange Nichtmehr-Präsident Selenskij hat bereits vor Wochen verkündet, er werde den Vertrag nicht verlängern. Der Weg über Polen ist schon lange geschlossen. Das heißt, vom 1.1.2025 an kann kein russisches Gas über direkte Pipelines nach Europa geliefert werden.

Die Sprengung der Nordstream-Pipelines kam Noch-Kanzler Scholz sehr gelegen. Siehe hier

Die anschwellenden Demonstrationen für eine Wiederinbetriebnahme dieser Versorgungsroute bereiteten ihm große Sorgen. Diese waren mit der Sprengung beendet, denn es wurde nicht kommuniziert, dass eine Röhre von NS-2 unbeschädigt geblieben ist. Davon erfuhren interessierte erst von Putin, auch über RT-Deutsch. Putin hat wiederholt zugesichert, Russland ist bereit, umgehend die Gaslieferungen durch die verbliebene Röhre aufzunehmen. Scholz und die Ampel, Habeck & Co, verweigern nach wie vor Gaslieferungen direkt aus Russland anzunehmen. Gaslieferungen aus Russland würden sofort die ärgsten Probleme der deutschen Industrie auflösen, ebenso wie deutsche Haushalte von überteuerten Gaspreisen entlastet würden. Der Niedergang der BRD könnte gestoppt werden.

Offensichtlich wollen das weder Scholz noch Habeck. Präsident Steinmeier wohl auch nicht, denn er hat dem Sprengmeister Biden den höchstmöglichen Orden der BRD verliehen. Dass es Biden war, steht außer Frage. Ein halbes Jahr vor der Sprengung hat er neben Scholz stehend geprahlt, er werde es tun und er kann es. Scholz stand daneben, hat sein übliches Gesicht gemacht, in keinster Weise protestiert. Eine Aufklärung, wer für die Sprengung verantwortlich ist, wird in der BRD nicht nur nicht betrieben, sondern vielmehr hintertrieben. Was sollte man auch tun, wenn die Wahrheit zur offiziellen Wahrheit würde? Diese Sprengung, die nicht nur Deutschland, sondern halb Europa von preiswertem Gas abgeschnitten hat, war ein kriegerischer und völkerrechtswidriger Akt. Sollte da jetzt die BRD den Waffenstillstand mit den USA aufkündigen? Ja, mehr bedürfte es nicht. Schließlich leben wir in Deutschland immer noch im Kriegszustand mit den USA, weil es keinen Friedensvertrag gibt, der den Kriegszustand beenden würde...

.. hier weiterlesen: apolut.net/nordstream-2-oeffnen-jetzt-sofort-von-peter-haisenko/

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 11. November 2024 bei https://anderweltverlag.com/

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Bildquelle: Frame Stock Footage / shutterstock

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Die Ampelkoalition ist Geschichte. Am Mittwochabend hat Bundeskanzler Scholz seinen Finanzminister Lindner entlassen. Geht es dabei nur um wiederholte Enttäuschungen und persönliche Zerwürfnisse oder zeichnen sich da weiterreichende grundlegende Entwicklungen ab?

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Waschtag

Wie so oft, wenn Beziehungen auseinander gehen, wird anschließend schmutzige Wäsche gewaschen. Was lange zurückgehalten wurde, kommt nun an die Öffentlichkeit. Da scheinen sich Führungskräfte nicht von den normalen Menschen zu unterscheiden. Olaf Scholz beklagte sich bei seiner Ankündigung über den Bruch der Koalition darüber, dass FDP-Finanzminister Lindner das Vertrauen des Kanzlers so oft gebrochen habe. Ob das ausschlaggebend war für Scholzens Entscheidung, muss bezweifelt werden. Denn an Waschtagen wird nicht nur schmutzige Wäsche gewaschen, man will danach auch eine weiße Weste haben.

Der Bruch der Koalition bedeutet nicht nur deren Ende sondern auch einen Neuanfang unter anderen Vorzeichen, auf den sich nun alle politischen Kräfte vorbereiten. Früher oder später, der Zeitpunkt ist noch nicht ausgemacht, wird Scholz die Vertrauensfrage stellen mit der Ankündigung von Neuwahlen, sollte er nicht in seinem Amt bestätigt werden. Dass nun schmutzige Wäsche gewaschen wird, ist eine Vorbereitung auf diese Wahlen. Jede der beteiligten Parteien versucht, sich von der Schuld am Scheitern der Koalition rein zu waschen und sich im besten Lichte zu zeigen. Das klappt am besten, wenn man den anderen den schwarzen Peter zuschieben kann. Scholz beklagt den Vertrauensbruch Lindners und dieser den Erpressungsversuch durch den Kanzler...

.. hier weiterlesen: apolut.net/ampelausfall-von-rudiger-rauls/

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Bildquelle: Ayesha S.Martin / shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Donald Trump hat jetzt nach seinem triumphalen Wahlsieg alle Hebel in der Hand, um die Vereinigten Staaten von Amerika nach seinem Bilde zu formen. Es darf bezweifelt werden, dass die Trump-Kur dem Patienten USA wieder auf die Beine helfen wird.

Trump, der strahlende Sieger. Oder?

Strahlend eigentlich weniger. Denn meistens ist Trump übellaunig am Motzen in Richtung seiner Gegner. Seine Mitbewerberin Kamala Harris war für Trump die „Kommunistin“ und „linksradikale Genossin“. Bisweilen war Trump auch einfach nur peinlich. Wenn er zum Beispiel in der TV-Debatte behauptete, illegale Einwanderer würden über das Provinzstädtchen Springfield herfallen und den rechtmäßigen Einwohnern die Haustiere klauen. Um sie dann als losgelassene Wilde zu verspeisen <1>.

... hier weiterlesen: apolut.net/rettet-trump-die-usa-von-hermann-ploppa

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Die Lage der Ukraine auf dem Schlachtfeld wird immer verzweifelter. Zugleich spiegeln die öffentlichen Reaktionen und Schuldzuweisungen für diesen Zustand innerhalb des kollektiven Westens die komplexe Natur internationaler Bündnisse wie der NATO wider, besonders in Kriegszeiten. Dabei hat die vorsichtige Gratwanderung der USA im Umgang mit den Verbündeten weiteren diplomatischen Mutmaßungen und Spannungen Tür und Tor geöffnet. Zumal schon vor der Wiederwahl Trumps in Washington zunehmend die Tendenz zu beobachten war, die Verantwortung für die Ukraine an die EU und Europa-NATO abzuschieben und sich ganz auf China zu konzentrieren. Diesbezüglich ist ein jüngst in der US-Zeitschrift National Review erschienener Artikel von John O’Sullivan interessant.

 In dem Artikel setzt sich der Autor mit den bekannten, inzwischen abgedroschenen Argumenten für die weitere Unterstützung der Ukraine bis zum Sieg auseinander. Was jedoch den Artikel interessant macht, ist der Stein des Widerspruches, den er losgetreten hat, und der inzwischen andere Steine mitgerissen hat und zur Lawine zu werden droht. Ein Beispiel dafür kann man auf der "Webpage of American Greatness" vom 28. Oktober lesen, mit dem Titel "Regional Conflict vs. World War III?", zu Deutsch "Regionaler Konflikt oder Dritter Weltkrieg?", mit dem Untertitel: "Die USA können nicht alles allein machen, und je früher die Europäer erwachsen werden und das erkennen und dann entsprechend handeln, desto besser wird es ihnen – und uns – gehen."...

.. hier weiterlesen: https://apolut.net/lasst-der-ami-die-zarte-europa-mit-ihrem-ukro-baby-im-regen-stehen-2

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Bildquelle: Alexandros Michailidis/ shutterstock

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US-Wahl und Geopolitik

In Russland sind die ersten Reaktionen auf Trumps Wahlsieg sehr zurückhaltend. Offensichtlich hat man auch unter Trump wenig Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

“Nach der langen Wahlnacht bei NuoViso bin ich heute nicht allzu fit, weil das für mich bedeutet hat, die Nacht bis fast 9 Uhr morgens durchzumachen. Daher werde ich erst am Donnerstag darüber schreiben, was wir von Trump außenpolitisch erwarten können, wenn er wieder Präsident wird, wonach es aktuell aussieht.”*

Hier will ich kurz über die ersten russischen Reaktionen auf Trumps Wahlsieg berichten.

Kremlsprecher Peskow sagte vor Journalisten, dass der russische Präsident Putin nicht vorhabe, Trump zum Wahlsieg zu gratulieren. Als Grund dafür erinnerte Peskow daran, dass die USA in Russland als unfreundliches Land eingestuft sind, „das sowohl direkt als auch indirekt in den Krieg gegen unseren Staat verwickelt ist“...

.. hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-russland-auf-trumps-wahlsieg-reagiert-von-thomas-roper

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Bildquelle: doomu / shutterstock

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Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Bei Diskussionen, was die Wahrheit ist, wird derjenige einen feigen Ausweg wählen, der erkennen muss, dass er seine Version nicht schlüssig verteidigen kann, aber nicht zugeben will, dass er falsch liegt. Er flüchtet sich in die Floskel, „die Wahrheit liegt wahrscheinlich in der Mitte“. Dem muss widersprochen werden, denn die Wahrheit kann nicht demokratisch ermittelt werden.

Ich steige hier nicht in die Diskussion ein, ob es überhaupt eine absolute Wahrheit gibt. Ich bin der Meinung, dass auch diese Überlegungen die Voraussetzung bilden sollen, eine objektive Wahrheit nicht als solche anerkennen zu müssen, wenn sie jemandem nicht in den Kram passt. Besonders perfide sind auch Halbwahrheiten. Damit meine ich eine Lüge, die an eine kleine, passende Wahrheit geknüpft ist. Churchill hat das so formuliert: „Im Kriege ist die Wahrheit so kostbar, dass sie nie anders als mit einer Leibwache von Lügen auftreten sollte.“ Diese Aussage zeigt auf, dass es sehr wohl eine Wahrheit gibt und zumindest Churchill diese Wahrheit kannte. Diese Vermischung von Lüge und Wahrheit ist ein naher Verwandter von „die Wahrheit liegt wahrscheinlich in der Mitte“, wenn nicht sogar die Voraussetzung dafür.

Zwei Wahrheiten können sich nie widersprechen

Das sagte Galileo Galilei (1564 - 1642), italienischer Mathematiker, Philosoph und Physiker in einem Brief an Pietro Castelli, am 21. Dezember 1613. So haben wir eine Messgröße für die Wahrheit und sie ist universell. Sie gilt auch dann, wenn man die Wahrheit als Funktion des Betrachtungsstandpunkts nimmt. Weichen die betrachteten Wahrheiten voneinander ab, bedarf es eines Abgleichs der Betrachtungswinkel um erkennen zu können, dass sich diese zwei Wahrheiten nicht widersprechen. Das können Sie exemplarisch an den folgenden zwei Bildern erkennen. Diese zeigen aber auch auf, dass die Wahrheit auch in diesen Fällen keinesfalls in der Mitte liegen kann. Allerdings bedarf es für diese Erkenntnis des Willens beider Betrachter herauszufinden, ob ihre unterschiedlichen Betrachtungswinkel zu einer Übereinstimmung finden können...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-wahrheit-liegt-niemals-in-der-mitte-von-peter-haisenko

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 05. November 2024 bei https://anderweltverlag.com/

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Die Krise bei VW macht in Russland Schlagzeilen, dabei ist sie nur eines der Symptome für den Zustand der deutschen Wirtschaft unter der aktuellen Regierung und ihrer grünen Politik. Das russische Fernsehen fand für die Lage deutliche Worte.

Auch diese Woche war der Bericht, den der Deutschland-Korrespondent für den wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens gemacht hat, für mich wieder ein Höhepunkt der Sendung, weil er die Lage in Deutschland realistisch aufzeigt, während die deutschen Medien und Politiker angesichts der Wirtschaftskrise und der Deindustrialisierung in Deutschland immer noch die Märchen erzählen, die grüne Energiewende würde bald die Rettung bringen. In Wahrheit ist die grüne Energiewende zusammen mit den Russland-Sanktionen der Grund für die Misere in Deutschland.

... hier weiterlesen: apolut.net/das-begrabnis-der-deutschen-wirtschaft-ist-in-vollem-gange-2/

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Die Zensur im Internet durch den Staat oder im staatlichen Auftrag wird immer mehr zur Normalität. Mainstream-Medien ignorieren immer mehr journalistische Transparenzstandards, wenn sie Artikel im Netz nachträglich ändern oder löschen. All das wird erleichtert und verschlimmert dadurch, dass Archivdienste, die bisher allen zur Verfügung standen, attackiert oder von den Betreibern zurückgezogen werden. Für Demokratie, Pluralität und Meinungsfreiheit wird es langsam sehr eng.

Das Brownstone Institute hat in einem Beitrag von Jeffrey A. Tucker (engl.), aufgelistet und erläutert, was derzeit passiert, um die Kampagnen zur Tilgung unerwünschter Stimmen und Informationen aus dem Internet zu unterfüttern. Diese Kampagnen werden, wie ich in verschiedenen Beiträgen hier belegt habe, in beträchtlichem Umfang von Militär und Geheimdiensten betrieben oder unterstützt.

Bisher konnte man über das Internet Archiv Wayback Machine von Archive.org Beiträge, die aus dem Internet getilgt oder nachträglich geändert worden waren, nachträglich in ihrer alten Form wieder auffinden und öffentlich machen. Seit 8. Oktober geht das, hoffentlich nur vorübergehend, nicht mehr. Das „Gedächtnis unseres wichtigsten Informationssystems“, des Internets, ist derzeit ein schwarzes Loch, wie Tucker schreibt:

„Die Probleme bei Archive.org begannen am 8. Oktober 2024, als der Dienst plötzlich von einer massiven Denial-of-Service-Attacke (DDOS) getroffen wurde, die nicht nur den Dienst lahmlegte, sondern auch zu einem Ausfall führte, der ihn fast vollständig lahmlegte. Archive.org arbeitete rund um die Uhr und kehrte als reiner Lesedienst zurück, wo er heute noch steht. Allerdings können Sie nur Inhalte lesen, die vor dem Angriff veröffentlicht wurden. Der Dienst hat noch keine öffentliche Spiegelung von Websites im Internet wieder aufgenommen.“

Will man etwa sehen, was tagesschau.de in der Vergangenheit auf ihrer Startseite hatte, so findet man derzeit nur Ergebnisse bis 10. Oktober...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/angriff-auf-archive-org-und-ende-von-google-cache

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Ein Kommentar von Annette Groth.

Die Medien konfrontieren uns täglich mit den Schlagworten „Fake News und Desinformation“. Häufig wird Russland in diesem Zusammenhang genannt, und es wird suggeriert, Putin sei die Quelle für gefälschte Nachrichten, z.B. über die Wahlen in Moldawien und Georgien sowie den Terroranschlag auf die Nordstream Pipelines. Die Liste ist endlos. In diesem Zusammenhang wird auch ständig die Gefährlichkeit der "Desinformation" für die Demokratie betont, sowie der Appell, mit allen Kräften gegen solche "Desinformationen" vorzugehen.

Um das Internet „sicherer“ zu machen und Eintragungen von „hate speech“ sowie „Fake News und Desinformation“ löschen zu können, wurden etliche Verordnungen und Gesetze verabschiedet, zumeist ohne große öffentliche Debatten.

... hier weiterlesen: staatlich-verordnete-zensur-digital-service-act-vertrauenswuerdige-hinweisgeber-annette-groth

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

In der NATO spielt man wegen der angeblichen nordkoreanischen Elitekämpfer in Westrussland in der Nähe zur Ukraine verrückt. Man spricht von einer gefährlichen russischen Provokation und nutzt die angebliche Bedrohung zu Rechtfertigung für eine weitere US/NATO-Eskalation, um doch noch Angriffe auf Ziele tief im russischen Raum zu rechtfertigen und auf diese Weise die lang ersehnte direkte Konfrontation zwischen NATO und Russland herbeizuführen.

Mit dem Nordkorea-Narrativ versuchen die US/NATO-Kriegstreiber in der Bevölkerung des Westens die alte Angst vor der „Roten Gefahr“, vor den „Baby-fressenden Kommunisten unter dem Bett“ wiederzubeleben. Wie bei einem Fieberschub haben sich in den letzten Tagen und Stunden westliche Falschmeldung zwecks Rechtfertigung einer weiteren Eskalation des Konflikts in der Ukraine gesteigert.

Unter anderem kursiert das Video, in dem der neue NATO-Generalsekretär Rutte vor der Kulisse seines imposanten Hauptquartiers in Brüssel das NK-Narrativ als „Zeichen von Putins wachsende Verzweiflung“ erklärt. Dann greift er willkürlich eine Zahl aus der Luft, die keine reale Basis hat, aber dem westlichen Wunschdenken entspricht und sagt:

„Über 600.000 Russen sind in Putins Krieg getötet oder verwundet worden und er ist nicht in der Lage, seinen Angriff auf die Ukraine ohne ausländische Unterstützung aufrechtzuerhalten, weil die Ukrainer sich mit Mut, Zähigkeit und Einfallsreichtum wehren.“

Die transatlantische Propagandaschleuder Deutsche Welle kann da nicht abseitsstehen. Auf seinem englischsprechenden Kanal erklärte der Sender seinen internationalen Zuhörern, dass Nordkorea keine „gewöhnlichen Soldaten“ nach Russland entsandt habe, sondern eine Elitetruppe aus lauter Rambos. Zur Bestätigung wird sie angebliche „Militäranalystin“ Marina Miron vom Kings College in London als Erklär-Bärin zugeschaltet, die offensichtlich ganz genau über die Koreaner in Russland Bescheid weiß und in ukrainisch-gefärbtem Englisch betont:

„Wir sprechen hier über nordkoreanische Spezialkräfte und sie sind die am besten ausgebildeten unter den koreanischen Militärs. Und Nordkorea hat etwa 200.000 davon. Also sind die 10.000, die aktuell in Russland sind, nur ein Bruchteil von dem, was Nordkorea potenziell nach Russland schicken könnte, wo diese Kräfte die Russen von anderen Aufgaben hinter der Front entlasten könnten“

Auch die New York Times hat am Montag den 28.10. in dieselbe Kerbe der Angstmache mit der DVRK (Demokratische Volksrepublik Nord Korea) geschlagen, und zwar mit der prominent platzierten Artikelüberschrift: „Ukraine bereitet sich auf russischen Angriff mit nordkoreanischen Truppen vor“. In dem Text, des NYT-Korrespondenten Constant Méheut aus Kiew, heißt es [1], dass schon „mehrere tausend nordkoreanische Soldaten in Russlands westlicher Kursk-Region eingetroffen seien, wo sie die Bemühungen Moskaus unterstützen sollen, die (auf russisches Territorium) eingedrungenen ukrainischen Truppen zu vertreiben“...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-us-nato-angstmache-mit-nordkoreanern-von-rainer-rupp

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Bildquelle: Flight Video and Photo/ shutterstock

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Großbritannien macht einen großen Schritt in Richtung Erweiterung der Möglichkeiten des Staates, seine Bürger zu steuern und zu überwachen. Das Justizministerium prüft die massive Ausweitung des technisch überwachten Hausarrests für Straftäter. Gleichzeitig plant der staatliche Nationale Gesundheitsdienst NHS, Millionen Smartwatches und Smart-Ringe an die Versicherten zu verteilen. Damit sollen deren Körperdaten laufend überwacht, gemeldet und analysiert werden.

Als Teil einer 10-Jahres-Initiative zur Modernisierung des Gesundheitswesens im Vereinigten Königreich plant der NHS die Fernüberwachung von Millionen Patienten mit am Körper zu tragenden Geräten zu ermöglichen. Die Traggeräte (engl. Wearables) sollen die Fernüberwachung des Blutdrucks, des Blutzuckerspiegels und der Vitalfunktionen von Krebspatienten unterstützen. Dadurch sollen Arztbesuche eingespart und die Früherkennung von Gesundheitsproblemen verbessert werden. Noch sind die Geräte, Experten zufolge, nicht so ausgereift, dass sie diese Aufgaben zuverlässig erfüllen könnten. Aber es handelt sich um einen Zehnjahresplan und die technische Entwicklung geht sehr schnell voran. Die Daten sollen in aufbereiteter Form für die Patienten auf der NHS App einsehbar sein.

Es gehört wenig Fantasie dazu, sich auszumalen, was möglich und wohl auch wahrscheinlich wird, wenn es einmal zur Norm geworden ist, dass Versicherte mit Traggeräten ihre Körperfunktionen und den Zustand ihres Körpers überwachen lassen. Aus den Blutwerten eines Diabetes-Patienten lässt sich ablesen, ob er Ernährungsempfehlungen einhält. Tut er es nicht, werden irgendwann Strafen winken, bis hin zum Verlust des Versicherungsschutzes. Begründet wird das dann damit, dass man den anderen Versicherten nicht zumuten kann, für derart unsolidarisches Verhalten zu bezahlen.

Nimmt ein Patient seine Medikamente wie vom Arzt verordnet ein oder vertraut er vielleicht stattdessen eher auf Naturheilverfahren? Letzteres könnte dann sehr teuer für ihn werden, wenn der Gesundheitsminister das für Hokuspokus hält. Irgendwann sind dann die Gesunden mit dran, die ja schließlich gesund bleiben sollen. Halten sie sich an die behördlich empfohlenen Ernährungsregeln? Treiben sie genug Sport? Wenn nicht, werden sie bestraft. Bei der Einführung erst einmal nur dadurch, dass sie eine ausgelobte Gesundheitsprämie nicht bekommen. Wenn das eingeübt ist, kann man zur direkten Bestrafung „ungesunden“ Lebenswandels übergehen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/grossbritannien-will-ueberwachung-mit-sensoren-am-koerper-einfuehren-von-norbert-haering

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 30. Oktober 2024 bei norberthaering.de

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Bildquelle: Stivog / shutterstock

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Ein Kommentar von Sigrid Petersen.

Aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 26.02.2019 heißt es:

„Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (nachfolgend: Bundesamt) äußerte im Rahmen einer Pressekonferenz am 15. Januar 2019, dass die Antragstellerin - als Ergebnis der Prüfung zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung bei der Antragstellerin und ihren Teilorganisationen - als "Prüffall" bearbeitet werde.“ Dem Antrag der AfD auf Unterlassung der Äußerung und Verbreitung der Aussage, die AfD werde als Prüffall bearbeitet, wurde stattgegeben.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/prueffall-afd-von-sigrid-petersen

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Mit russischen Geldern finanziert

Im Austausch gegen Kredite übergibt Kiew der EU seine Rüstungsindustrie

Die EU will den geplanten 35-Milliarden-Kredit an die Ukraine, der aus den Einnahmen aus den in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerten zurückgezahlt werden soll, nutzen, um die Kontrolle über die ukrainische Rüstungsindustrie zu erlangen.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Die EU-Kommission hat am 24. Oktober die Regulierung 2024/2773 angenommen, laut der sie sich mit dem Kredit über 35 Milliarden Euro an Kiew, der aus den Einnahmen der in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte zurückgezahlt werden soll, die Kontrolle über die ukrainische Rüstungsindustrie sichern will. Die Kredite werden der Ukraine demnach nur gewährt, wenn alle Bedingungen erfüllt sind, die die EU-Kommission in einem Memorandum of Understandig (MoU) mit Kiew, das noch vorbereitet wird, festlegt.

Das Memorandum of Understanding

Formell wird der Kredit an die Ukraine für den Wiederaufbau des Landes gewährt, aber das Interessante steht im Kleingedruckten. In Artikel 12 der EU-Regulierung 2024/2773 steht:

„Zu den politischen Bedingungen des MoU gehört darüber hinaus die Verpflichtung, die Zusammenarbeit mit der Union bei der Sanierung, dem Wiederaufbau und der Modernisierung der ukrainischen Verteidigungsindustrie im Einklang mit den Zielen der Programme der Union zur Sanierung, dem Wiederaufbau und der Modernisierung der verteidigungstechnologischen und -industriellen Basis der Ukraine und anderer einschlägiger Programme der Union zu fördern.“

Das bedeutet, dass die wichtigste Bedingung der EU dafür, dass Kiew die Kredite von der EU in Höhe von 35 Milliarden Euro erhält, ist, dass die Ukraine sich verpflichtet, der EU das Recht zu geben, nach Beendigung des Konflikts die ukrainische Rüstungsindustrie wieder aufzubauen und vor allem, dabei die Kontrolle über die ukrainische Rüstungsindustrie zu übernehmen.

Die EU will sich dieses Recht für bis zu 45 Jahre sichern, denn in Artikel 10 der EU-Regulierung steht, dass die Laufzeit der Kredite bis zu 45 Jahre dauern kann. Da die Ukraine de facto pleite ist, ist eine vorzeitige Ablösung der Kredite ausgeschlossen und die Laufzeit von 45 Jahren damit festgeschrieben.

Die faktische Übernahme der Kontrolle über die ukrainische Rüstungsindustrie durch die EU ist die einzige Bedingung des künftigen Memorandums, die in Artikel 12 der EU-Regulierung genannt wird. Das bedeutet jedoch nicht, dass die EU-Kommission in das Memorandum keine weiteren Anforderungen an die Ukraine aufnehmen könnte, denn bisher war über das geplante Memorandum nur bekannt, dass es eine Verpflichtung zur Fortsetzung demokratischer Reformen, zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine und zum Schutz der Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Minderheiten, beinhalten würde...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/kiew-uebergibt-der-eu-seine-ruestungsindustrie-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 28. Oktober 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: Alexandros Michailidis / shutterstock

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Nord-Korea rettet Russland

Wieder einmal soll das kleine Land am Ende Asiens dem großen Russland aus der Patsche helfen? Wie wahrscheinlich ist, dass der südkoreanische Geheimdienst Informationen hat, die sonst kein Land vorweisen kann? Geht es dabei um Erkenntnisse oder vielmehr um Interessen?

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Vermutungen

Schon einmal hatte der südkoreanische Geheimdienst (NIS) mit überraschenden Meldungen aufgewartet. So soll Nordkorea „seit September [2023] 6700 Container an Russland“(1) geliefert haben. „Darin könnte vor allem Munition für den Ukraine-Krieg gewesen sein“(2). Inzwischen wird gar „von rund acht Millionen Stück Munition“(3) gesprochen. Das ist eine ganze Menge, wenn man bedenkt, dass die westliche Rüstungsindustrie Jahre braucht für deren Produktion.

Zu Beginn dieses Jahres hatte „die Regierung in Prag nach eigenen Angaben 800.000 Schuss … 122- und 155-Millimeter-Artilleriegranaten auf dem Weltmarkt aufgetrieben“(4). Bisher konnte nur ein Bruchteil der angestrebten Menge an die Ukraine ausgeliefert werden. „Bis Ende 2025 sollen es zwei Millionen sein“ (5). Diese Beispiele zeigen, wie schwierig schon die Beschaffung einer um einiges kleineren Menge selbst für solche Akteure ist, die finanziell und industriell besser ausgestattet sind als Nordkorea.

Nun ist das Land nicht gerade als industrielles Schwergewicht bekannt, das mit Rüstungsschmieden ausgestattet ist, die denen des Westens vergleichbar sind. Wenn selbst für den Westen die Beschaffung von einer Million Granaten schon eine Herausforderung ist, wie schwierig dürfte es dann für ein Land sein unter den Bedingungen von Nordkorea. Sicherlich kann eine solche Menge Munition über die Jahre auf Halde produziert werden. Es kann auch ohne weiteres sein, dass das Land sich einen solchen Vorrat angelegt hat. Aber auch das hat dann gute Gründe.

Da die Informationen über militärische Angelegenheiten überall streng gehütet werden, können hier nur Vermutungen auf der Grundlage der Gegebenheiten angestellt werden. Eine davon besteht darin, dass sich Nordkorea weiterhin im Kriegszustand mit dem Süden und sich zunehmender Bedrohung durch diesen sowie durch die Amerikaner ausgesetzt sieht. Eine weitere Entscheidungsgrundlage besteht in der Ungewissheit, aufgrund der gegen das Land verhängten Sanktionen über einen gesicherten Zugang zum notwendigen Material für seine Rüstungsindustrie zu verfügen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/nordkorea-rettet-russland-von-ruediger-rauls

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Bildquelle: Novikov Aleksey/ shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Freunde in der Not: die Opfer des US-Systems schicken sich an, eine neue Weltordnung zu errichten. Das ist ein Ereignis von historischer Tragweite.

Nein.

Es ist keine Jubelstimmung in Kasan, einer pulsierenden russischen Metropole, etwa 900 Kilometer östlich der Hauptstadt Moskau. Da sitzen an einem riesigen runden Tisch Delegationen der BRICS-Staaten. Hier spricht der Präsident der Republik Südafrika, Cyril Ramaphosa: „Wir müssen das ganze Potential unserer Wirtschaftspartnerschaft ausschöpfen, um eine nachhaltige Entwicklung für alle Menschen zu gewährleisten.“ Die Worte sind im Raum, jede Silbe wird betont, und mit Nachdruck ergänzt Ramaphosa: „Und nicht etwa nur für einige wenige Menschen.“ <1>

... hier weiterlesen: https://apolut.net/brics-gipfel-in-kasan-aufbruch-in-eine-gerechtere-welt-hermann-ploppa

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Norwegens 180 Grad digitale Wende.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Norwegen ist seit Beginn des digitalen Zeitalters ganz nach vorne geprescht, folgte der Vision einer bargeldlosen und digitalisierten Gesellschaft und gilt in diesem Bereich als eines der fortschrittlichsten Länder Europas. Inzwischen hat man dort die Schattenseiten und Gefahren erkannt und macht eine Kehrtwende.

Mit einer bemerkenswerten Gesetzesänderung hat die norwegische Regierung vor einer Woche die Rechte der Bürger auf ein analoges Leben und auf Bargeldzahlungen wieder gestärkt. Mit dem neuen Gesetz werden die überall in Norwegen in den Geschäften und an den Kassen angebrachten Hinweise "Kein Bargeld akzeptiert" oder "Nur Kartenzahlung" illegal. Das ist nicht nur eine Abkehr vom totalen Vertrauen auf digitale Zahlungen, sondern auch ein bemerkenswerter gesellschaftlicher Wandel.

Schattenseiten der bargeldlosen Gesellschaft

Auch in Deutschland gilt es nicht mehr als Verschwörungstheorie, dass es nicht sein kann, dass die Wahrnehmung von Grundrechten, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und die Nutzung öffentlicher Infrastruktur (Bahn, Post, medizinische Versorgung) davon abhängig ist, dass der Mensch Internet hat, ein Smartphone bei sich trägt, eine bestimmte App installiert hat und auch genau weiß, wie man mit all dem umgeht.

Dieser von mächtigen Finanz- und Wirtschaftsinteressen der Gesellschaft aufgezwungene Digitalzwang bedeutet eine handfeste Benachteiligung bis hin zum kompletten Ausschluss großer gesellschaftlicher Minderheiten von öffentlichen Dienstleistungen. Dies betrifft nicht nur alte, kranke oder sehbehinderte Menschen, die die Technik nicht nutzen können, sondern auch Personen, die mit den entsprechenden Techniken einfach nicht umgehen können, oder auch arme Menschen, deren Geld für so was nicht reicht. Aber es trifft sogar technikaffine Menschen, die sich gut auskennen, die aber nicht ständig persönliche Verhaltensdaten in alle Welt senden oder wahllos neue Apps auf ihren Geräten installieren müssen wollen, um nicht vom öffentlichen Leben und den notwendigen Dienstleistungen ausgeschlossen zu sein.

Für die privaten Dienstleister ist die Digitalisierung eine Goldgrube, denn die Einsparungen durch den Wegfall von Büromieten und Arbeitsplätzen sind enorm. In der schönen neuen digitalen Welt gibt es keine freundliche Dame oder netten Herrn in einem Büro im nächsten Städtchen, wo der analoge Mensch bisher anrufen oder vorbeigehen konnte, um Rat oder Auskunft zu erhalten. Selbst die angegebene Telefonnummer, die so manche im digitalen Sumpf verlorene Seele verzweifelt anruft, wird von einem Computer beantwortet, der darauf programmiert ist, den Kunden hinzuhalten und schließlich unverrichteter Dinge aus der Leitung zu werfen mit der Aufforderung, doch auf der firmeneigenen Internetseite eine Lösung für sein Problem zu finden. Der Grund: Auch diese sogenannten "Auskunftszentralen" der Anbieter sind zwecks Gewinnmaximierung total unterbesetzt...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/rueckkehr-zum-bargeld-und-zur-analogen-welt-von-rainer-rupp

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Bildquelle: VarnakovR / shutterstock

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Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Anlässlich des Konflikts in der Ukraine wird das Schreckgespenst eines Atomkriegs an die Wand gemalt. Wie realistisch ist die Annahme, dass es einen geben wird und würde die Welt dann wirklich untergehen?

In unserem Bewusstsein wurde verankert, dass die radioaktiven Produkte von Atomexplosionen Jahrhunderte, wenn nicht Jahrtausende benötigen, bis sie zur Unschädlichkeit abgebaut sind. Das trifft wahrscheinlich zu. „Wahrscheinlich“ deswegen, weil der praktische Nachweis für diese Hypothese auch erst nach Ablauf dieser Zeitspannen festgestellt werden kann. Aber wie ist es mit all den anderen Horrorprognosen, die uns um den möglichen Ausbruch eines Atomkriegs und seiner Folgen serviert werden? Betrachten wir dazu, was wir aus den bis heute stattgefundenen Explosionen von Atombomben an gesichertem Wissen erhalten können.

Nach der Zündung der ersten Atombombe in der Wüste von Nevada wurden die nächsten zwei auf Menschen in Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. Bereits während meiner Schulzeit habe ich mich gefragt, was denn aus der Umgebung dieser zwei Atombombenabwürfe geworden ist. Mit den Angaben zu den „Halbwertzeiten“ entstand der Eindruck, dass diese Gebiete innerhalb der nächsten Jahrhunderte unbewohnbar sein müssten, wegen der radioaktiven Verschmutzung. Dann, später, konnte ich lernen, dass beide Orte wieder aufgebaut und bewohnt sind. Nur noch Museen erinnern an dieses exemplarische Verbrechen. Da muss die Frage aufkommen: Warum ist das so?

Hiroshima, Nagasaki, Dresden und Tokyo

Betrachten wir zunächst die direkten Folgen. Hiroshima: Insgesamt starben bei dem Abwurf samt den Spätfolgen bis 1946 unterschiedlichen Schätzungen zufolge 90.000 bis 166.000 Menschen. Nagasaki: Etwa 30 Prozent der Bevölkerung wohnten 2000 Meter oder weniger vom Bodennullpunkt entfernt. Im Innenstadtbereich starben sofort etwa 22.000 Menschen und von den 42.000 Verletzten starben weitere 17.000 innerhalb der nächsten vier Monate. Nach anderen Quellen gab es insgesamt sogar 70.000 bis 80.000 Tote und 74.909 Verletzte. Weil es sich um ein Verbrechen der USA handelt muss davon ausgegangen werden, dass die Anzahl der Opfer in den Publikationen herunter gefälscht worden sind, vor allem in Wikipedia. So krass, wie man es mit den Todesopfern in Dresden gemacht hat, konnte aber hier nicht vorgegangen werden. Die Wahrheit ist nämlich, dass allein in Dresden mit mehr als 250.000 Toten mehr Menschen ermordet worden sind, als in Hiroshima und Nagasaki zusammen. Ohne Atombombe.

Die Fokussierung auf das Atombombenmassaker verbannt auch eine andere Untat und ihre Zahl an Toten in das Reich des Vergessens. Tokyo. Dort haben die USA perfide geplant mit Bomben einen Feuerring um die Innenstadt gelegt, dem niemand lebend entkommen konnte. 1932 betrug die Einwohnerzahl Tokyos etwa fünf Millionen. Wieviele davon bei den amerikanischen Bombardements 1945 umgekommen sind, wird bis heute kontrovers diskutiert. Realistische Schätzungen bewegen sich zwischen 500.000 und mehr als einer Million. Ohne den Einsatz von Atombomben. Mit diesen Ausführungen zeige ich auf, dass es keiner Atombomben bedarf, um Millionen Zivilisten in Städten umzubringen. Wir Deutsche sollten das wissen und die Einwohner von Gaza haben einen Vorgeschmack davon bekommen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-gross-sind-die-gefahren-eines-atomkriegs-von-peter-haisenko

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 22. Oktober 2024 bei anderweltonline.com

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Ein Kommentar von Uwe Froschauer.

Würde sich jeder ein neues Auto kaufen und zu Fuß gehen, würden sich auf der einen Seite die drohende Arbeitslosigkeit, überdurchschnittlich viele Insolvenzen, die Rezession, die Treibstoffverteuerung und damit Inflation in allen Lebensbereichen und Wirtschaftssegmenten abwenden, und auf der anderen Seite die Umwelt besser schützen lassen. Nur, Herr Habeck, so funktioniert Wirtschaft leider nicht! In einem Kinderbuch über das Schlaraffenland könnten die Aktivitäten eines traumtänzerischen, liebenswerten Wirtschaftsministers derart geschildert werden. Die Realität sieht leider anders aus, wie Sie eventuell schon bemerkt haben. Wenn „bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren“ und zu verkaufen, Herr Habeck, dann kommt es sehr wohl zu Insolvenzwellen – nachzulesen im „1 x 1 der Wirtschaft“. Damit es nicht zu einer Insolvenz eines Unternehmens kommt, wird ein Unternehmen diverse Maßnahmen zur Krisenbewältigung wie zum Beispiel Personalabbau oder Verlagerung der Produktion ins Ausland mit günstigeren Energie- und Arbeitskosten in Betracht ziehen. Das geschieht gerade.

Die Wirtschaftskrise in Deutschland ist in erster Linie hausgemacht. Das dafür zuständige „Haus“ ist das Wirtschaftsministerium, dem der Kinderbuchautor Robert Habeck vorsitzt.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wirtschaftsvernichtungspolitik-am-ehemaligen-wirtschaftsstandort-deutschland-von-uwe-froschauer

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Westliche Werte

In Moldawien war die „Operation Wahlmanipulation“ offenbar erfolgreich

Nachdem es so schien, als habe sich eine Mehrheit der Moldawier im Referendum gegen den EU-Beitritt ausgesprochen, wandte sich das Blatt während der Auszählung der letzten 10 Prozent der Stimmen und nun scheint es eine hauchdünne Mehrheit für den EU-Beitritt zu geben.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

In der Nacht auf Montag meldete die moldawische Wahlkommission, dass nach Auszählung von 90,04 Prozent der beim Referendum über den EU-Beitritt des Landes abgegebenen Stimmen 53,8 Prozent der Wähler gegen den EU-Beitritt gestimmt haben. Während der Auszählung der letzten knapp zehn Prozent der Stimmen scheint sich das Blatt aber gewendet zu haben und am Montagnachmittag wurde gemeldet, dass nach Auszählung von 98,6 Prozent der Stimmen eine hauchdünne Mehrheit von 50,27 Prozent für den EU-Beitritt gestimmt hat. In Zahlen ausgedrückt waren demnach 740.725 Wähler dafür und 732.891 dagegen.

Natürlich wird sofort von Wahlfälschung gesprochen, wenn sich ein Wahlergebnis bei der Auszählung der letzten zehn Prozent der Stimmen so verschiebt, aber ich vermute, dass dabei nicht einmal betrogen werden musste, sondern dass hier die von der pro-westlichen Regierung vor der Wahl eingeleiteten Maßnahmen zur Manipulation der Wahlergebnisse ausgereicht haben.

Warum die Stimmen der Exil-Moldawier entscheidend sind

Es gibt 3,5 Millionen Moldawier, allerdings hat wegen der extremen Armut etwa eine Million Menschen das Land verlassen. Etwa die Hälfte der Auswanderer ist nach Russland gegangen, die andere Hälfte in den Westen. Natürlich wählen die Exil-Moldawier mehrheitlich entsprechend des Landes, in das sie ausgewandert sind. Die Exil-Moldawier in Europa wählen pro-westlich, die Exil-Moldawier in Russland wählen entgegengesetzt....

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wahlmanipulation-in-moldawien-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 21. Oktober 2024 bei anti-spiegel.ru

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Trotz aller Lippenbekenntnisse, fest an der Seite des Landes zu stehen, mehren sich die Hinweise, dass der politische Westen nach einem Ausstieg aus dem Krieg sucht. Ist das auch der Hintergrund des Treffens mit US-Präsident Biden in Berlin gewesen?

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Stürme

Seit Wochen nun schon wirbelt der ukrainische Präsident Selenskyj den Westen mit seinem Plan für den Sieg über Russland durcheinander. Besonders die anfängliche Geheimniskrämerei weckte Hoffnung auf frischen Wind in der aussichtslosen Lage der Ukraine an der Front im Donbass und dem fehlgeschlagenen Abenteuer im Kusker Gebiet. Selenskyj klapperte die Türen der Regierungssitze ab von Washington bis Brüssel und ging mit seinem Plan auch in den europäischen Hauptstädten hausieren.

Nach den ersten Veröffentlichungen von Teilen des ukrainischen Plans waren die Reaktionen unterschiedlich. Im Vordergrund stand die schon lange von Selenksyj gestellte Forderung, die Tiefe Russlands mit den vom Westen gelieferten Waffen angreifen zu dürfen. Also eigentlich wenig Neues. Besonders die baltischen Giftzwerge waren begeistert, Zurückhaltung herrschten dagegen in Berlin und Washington.

Aber mit diesem Plan nährte Kiew den Spaltpilz, unter dem die Geschlossenheit der NATO in der Reichweitenfrage bisher schon gelitten hatte. Der Plan erweckte den Eindruck in der Öffentlichkeit, dass Selenskyj etwas aus dem Hut zaubern könne, womit man die Russen entweder besiegen oder aber zumindest zu den Bedingungen des Westens an den Verhandlungstisch zwingen könnte. Jedenfalls wurde dieser Plan immer mehr zum Thema unter den NATO-Staaten und deren medialer Öffentlichkeit. Der Druck stieg, auch die Meinungsverschiedenheiten.

Aber bei Präsident Biden bekam Selenskyj keine Unterstützung für diesen Plan, der zum Sieg über Russland hätte führen sollen. Den Amerikanern war das Risiko zu groß, in einen Krieg mit Moskau verwickelt zu werden. Das sagte man nicht so deutlich, stattdessen argumentierte man militärisch. Der Einsatz von US-Waffen in der Tiefe Russlands würde keine strategische Wende bringen, vielmehr stiegen nur die Risiken...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/stiller-abschied-von-der-ukraine-von-ruediger-rauls

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Bildquelle: NDanko / shutterstock

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Ein Kommentar von Roberto De Lapuente.

Die Landesmedienanstalten haben ganz besonders die Alternativmedien im Blick — sie sind dabei Ausdruck eines Obrigkeitsstaates, der keine Kritik verträgt.

Wenn es die Landesmedienanstalten nicht gäbe, müsste der Staat sie sich erfinden. Nun ja, ein bisschen so ist es wohl gewesen, als man die Landesmedienanstalten mit neuen Befugnissen ausstattete. Privatmedien sollten sie künftig ins Visier nehmen und deren Arbeit prüfen — es sei denn, sie verabschiedeten sich in den Presserat. Dann wäre der für sie zuständig. Öffentlich-rechtliche Anstalten sind ohnehin nicht die Angelegenheit der Landesmedienanstalten. Darum kümmert sich der Rundfunkrat — oder unterlässt es, ganz wie er will. Landesmedienanstalten und öffentlich-rechtliche Anstalten haben den gleichen Finanzier. Wir kommen noch darauf zurück.

Wen trifft es also, wer muss sich mit den Landesmedienanstalten auseinandersetzen? Richtig, die Alternativmedien! Multipolar traf es erst neulich. Dem Onlinemagazin von Paul Schreyer und Stefan Korinth flatterten just einige Beanstandungen ins Haus, als man sich als streitbares Medium etablierte — „streitbar“, weil man die Herausgabe der Protokolle des Robert Koch-Instituts (RKI) erstritt. Peinlich für große Medienhäuser war das allemal, sie versuchten es gar nicht erst. Die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen suchte dann vier Verfehlungen von Multipolar heraus, die kaum nachvollziehbar erscheinen. Wenn Multipolar darauf eingeht und dem Verlangen der zuständigen Landesmedienanstalt nachgibt, erhält das Magazin vermutlich ein finales Schreiben wie jenes, das neulich der Publizist Rob Kenius erhielt.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/staatsfern-und-doch-so-nah-von-roberto-de-lapuente

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Baerbock und die zivilen menschlichen Ziele in Gaza

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Es hat ein paar Tage gedauert bis Annalena Baerbock von der vernichtenden Wirkung ihrer Rede am 10. Oktober im Bundestag eingeholt wurde. In der Rede zum Jahrestag des Hamas-Überfalls auf die israelische Besatzungsmacht gedachte Deutschlands intelligenteste Außenministerin aller Zeiten den auf 1200 geschätzten israelischen Todesopfern. Auch den von Hamas verschleppten israelischen Geiseln galt ihr eher theatralisches Mitgefühl, wobei sie allerdings nicht erwähnte, dass die Hamas ihre israelischen Geiseln gegen Tausende Palästinenser in israelischen Gefängnissen austauschen wollte, wie in der Vergangenheit wiederholt geschehen.

Ansonst war Baerbocks Rede mit den im Zusammenhang mit Israel bis zum Überdruss bekannten, leeren Phrasen prall gefüllt. Und dazu gehörte auch die wiederholt Erwähnung, dass „Israels Sicherheit“ angeblichen „deutsche Staatsraison“ ist.

Hier zwei Beispiele[i] aus der Rede, wiedergegeben im „Plenarprotokoll 20/191, Stenografischer Bericht der 191. Sitzung des Deutschen Bundestags, in Berlin, Donnerstag, den 10. Oktober 2024 (https://dserver.bundestag.de/btp/20/20191.pdf#P.24791) Der Link führt direkt zur Rede von Baerbock.

„Israels Sicherheit ist Teil unserer deutschen Staatsräson. Wir gemeinsam – wir als Bundesrepublik Deutschland, wir als Bundesregierung, ich als Außenministerin, wir als Parlament, die demokratische Mitte, Sie als Parlamentarierinnen und Parlamentarier – haben das immer wieder deutlich gemacht“. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und der FDP.)

Oder:

„Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson, unabhängig davon, wer Deutschland regiert, unabhängig davon, wer Außenpolitik macht.“ (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP.)

Allerdings hängt der Begriff „Staatsraison“ haltlos im politischen Raum, denn keiner weiß, was Staatsraison wirklich ist. Es gibt nicht einmal einen Beschluss des Deutschen Bundestags, der den Begriff definieren würde, den viele so vollmundig benutzen.

Angeblich soll die Formel irgendwann mal Kanzlerin Angela Merkel über die Lippen gekommen sein, wonach sie prompt von pro-zionistischen Kreisen instrumentalisiert und sofort gegen zweifelnde Fragen mit Anti-Semitismus Verdächtigungen wehrhaft abgeschirmt wurde. Hier folgt ein Versuch, den Begriff und die Politik drumherum einzuordnen:

Die Staatsräson, abgeleitet aus dem Französischen „raison d’état“, ist ein Überbleibsel autokratischer Regierungsformen hauptsächlich aus der Feudalzeit. Sie bezieht sich im Allgemeinen auf die Idee, dass der Staat, also der Herrscher in bestimmten Situationen Maßnahmen ergreifen kann, die aus Sicht der herrschenden Moral problematisch sind oder gegen geltendes Recht verstoßen, aber aus Sicht des Herrschers notwendig für das Überleben seines Staates, bzw. seiner Herrschaft ist.

Dieses Konzept hat ihn früheren Jahrzehnten zu teils hoch sophistischen, politischen und juristischen Streitigkeiten geführt. In jüngeren Zeiten und unter demokratischeren Staatsformen steht der Staat vor allem in der Verantwortung, die Interessen seiner Bürger zu schützen. Der Schutz der Bürger und ihrer Interessen hat demnach – zumindest in den Gesetzestexten Vorrang vor dem Schutz der staatlichen Institutionen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/rechtfertigung-von-kriegsverbrechen-als-deutsche-staatsraison-von-rainer-rupp

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Der US-Präsident besucht seine Kolonie

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner.

Ursprünglich hatte sich US-Präsident Joseph (Joe) Biden für den 10. bis 13. Oktober in Berlin und Ramstein angesagt,[1] den Besuch jedoch kurzfristig verschoben, angeblich wegen des in Florida erwarteten Hurrikans Milton. Nun wurde bekannt, dass Biden seinen Abschiedsbesuch am 17. und 18. Oktober nachzuholen gedenkt.[2] Wie das Weiße Haus bei der ersten Ankündigung mitteilte, beabsichtigte er, führende deutsche Politiker zu treffen, um

„die enge Verbindung der Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen“.

Des Weiteren hieß es, Biden wolle

„das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie und gegen Antisemitismus und Hass bekräftigen“, die „unverbrüchlichen zwischenmenschlichen Verbindungen unserer Länder stärken“ und „für die Kooperation in Wirtschaft, Handel und Technologie werben“.

Außerdem wolle er Deutschland seine Anerkennung für die Unterstützung der Ukraine in ihrer Abwehr der russischen Aggression, für die Aufnahme der US-Militärangehörigen und für den Beitrag zur Sicherheit der Vereinigten Staaten, Deutschlands und des gesamten NATO-Bündnisses aussprechen.[3]

Ein stark reduziertes Programm

Während Biden zuvor noch an einem Gipfel-Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf der Luftwaffenbasis Ramstein teilnehmen wollte, wohin die USA führende Politiker aus etwa 50 Staaten eingeladen hatten.[4], ist jetzt nur noch ein stark reduziertes Programm im Gespräch: Ein Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz. Auch die Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der in Ramstein über seinen bereits in den USA präsentierten „Siegesplan“ sprechen wollte, ist abgesagt worden.

Bis sich zeigte, dass er allmählich dement wird, galt Biden als der maßgebende Realpolitiker des Westens, der das Schicksal der Welt bestimmt. Aber nach seinem Rücktritt von der Kandidatur für die nächste Präsidentschaft hat er nun auch in Deutschland an Glanz verloren, die neue Lichtgestalt ist die von den US-Demokraten als Präsidentschaftskandidatin gegen Donald Trump aufgestellte derzeitige Vizepräsidentin Kamala Harris...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/joe-biden-in-deutschland-von-wolfgang-bittner

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Bildquelle: Prashantrajsingh / shutterstock

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…dank Bundesnetzagentur und REspect! in Deutschland, dank DSA in ganz Europa

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Die Ernennung der vom Staat finanzierten Meldestelle REspect! zum „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ hat nun selbst in Teilen der Mainstream-Presse eine Diskussion über verdeckte staatliche Zensur aufkeimen lassen. Hier soll es darum gehen, was man gegen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit unternehmen kann. Außerdem will ich die Kritiker in einem wichtigen Punkt korrigieren und besonders auf die Rolle von Militär und Geheimdiensten hinweisen. <1>

Auslöser der Diskussion um verdeckte staatliche Zensur war eine Pressemitteilung <2> der Bundesnetzagentur vom 1.10., in der zu lesen war:

„Die Bundesnetzagentur hat heute den ersten Trusted Flagger, einen vertrauenswürdigen Hinweisgeber, gemäß dem Digital Services Act (DSA) zugelassen. Die Meldestelle REspect! der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim erhielt heute diese Zulassung.“

Wozu das gut ist, wurde auch erklärt:

... hier weiterlesen: https://apolut.net/eine-zensur-findet-statt-von-norbert-haering

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Die NATO will ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen.

Laut Medienberichten will die NATO noch im Oktober ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Das wäre ein eindeutiger Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages, in dem die deutsche Wiedervereinigung geregelt wurde.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Rostock soll Sitz eines neuen NATO-Kommandozentrums für die Ostsee mit dem Namen Command Task Force Baltic werden. Das neue NATO-Hauptquartier in Rostock soll an das Einsatz- und Führungszentrum der deutschen Marine angegliedert werden und künftig alle Einsätze in und über der Ostsee steuern, schreibt die Ostsee-Zeitung. Ein entscheidender Satz in der Meldung lautet:

„Dafür werden Soldaten aus allen Anrainerstaaten an die Warnow versetzt.“

Außerdem erfahren wir bei der Ostsee-Zeitung auch noch, dass auf dem Gelände von Werften in Warnemünde ebenfalls eine NATO-Basis entstehen soll:

„Zudem soll auf dem Gelände ebenfalls ein Stützpunkt für die Nato entstehen – eine Logistikbasis für das Bündnis. Vom sogenannten „Deployment Hub“ sollen Soldaten und Vorräte, Munition und Kampffahrzeuge jederzeit und schnell verlegt werden können – insbesondere ins Baltikum und nach Skandinavien.“

Der Artikel der Ostseezeitung wurde am 14. Oktober um ca. 3 Uhr nachts veröffentlicht. Bisher wurde die Meldung nicht offiziell bestätigt, aber dementiert wurde sie bis zum Abend des 14. Oktobers auch nicht, was darauf hindeutet, dass sie der Wahrheit entspricht, denn normalerweise sind NATO und Bundesverteidigungsministerium schnell mit Dementis bei der Hand.

Der Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages

Die Errichtung dieser NATO-Standorte wäre ein klarer Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages, in dem die deutsche Wiedervereinigung geregelt wurde. In Artikel 5 des Vertrages wird der Abzug der sowjetischen Streitkräfte aus der ehemaligen DDR geregelt und auch, dass auf dem Gebiet der DDR niemals ausländische Streitkräfte stationiert werden dürfen, sondern nur Kräfte der Bundeswehr. Am Ende von Artikel 5 Absatz 3 des Zwei-Plus-Vier-Vertrages heißt es unmissverständlich:

„Ausländische Streitkräfte und Atomwaffen oder deren Träger werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin verlegt.“...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/bruch-des-zwei-plus-vier-vertrages-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 14. Oktober 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: Alexandre Rotenberg / shutterstock

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Die richtige Seite: Standpunkte

Die Konflikte im Nahen Osten und im Donbass deuten auf grundlegende Veränderungen in der Welt hin. Sie stellen bisherige Sichtweisen und Wertmaßstäbe in Frage. Mit der Zuspitzung dieser Auseinandersetzungen drängen sich auch Entscheidungen und Stellungnahmen auf.

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Die Macht der Worte

Am 7. Oktober, dem Jahrestag jenes Ereignisses, das der Auslöser war für die seit einem Jahr dauernde Eskalation zwischen dem Staat Israel und seinen Nachbarn, veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) einen Kommentar unter dem Titel: „Auf der Seite der Überfallenen“. Sein Verfasser Reinhard Müller versucht, Orientierung zu geben. Denn „Zeitenwenden sind auch politische Wasserscheiden“, und diese rufen nicht nur Verunsicherung hervor, sondern fordern auch Parteinahme. Wo muss man stehen, um einerseits nichts falsch zu machen und andererseits moralischen Ansprüchen gerecht zu werden? Denn „Umstürze erfordern Bekenntnisse“.

Der Einfluss der FAZ gerade auf das gesellschaftliche Führungspersonal in Deutschland darf nicht unterschätzt werden. Sie bestimmt in weiten Teilen dessen Denken und damit auch die Grundsätze ihrer Entscheidungen und Handlungen. Dagegen informiert sich der überwiegende Teil der Bevölkerung über die Boulevard-Presse, die Tagesschau oder ähnliche Medien und holt sich dort die Sichtweisen auf die Welt und Erklärungen für die Vorgänge ab. Immer mehr Menschen aber entziehen sich diesen Sichtweisen, indem sie sich über sogenannte alternative Medien informieren.

Dass dieser Teil zunimmt, erweckt nicht nur Verunsicherung sondern auch Unmut bei vielen Meinungsmachern. Die eigenen Sichtweisen werden dadurch in Frage gestellt und bei den kommerziellen Medien damit auch die Geschäftsinteressen. Sie versuchen diese alternativen Medien zu bekämpfen, indem sie teilweise als Verschwörungstheoretiker abgetan werden. Gerade in Bezug auf die Konflikte im Nahen Osten und im Donbass wird diese Auseinandersetzung immer weniger auf der Ebene der Tatsachen und Argumente geführt, sondern auf jener der Propaganda und der Verunglimpfung. Dazu wird mit Begriffen wie Antisemitismus, Rechtsextremismus, Putinversteher oder Unterstützer des russischen Angriffskrieges hantiert...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-richtige-seite-standpunkte-von-ruediger-rauls

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Rüdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse.

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Bildquelle: mosman.photo / shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Mit seinem erbarmungslosen Totalen Krieg ruiniert der israelische Regierungschef nicht nur die Nachbarstaaten, sondern auch Israel.

Vor etwa zwei Jahren hatte der französische Intellektuelle Emmanuel Todd lapidar festgestellt, dass der Dritte Weltkrieg bereits im vollen Gange sei <1>. Und damals war ja „lediglich“ der schon lange schwelende Konflikt zwischen der Ukraine und Russland in einen heißen Krieg umgeschlagen. Mittlerweile ist der heiße Krieg im Nahen Osten noch hinzugekommen. Seit jetzt einem Jahr schlägt die Geißel israelischer geballter Militärmacht auf die eh schon gequälte Region nieder. Sie vernichtet ungestraft sowohl Menschenleben als auch lebenswichtige Infrastruktur im Turbomodus. Und wenn dieser Artikel veröffentlicht ist, könnten schon wieder neue Schlachtfelder aufgemacht worden sein. Der eine Machtblock – nämlich die westliche Wertegemeinschaft – tritt ab. Der süd-östliche Machtblock übernimmt das Szepter. Eine blutige Umwälzung findet statt. Der alte Hegemon räumt seinen Platz nicht kampflos. Vielmehr versucht der demente alte Rammbock, noch so viele Menschenleben und Vermögenswerte mit in sein Grab zu zerren wie nur irgend möglich.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/netanyahu-der-zerstoerer-von-hermann-ploppa

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Schluss mit deutschen Tricks – Russland ist der Feind!

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Man muss es den Amerikanern lassen: Wenn jemand weiß, wie man eine angeblich "souveräne" Nation wie Deutschland so richtig an die Leine nimmt, dann sind sie es. Angesichts des offensichtlichen Debakels der US/NATO/EU-Blase in der Ukraine kommen nun deutliche Befehle aus Washington, die vor allem an uns Deutsche gerichtet sind, dass wir nämlich auf gar keinen Fall auch nur daran denken sollen, unsere Beziehungen zu Russland zu verbessern. Selbst Bundeskanzler Olaf Scholz' harmloser Versuch letzte Woche, seine Fühler nach Moskau auszustrecken, um vielleicht irgendwann mal wieder mit Wladimir Putin zu sprechen, war in Washington sofort auf maximalen Argwohn gestoßen.

Das Verhalten der US-amerikanischen Imperialisten ist nachvollziehbar. Sie haben zwar in den letzten Jahren etliche schwere geo-strategische Rückschläge einstecken müssen, aber sie fühlen sich immer noch als die Herren des Universums und – was besonders gefährlich für uns alle ist – sie treten auch weiterhin so auf, was leicht zu unkontrollierbaren Eskalationen in den vielen aktuellen Konfliktherden führen kann, die Washington allesamt geschürt hat. Man fühlt sich an den großdeutschen Chauvinismus erinnert, er zum Ersten Weltkrieg führte:

„Viel Feind, viel Ehr“.

In den ihren Stellvertreterkrieg in der Ukraine, der Russland strategisch schwächen sollte, haben die neo-liberalen Globalisierer in Washington viel geo-politisches und militärisches Kapital investiert, das sie so schnell nicht abschreiben wollen. Und von möglichen Friedensinitiativen einiger läppischer Vasallen in Europa, werden sie sich nicht die Suppe versalzen lassen. Daher ist auch nachvollziehbar, dass Washington auf jeden Fall darauf besteht, dass der Keil, den es zwischen Deutschland und Russland getrieben hat, weiter tief sitzt und nicht so schnell von deutschen Friedentäubchen gelockert werden kann. In diesem Sinne hat sich pünktlich zum Jahrestag der Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines denn auch das Magazin für amerikanische Kriegspropaganda Foreign Policy (FP) zu Wort gemeldet.

In dem Artikel mit dem Titel "Wie man Deutschland daran hindert, seine 'alten Russland-Tricks' wieder auszupacken“, finden wir eine glänzende Lektion, wie man diese bösen Deutschen, mit ihren gefährlichen - auf Willy Brandts Ostpolitik zurückgehende „Handel bringt Wandel“ Ideen- ausbremsen kann. Verfasst von den erlauchten Geopolitik-Gurus John E. Herbst und Benjamin L. Schmitt, fordert der Artikel unmissverständlich: Deutschland müsse aufhören zu glauben, es könnte wieder zu dem Status vor dem Krieg zurückkehren und wieder Geschäfte mit Moskau machen. Denn Russland, so die beiden FP-Einpeitscher, habe schließlich "jahrzehntelang" Energie als Waffe eingesetzt, und nur Amerika kann Deutschland vor sich selbst retten. Vergesst nicht:

Nur die Amerikaner wissen, was gut für Deutschland ist!

Herbst und Schmitt fordern dann auch mit aller Macht, Sanktionen gegen die russischen Gaspipelines zu verlängern. Schließlich könnte Deutschland ja wieder versuchen, günstiges Gas zu kaufen – und wo kämen wir da hin, wenn dadurch Deutschlands Abhängigkeitsverhältnis von den USA reduziert würde?

... hier weiterlesen: https://apolut.net/diktat-aus-washington-von-rainer-rupp

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Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Es gibt nur einen Staat, dem explizit ein Existenzrecht zugesprochen wird. Ausgerechnet dieser Staat ist auf Gewalt gegründet, ist ein Apartheidstaat und hat sich noch nie an Beschlüsse der internationalen Gemeinschaft, der UNO, gehalten. Mit seiner Handlungsweise verstößt er fortlaufend gegen Kriegs-, Völker- und Menschenrechte. Wie kann da sein Existenzrecht noch begründet werden?

In der westlichen Welt, insbesondere in der BRD, gibt es Fragen, die nicht gestellt werden sollten, um nicht zu sagen dürfen. Warum ist das so? Da halte ich es mit Thomas de Maizière, der im November 2015 sagte: „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“ Zu diesen Fragen gehört die Frage, warum ausgerechnet dem Staat Israel exklusiv ein Existenzrecht zugesichert wird. Auch ich werde nicht versuchen, diese Frage zu beantworten, denn das könnte mein persönliches Existenzrecht verunsichern. Aber ich stelle die Frage, ob dieses Existenzrecht Israels verwirkt werden kann, durch Handlungsweisen, die dieser Staat begangen hat und begeht.

Das Existenzrecht des Deutschen Reichs ist spätestens mit Beginn des Ersten Weltkriegs vom British Empire annulliert worden, obwohl das DR dafür keinerlei Grund gegeben hat. Tatsächlich sind heutzutage viele Beweise ans Licht gekommen, dass England seit 1875 plante, das DR zu vernichten. Mit Hitler und dem Zweiten Weltkrieg, den begleitenden Gräueltaten, hat das DR England das subjektive Recht verschafft, das Existenzrecht des DR zu annullieren. So hat England während der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts selbstherrlich alle europäischen Grenzen östlich des Rheins neu bestimmt ohne Rücksicht auf Ethnien oder Traditionen. Diese gewaltsamen Grenzziehungen sind dann bis heute als sakrosankt, auf „ewig“ unveränderbar erklärt worden. Insbesondere den Deutschen selbst wurde beigebracht, diesen Zustand zu akzeptieren, weil sie sich unter Hitler eine ebenso ewige Erbschuld aufgeladen haben. Das Deutsche Reich hat sein Existenzrecht verwirkt und jeder Deutsche hat die Verantwortung dafür zu tragen. England hat sein Ziel erreicht...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/hat-der-staat-israel-sein-existenzrecht-verwirkt-von-peter-haisenko

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Das russische Fernsehen berichtet bei Konflikten immer über beide Seiten des Konfliktes. Hier zeige ich, wie in Russland aus dem Libanon berichtet wird, in einem weiteren Artikel zeige ich, wie aus Israel berichtet wird.

Ich habe schon öfter geschrieben, dass das russische Fernsehen immer über beide Seiten eines Konfliktes berichtet. Das war zu Beginn der Eskalation im Nahen Osten vor einem Jahr so, als russische Korrespondenten sowohl aus Israel als auch, soweit möglich, aus den Palästinensergebieten berichtet haben. Und so ist es auch heute, denn am Sonntag hat das russische Fernsehen in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick Korrespondentenberichte aus dem Libanon und aus Israel gezeigt, damit die russischen Zuschauer beide Seiten der Medaille sehen können.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-in-russland-ueber-israels-angriffe-auf-den-libanon-berichtet-wird-von-thomas-roeper

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Am 13. und 14. Oktober findet in Berlin wieder die wichtigste jährliche Konferenz zum Thema „Globale Gesundheitspolitik“ nach der Weltgesundheitsversammlung der WHO statt, der „Weltgesundheitsgipfel“. Er wird großteils von Pharma- und IT-Firmen und deren Stiftungen finanziert. Dieses Jahr geht es darum, das zerstörte Vertrauen in Pharmabranche, WHO und Regierungen wiederherzustellen, durch Ausforschung und Manipulation der Meinungsbildung in den sozialen Medien mit militärisch-geheimdienstlichen Mitteln, und darum, den WHO-Pandemievertrag in trockene Tücher zu bekommen.

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Hauptsponsoren des Massenauftriebs mit mehreren Tausend Teilnehmern sind in diesem Jahr das Amazon-Cloud-Unternehmen AWS, die Stiftung des Microsoft-Gründers Bill Gates und seiner Ex-Frau, die von dieser mitfinanzierte Impf-Initiative Cepi, die Pharmastiftung Wellcome Trust, Siemens Healthineers, die Charité und das Bundesgesundheitsministerium. Etwas weniger tragen bei die Rockefeller-Stiftung, die EU und zwei UN-Organisationen. Dann kommen noch die anderen üblichen Verdächtigen aus der Pharma und IT-Branche: Pfizer, Bayer, Sanofi, Abbott, Johnson & Johnson, Fresenious, Google Health, Daiichi Sankyo, Novo Nordisk. Es sind im wesentlichen die gleichen Sponsoren wie letztes Jahr.

Das letztjährige Treffen brachte Aussagen, die tief blicken ließen. So schlug Charité-Virologe Drosten vor, im Pandemiefall Listen von verlässlichen Wissenschaftlern zu erstellen, die sich zum Stand der Wissenschaft äußern dürfen. Die (fehlende) Wirksamkeit und die (vielen) Nebenwirkungen der Covid-Impfstoffe sind, nach dem „Gipfeltreffen“ zu urteilen, kein interessantes Thema für globale und deutsche Gesundheitspolitiker. Und die massive Zunahme psychischer Erkrankungen von Jugendlichen rührt angeblich nicht von den Lockdowns und der regierungsseitig verfolgten Angststrategie her, sondern vom Klimawandel.

Der Ursprung des Weltgesundheitsgipfels scheint – wie berichtet (Nachtrag) – auf eine Initiative der Großkonzerne-Lobby Weltwirtschaftsforum zurückzugehen, das in den ersten Jahren Mitveranstalter und Sponsor war, bevor es das Feld seinen zahlungskräftigen Mitgliedern aus der Pharma- und IT-Branche überließ...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/berlin-laedt-zum-globalen-gesundheitsgipfel-der-meinungsmanipulatoren-von-norbert-haering

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 04. Oktober 2024 bei norberthaering.de

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Bildquelle: pogonici / shutterstock

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Der Bund trennt sich von Aktien der Commerzbank. Als die italienische Unicredit zugriff, schlugen die Wellen der Empörung hoch. Geht es um das Geld der deutschen Sparer? Immer wieder wird gerade die Bankenunion für die Existenz Europas als unabdingbar bezeichnet.

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Befindlichkeiten

Schon länger hatte der Bund die Absicht, sich von Aktien der Commerzbank zu trennen, die er im Zuge der Finanzkrise von 2008 erworben hatte. Nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers hatten viele Bankhäuser weltweit mit Hunderten von Milliarden Steuergeldern gestützt werden müssen, nicht nur um sie selbst zu retten sondern das kapitalistische Finanzsystem insgesamt. Im Zuge dieser Bankenrettung war der deutsche Staat zum größten Einzelaktionär der Commerzbank geworden.

Auf der Suche nach neuen Finanzmitteln, mit denen die deutschen Haushaltslöcher gestopft werden können, sollte auch ein Anteil an der Commerzbank an die Börse gebracht werden. Zwar war man immer noch erheblich in den Miesen bei diesem Investment, denn der deutsche Staat hatte seinerzeit „gut 26 Euro im Durchschnitt je Aktie“(1) bezahlt. Aber in der Not frisst der Teufel Fliegen. Mit dem Verkauf eines Pakets in Höhe von 4,5 Prozent der Aktien war die US-Bank J.P.Morgan beauftragt worden.

Weder der Verkauf der Anteile noch die Abwicklung über eine US-Bank waren bis dahin ein Thema in der deutschen Öffentlichkeit gewesen. Die Diskussionen begannen eigentlich erst mit der Bekanntgabe des Käufers, der italienischen Unicredit. Aus Teilen der Medien, der Politik und sonstigen Meinungsmachern war Unmut in der Gesellschaft über den Verkauf an die Italiener geschürt worden. Teile der Deutschen fühlten sich wieder einmal betrogen, zu kurz gekommen, ausgenutzt, hinters Licht geführt.

Die Vielfalt deutscher Gefühle von Benachteiligung und ungerechter Behandlung wurde bedient. Und nun übernehmen auch noch Italiener unsere Banken, die nach deutscher Befindlichkeit doch gar nicht mit Geld umgehen können. Selbst der Kanzler stieß in dieses Horn, als er von einer feindlichen Übernahme sprach. Man sah es so:

Die „UniCredit hat sich still und leise einen dicken Anteil an der Commerzbank gesichert. 9 Prozent – und das mit der Hilfe von JPMorgan“(2)...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/bankenunion-auf-italienisch-von-ruediger-rauls

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Rüdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse.

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Bildquelle: Alexander Fedosov / shutterstock

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Oder: Pentagon lässt Folgen eines Atomkriegs in Europa abklären

Ein Kommentar von Leo Ensel.

Mit dem obigen Slogan bewarben amerikanische Reisebüros Anfang der Achtziger Jahre Reisen nach Europa im Zuge der Diskussion um die Stationierung atomar bestückter Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper. Nun scheint das Pentagon erneut mit einem Atomkrieg in Europa zu rechnen.

Es gibt Nachrichten, es gibt Fakten, die so ungeheuerlich sind, dass sie einem schlicht die Sprache verschlagen. Wie es auch ein Ausmaß an Unverschämtheit gibt, das nur noch fassungslos macht. Frechheit siegt, wie der Volksmund seit Jahrhunderten weiß.

Das Problem dabei: Ist erst einmal eine bestimmte Grenze überschritten, hat die Impertinenz irgendwann atemberaubende Ausmaße angenommen, dann ist sie einfach zu groß, um noch geglaubt, ja überhaupt noch wahrgenommen zu werden!

... hier weiterlesen: https://apolut.net/besuchen-sie-europa-solange-es-noch-steht-von-leo-ensel

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Wer zieht nun wirklich die Fäden in Washington?

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Wer regiert eigentlich im Weißen Haus. Wer zieht wirklich dort die Fäden, mit denen Hände, Beine und Mund des dementen Präsidenten aktiviert und gesteuert werden? Immerhin sind die USA eine nuklear bis an die Zähne bewaffnete Supermacht, die aktuell eine Reihe von direkten und indirekten Kriegen führt.

Niemand, weder in Bonn noch in Berlin noch in der EU und NATO in Brüssel, wirklich niemand scheint sich dafür zu interessieren, wer tatsächlich in Washington die Entscheidungen über Krieg und Frieden fällt. Stattdessen wird man an Andersons Märchen vom nackten Kaiser mit seinen unsichtbaren, aber angeblich prächtigen Kleidern erinnert. Ähnlich wie in dem Märchen gaukeln Politiker und selbst-ernannte „Qualitätsmedien“ dem amerikanischen Volk und dem gesamten kollektiven Westen vor, dass Biden weiterhin intellektuell in Höchstform ist und die Zügel der Politik fest in der Hand hält.

Aber selbst die eher gutgläubigen Amerikaner, die noch stärker von der geballten medialen Einheitsdiktatur manipuliert sind als die meisten Europäer, erahnen oder wissen bereits, was hinter dem Vorhang vorgeht.

Verzweifelt versuchen die Puppenspieler im Weißen Haus diese politische Farce bis nach den Wahlen Anfang November und bis zur erhofften Amtsübergabe an eine Präsidentin Kamala aufrechtzuerhalten. Aber es gelingt immer weniger, dem amerikanischen oder dem globalen Publikum etwas vormachen. Im Laufe der Zeit ist der Theaternebel immer durchsichtiger geworden und beim genauen Hinschauen kann man bereits die Fäden sehen, an denen Joe Bidens Gliedmaßen hängen, um dann in den Eingeweiden von Washingtons „Tiefem Staat“ zu verschwinden, von wo die Fäden von unsichtbare Hände gezogen werden.

Der Ablauf der Biden-Vorstellung ist derweil vorhersehbar geworden; immer dasselbe Muster: Biden tippelt hinter dem Vorhang hervor, schaut sich hilflos um, dann finden seine Augen den Teleprompter, dann murmelt und teilweise verschluckt er seine Rede, um anschließend wieder von der Bühne zu verschwinden, falls er sich daran erinnert, wo er überhaupt ist. Von Fragen der Journalisten oder des Publikums wird er hermetisch abgeschirmt.

Für die Führung der Demokratischen Partei, für ihre immer loyalen Massenmedien und ihre braven Parteisoldaten ist diese routinemäßige Pantomime ein notwendiges Übel, das sie bis zum 20. Januar 2025 durchhalten müssen. Danach können sie die Maskerade beenden und Biden in ein Heim abschieben. Bis dahin aber soll Amerika und die Welt glauben, dass Joe Biden immer noch das amerikanische Staatsschiff steuert, obwohl eigentlich jedem klar sein sollte, dass Kapitän Biden bereits seit der Wahl 2020 nicht am Steuer gestanden hat.

Immer öfters hat es in letzter Zeit tragisch-komischen Moment gegeben, wo man fast Mitleid mit Biden haben könnte, der für seine Puppenspieler offensichtlich nur noch ein Objekt zum Ausnutzen ist. Erst vor einigen Wochen, während eines Gipfels mit den Staatschefs von Japan, Australien und Indien hatte Biden den Namen des indischen Premierministers Narendra Modi vergessen hatte? Die ganze Welt sah zu und war peinlich berührt, wie er verwirrt am Rednerpult stand und darauf wartete, dass ihm jemand – irgendjemand – ein Rettungsseil zuwarf, das nicht kam. Das war mal wieder US-Diplomatie vom Feinsten...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/marionettenshow-im-weissen-haus-von-rainer-rupp

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Ein Kommentar von Uwe Froschauer.

Bisher wurde von den Nato-Ländern immer behauptet, die Nato bzw. deren Mitglieder wären keine Kriegsparteien – was bis dato zu bezweifeln war. Durch die Erlaubnis des Einsatzes von Langstreckenwaffen gegen Russland würden sie es definitiv werden. Der Dritte Weltkrieg ist bei Genehmigung dieser Waffen kaum mehr zu verhindern.

Schon mal „Danke“ hierfür an alle deutschen und globalen Kriegstreiber.

Eine Erlaubnis des Einsatzes von Langstreckenwaffen gegen Russland würde den Kriegseintritt der NATO gegen Russland bedeuten. Erst einmal wurde der Forderung der Kriegstreiber eine Abfuhr von Washington erteilt. Aber: Was nicht ist, kann ja noch werden! Wie war das mit den Panzern und den F16-Jets? Erst die Ansage, sie würden nicht geliefert werden aus Angst eine rote Linie zu überschreiten, und dann wurden sie doch geliefert. Es ist möglicherweise nur eine Frage der Zeit, wann die US-Regierung der Ukraine die Genehmigung erteilt, die von den USA gelieferten Langstrecken-ATACMS-Raketen, die vor etwa einem Jahr an die Ukraine mit der Einschränkung geschickt wurden, sie nicht auf russischem Gebiet einzusetzen, sie dann doch gegen Russland einzusetzen. Die immer kriegsgeilen Briten schickten ihre Storm-Shadow-Raketen mit ähnlichen Einschränkungen. Die bellizistischen Staatsoberhäupter Großbritanniens und Kanadas drängen inzwischen Biden mit Nachdruck dazu, Langstreckenangriffe auf russische Städte und Infrastruktur zu genehmigen. Sind die noch zu retten? Der Dritte Weltkrieg wäre dann fast unausweichlich. Wladimir Putin hat deutlich gemacht, dass eine solch fatale Entscheidung Joe Bidens beziehungsweise seiner Drahtzieher eine direkte Vergeltung gegen die USA und Großbritannien zur Folge hätte. Verständlich! Diese Größenwahnsinnigen spielen von ihren bequemen Sesseln aus ein Spiel auf Leben und Tod. Sagt diesen Todesengeln den Kampf an! Sie haben nichts in einer friedlichen Völkergemeinschaft zu suchen! Sie sind es, die immer wieder Krieg anzetteln und provozieren!

... hier weiterlesen: https://apolut.net/moegliche-erlaubnis-des-einsatzes-von-nato-waffen-auf-russischem-territorium-von-uwe-froschauer

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Lauterbach, Lipobay und das „Gesundes-Herz-Gesetz“

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat seine erstaunliche Teflon-Karriere mit dem Skandal um Lipobay begonnen, einen Blutfettsenker, der wegen vieler Todesfälle vom Markt genommen wurde. Dabei hat Lauterbach offenbar gegen das Gesetz verstoßen. Völlig unbeirrt von dieser unrühmlichen Vorgeschichte treibt der Minister gegen den Widerstand von Ärzten und Krankenkassen ein Gesetz voran, das dazu führen würde, dass viele Kinder unnötigerweise blutfettsenkende Medikamente mit möglichen schädlichen Nebenwirkungen verabreicht bekommen.

Das Nachrichtenmagazin Hintergrund berichtet, dass Karl Lauterbach 1999 als Professor der Universität Köln Leiter einer klinischen Studie des Bayer-Medikaments Lipobay war, obwohl er damals keine Approbation hatte, also die staatliche Erlaubnis eine ärztliche Tätigkeit selbstständig und eigenverantwortlich auszuüben. Diese erwarb er erst 2010, also elf Jahre später. Damit habe er gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen, das vorschrieb, dass der Leiter einer klinischen Studie Arzt sein muss, eine Berufsbezeichnung, die die Approbation voraussetzt. Lipobay war ein Statin, ein Medikament zur Senkung des Blutfettspiegels (Lipidsenker) zur Vorbeugung gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen.

Autor Thomas Kubo ist bereits durch eine Artikelserie zu mutmaßlich serieller Hochstapelei im Lebenslauf von Karl Lauterbach hervorgetreten. Er hat nun recherchiert, dass die Prüfunterlage der Firma Bayer, die im April 1999 beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eingereicht wurde, Karl Lauterbach als zuständigen „Prüfleiter“ nennt. Das BfArM habe das auf Nachfrage bestätigt, Karl Lauterbach ließ sich in einem Forschungsbericht auch als „Leiter“ der Studie bezeichnen und ist Erstautor eines wissenschaftlichen Aufsatzes über die Studie.

Dieser mutmaßliche Rechtsverstoß durch Bayer und Lauterbach ist keinesfalls eine veraltete Petitesse. Denn Lipobay musste wegen schwerer Nebenwirkungen mit vielfacher Todesfolge vom Markt genommen werden. Die Anforderung, dass ein Studienleiter Arzt sein muss, dient auch dazu sicherzustellen, dass der Studienleiter die Aufgabe gut bewältigen kann, bei gesundheitlichen Problemen von Probanden das Problem korrekt zu diagnostizieren und festzustellen, ob es sich um Nebenwirkungen des Medikaments handeln könnte. Diese Qualifikation hatte Lauterbach nicht erworben, obwohl sie gesetzlich gefordert war.

Das macht den Skandal, dass Bayer die Nebenwirkungen lange herunterspielte, noch größer, und die unrühmliche, mutmaßlich ungesetzliche Rolle Lauterbachs dabei ebenfalls. Wichtig zur Einordnung ist allerdings, dass es sich bei Lauterbachs Studie um eine von vielen handelte, mit denen festgestellt werden sollte, ob es eine Rechtfertigung dafür gab, Lipobay nicht nur allgemein zum Senken des Blutfettwertes, sondern auch konkret gegen bestimmte Krankheitsrisiken zu verschreiben. Lauterbach untersuchte auf die Verminderung von Schlaganfällen bei älteren Menschen durch Lipobay. Es soll durch Obiges nicht impliziert werden, dass Lauterbach im Rahmen seiner Teilstudie die Gefährlichkeit von Lipobay hätte feststellen können, sondern nur dass er die dafür vom Gesetz geforderte Qualifikation nicht hatte...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/pharmagewinne-ueber-kindswohl-von-norbert-haering

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 30. September 2024 bei norberthaering.de

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Bildquelle: Juergen Nowak/ shutterstock

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In Österreich haben Wahlen stattgefunden, die auch in Russland aufmerksam beobachtet wurden, wie ein erster Bericht im russischen Fernsehen zeigte.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehen wurde am Sonntagabend auch in einem kurzen Beitrag über die Wahlen in Österreich berichtet und ich habe den Korrespondentenbericht übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Wahlen in Österreich: Die Europäer fordern Veränderungen

In der Zentrale der Freiheitlichen Partei Österreichs herrscht bereits Hochstimmung, obwohl die Stimmenauszählung noch nicht abgeschlossen ist. Prognosen zufolge wird diese politische Kraft die Wahlen zum ersten Mal in der Geschichte des Landes gewinnen.

Bei der Bekanntgabe der Prognosen nach der Schließung der Wahllokale herrschte in der Blauen Zentrale Jubel.

Das Ergebnis bestätigt, was Umfragen seit Wochen vorhersagen. Die Freiheitliche Partei verzeichnet ein beeindruckendes Wachstum auf 29 Prozent. Das ist ein Plus von fast der Hälfte wie bei der letzten Wahl.

„Wir werden jetzt entsprechend mit dieser Macht umgehen. Wir bleiben weiterhin bescheiden. Aber eines habe ich gemerkt: Es gibt in Österreich einen sehr, sehr starken Wunsch nach Veränderung. Und mit Herbert Kickl wird es Veränderung geben!“,

sagte der Generalsekretär der Partei Christian Hafenecker.

Die Regierungspartei hingegen brach um bis zu 12 Punkte ein. Sie liegt nun mit 26 Prozent auf dem zweiten Platz. Die Zentrale der Volkspartei hat ihre Niederlage bereits eingestanden.

Der Generalsekretär der Österreichischen Volkspartei Christian Stocker erklärte:

„Wir haben den ersten Platz nicht erreicht. Wir haben gehofft und wollten die FPÖ überholen. Das haben wir nicht geschafft, das heißt, dass wir aufgeholt haben, und zwar als kräftig. Wir haben als Partei begonnen, die im Bund 20 Prozent hatte, dann schwere Zeiten durchgemacht hat und jetzt bei über 26 liegt. Mit anderen Worten: Wir konnten aufholen, aber nicht überholen.“

Das heißt, immer weniger Österreicher teilen den aktuellen Kurs von Bundeskanzler Karl Nehammer. Die bei den Wahlen führende FPÖ hat dem Kanzler bereits den Rücktritt empfohlen. Obwohl das Ergebnis der FPÖ bereits als historisch bezeichnet wird, wird es für eine eigenständige Regierungsbildung nicht ausreichen. Bundeskanzler Nehammer hat es deshalb offenbar nicht eilig, seine Sachen zu packen. Er hat immer wieder erklärt, dass er alles tun wird, um eine Regierungsbildung der Rechten zu verhindern. Höchstwahrscheinlich werden sie in Österreich nach dem Vorbild Deutschlands zum ersten Mal in der Geschichte eine Drei-Parteien-Koalition bilden...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-in-russland-ueber-den-wahlsieg-der-fpoe-berichtet-wird-von-thomas-roeper

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Bildquelle: Alexandros Michailidis / shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Die Vorsitzende der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat die Kandidaten für ihre neue Regierungsmannschaft vorgestellt. Gut möglich, dass das Europa-Parlament den einen oder anderen Kandidaten durchfallen lässt. Von Rechts wegen gehören einige von der Leyen-Favoriten allerdings eher hinter schwedische Gardinen.

Ursula und die Impfdosen

Es hatte eigentlich schon keiner mehr einen Pfifferling gewettet, dass Ursula von der Leyen zum zweiten Mal zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt wird. Und dann bekam die CDU-Politikerin letztlich sogar mehr Stimmen als beim ersten Mal, 2019. Hatten sich 2019 die SPD und die Grünen mit Händen und Füßen gegen von der Leyen gesträubt, so stimmten auch sie diesmal ganz handzahm für Ursula.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/koenigin-ursulas-neues-horrorkabinett-von-hermann-ploppa

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Das ukrainische Militär steht entlang der gesamten tausend Kilometer langen Front kurz vor dem Zusammenbruch. Der in der Ukraine immer weniger beliebte Wolodymyr Selenskij, dessen Amtszeit bereits seit März abgelaufen ist, aber der trotzdem illegal als ukrainischer Präsident vom kollektiven Westen anerkannt wird, ist derzeit wieder auf Betteltour in Washington für mehr Waffen und Dollar-Milliarden.

In seinem jüngst veröffentlichten „Siegesplan“, will Selenskij die Russen noch in den nächsten Monaten zur Kapitulation an den Verhandlungstisch zwingen, was ihm - eigenen Angaben zufolge - jedoch nur gelingen kann, wenn die USA und die wichtigsten NATO-Staaten seine Hauptforderungen erfüllen, die da lauten:

Lieferung von punkt-genauen Raketen mit mindesten 500 - 700 km Reichweite aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland, vor allem aus den USA, um tief im russischen Hinterland militärische Infrastruktur wie Kommando-, Kontroll- und Kommunikationszentren, sowie Flugplätze und Versorgungs- und Munitionsdepots, etc. zu zerstören.

Integration von NATO - Luftabwehrsystemen: Die NATO soll ihre Luftabwehrsysteme nutzen, um von polnischem und rumänischen Territorium aus russische Luftangriffe auf die Westukraine zu verhindern, während die ukrainischen Systeme im Westen näher an die Frontlinie im Osten verlegt werden können.

Direkte militärische Unterstützung durch NATO-Bodentruppen: Selenskij fordert von der NATO eine größere direkte Beteiligung in Form von Bodentruppen in der Westukraine, um ukrainische Soldaten dort freizusetzen und an die Front zu schicken.

Der anti-russische Kriegstreiber Julian Röpcke von BILD hat Selenskijs wahrscheinlich im Drogenwahn entstandene Vision eines „Siegesplans“ als dessen „Schicksalsrede“ bezeichnet, womit Röpke den Nagel auf den Kopf getroffen haben dürfte, ohne es zu wollen.

Bei einem Treffen in Kiew vor wenigen Wochen, das pompös als „Yalta European Security Konferenz“ bezeichnet wurde, zeigte sich Selenskij überzeugt, dass sein „Siegesplan“ Russland zur Aufgabe zwingen würde, denn dessen Umsetzung würde die Regierung Putins derart unter Druck setzten, dass sie durch ein NATO-freundliches Regime im Kreml ersetzt werden würde.

Ähnlich wie die genozidalen Zionisten in Israel sein einiger Zeit versuchen, die USA über das Hisbollah-Sprungbrett im Libanon in ihren seit langem geplanten Krieg gegen Iran hineinzuziehen, so versucht auch Selenskij sich aus seiner verzweifelten Lage zu befreien, indem er mit seinem „Siegesplan“ eine direkte Beteiligung der NATO, vor allem aber der Vereinigten Staaten am Krieg gegen Russland erreichen will. Nur so kann er seine Herrschaft und wahrscheinlich auch sein physisches Überleben noch eine Zeitlang sichern und seinen Absprung vorbereiten...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/selenskijs-siegesplan-in-truemmern-von-rainer-rupp

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Bildquelle: paparazzza / shutterstock

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Globaler Digitalpakt

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Am 22. September hat die UN-Generalversammlung als Anhang zum Zukunftspakt einen Globalen Digitalpakt verabschiedet, einen Pakt zur Förderung von Macht und Gewinnen der großen Digitalkonzerne, durch Anschluss- und Nutzungszwang für alle Weltbürger an die von diesen kontrollierte Infrastruktur. Folgt man einem Faden in der Nichtantwort der Bundesregierung auf die Frage nach den wichtigsten Impulsgebern des Pakts, kommt man zu einem engen Geflecht aus Agendasettern für die zwangsweise Digitalisierung des Gesundheitssystems, in das die letzte und die derzeitige Regierung sich haben einweben lassen.

Der Text des Global Digital Compact ist – wie berichtet – so sehr im Interesse der großen Digitalkonzerne formuliert, wie es diese selbst kaum besser hätten machen können.

Aus dem „Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen“ in den Jahren 2022 und 2023 geht hervor, dass sie „den Prozess zur Erstellung eines Global Digital Compact durch die Finanzierung und Betreuung unterstützte“, und dass die Einbindung der „Akteure aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft“ aus Sicht der Bundesregierung dabei eine „herausgehobene Rolle“ spielte. Deshalb fragte der Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher der AfD, Eugen Schmidt, das zuständige Auswärtige Amt, welche Akteure aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft beteiligt waren und welche Kriterien zur Auswahl dieser Akteure angewendet wurden. Er bat darum, die aus Sicht der Bundesregierung wichtigsten dieser Akteure zu benennen.

Die antwortende Staatssekretärin Susanne Baumann tut einfach so, als wären die ganz konkreten Fragen nicht gestellt worden und ergeht sich im Allgemeinen:

„Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den Regierungen von Kenia, Indien und Mexiko und in Kooperation mit dem Technologiesondergesandten des VN-Generalsekretärs, Amandeep Singh Gill, drei regionale Multi-Stakeholder-Konsultationen mit der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in Afrika, Asien und Lateinamerika ausgerichtet. Die Regionalkonsultationen hat die GIZ als Projektpartner umgesetzt. Die Teilnehmenden wurden nach ihrer thematischen Relevanz und potentiellen Funktion als Multiplikatoren ausgesucht. Die Ergebnisse wurden in drei Regionalberichten dokumentiert und dem Büro des Technologiesondergesandten des VN-Generalsekretärs übermittelt und können auf der Website seines Büros eingesehen werden.“

Staatssekretärin Baumann, die hier ihre Informationspflicht gegenüber dem Parlament missachtet, wurde zuletzt unrühmlich bekannt, weil sie mutmaßlich maßgeblich an der Durchsetzung eines allzu lockeren Kurses bei der Visa-Vergabe an Afghanen beteiligt war. Die Antwort enthält Links zu Berichten der drei Regionalkonsultationen in Afrika, Amerika und Asien. Diese Berichte enthalten jedoch ebenfalls keine Listen der beteiligten Organisationen. Die GIZ ist die staatliche deutsche Entwicklungsgesellschaft.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-bundesregierung-im-netz-der-gesundheitsdigitalisierer-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Tom J. Wellbrock.

Kürzlich hat der Bayerische Verfassungsschutz verschiedene Websites als Verbreiter "russischer Narrative" bezeichnet. Neben der Berliner Zeitung und den NachDenkSeiten war auch unser Blog Neulandrebellen" mit auf der Liste.

Nach dem Bericht "Doppelgänger" des Bayerischen Verfassungsschutzes gab es ungewöhnlich viel Kritik, unter anderem aus den Mainstreammedien. Also ruderte man zurück und beschwichtigte, man sei lediglich - Zitat - "missverstanden" worden. Das darf und muss mit Fug und Recht bezweifelt werden. Und so lohnt es sich, einen genaueren Blick auf diesen Vorfall zu werfen.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wir-die-doppelgaenger-auf-dem-weg-in-die-dunkelheit-von-tom-j-wellbrock

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Krieg im Libanon

Der faktische Krieg zwischen Israel und dem Libanon eskaliert. Bei israelischen Bombenangriffen sind hunderte Menschen getötet worden und Israel will seine Angriffe weiter verstärken.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Nach den Explosionen von Pagern und Funkgeräten, bei denen Dutzende getötet und tausende verletzt wurden, hat Israel seine Angriffe auf den Libanon ausgeweitet. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat die aktuellen Entwicklungen zusammengefasst und ich habe die Zusammenfassung der TASS übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Hunderte Opfer im Südlibanon und „schwierige Tage“ für Israel: Die Eskalation im Nahen Osten

Die Zahl der Opfer der israelischen Luftangriffe auf bewohnte Gebiete im Südlibanon hat 274 erreicht, sagte der amtierende libanesische Gesundheitsminister Firass Abiad.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte seine Mitbürger seinerseits, dass „schwierige Tage“ bevorstehen.

Die TASS hat die wichtigsten Informationen über die Situation zusammengefasst.

Gegenseitige Angriffe

Dutzende von Kampfjets der israelischen Luftwaffe haben am 23. September „in mehreren Wellen“ rund 800 militärische Ziele der Hisbollah im Südlibanon, in der Bekaa-Ebene und tief im libanesischen Territorium angegriffen, teilten die israelischen Verteidigungskräfte mit. Das israelische Militär erklärte außerdem, es habe einen „gezielten Angriff“ auf eine Einrichtung in Beirut durchgeführt...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/hunderte-todesopfer-durch-israelische-luftangriffe-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 23. September 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: Netpixi / shutterstock

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Ungewohntes Bild aus Brandenburg: mit Dietmar Woidke steht zum ersten Mal seit Langen wieder ein Sozialdemokrat als Sieger im Rampenlicht.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Das war ein Schock für die Gäste der AfD-Wahlparty am Sonntagabend. Da rechneten die Blauen ganz sicher damit, als Erste durch die Zielmarke zu spurten. Die ersten Zahlen bei der Hochrechnung zur Landtagswahl in Brandenburg 2024 zeigten zwar die AfD knapp an der 30-Prozent-Marke. Doch ausgerechnet die serienmäßig an schwere Wahlschlappen gewohnte SPD zog locker an der AfD vorbei und gewann sogar beinahe fünf Prozent hinzu. Im Laufe des spannenden Wahlabends, den zum ersten Mal mit Infrarot auch ein alternatives Medium live und in Farbe vor Ort beobachtete und kommentierte, sah es sogar einmal so aus, als könnte der amtierende SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke mit der bisherigen Koalition locker weiter regieren <1>. Denn bislang wurde das kleine Bundesland im märkischen Sand von einer Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert. Zum Schluss des rasanten Abends ging diese Rechnung dann aber doch nicht auf. Denn die Grünen flogen mit nur noch 4,2 Prozent der Wählerstimmen und einem Verlust von 6,7 Prozent aus dem Landtag von Brandenburg <2>. Die Grünen scheiterten genauso an der Fünf-Prozent-Hürde wie auch die Freien Wähler und die SED-Nachfolgepartei Die Linke, mit erbärmlichen drei Prozent und einem krachenden Verlust von 7,7 Prozent. Verdientermaßen, muss man sagen. Denn die Linkspartei hatte als Koalitionspartner der SPD in früheren Landesregierungen die Interessen der Arbeiter und der Armen massiv vernachlässigt. Die CDU ist als aktueller Koalitionspartner von SPD und Grünen ziemlich unauffällig und ist nun von ihrer Wählerklientel vergessen worden. Die CDU verlor 3,5 Prozent und kam auf karge 12,1 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht konnte vom Nektar der versterbenden Linkspartei saugen und kam aus dem Stand auf satte 13,5 Prozent.

Eine neue Regierungskoalition zu bilden ist nun schwierig wie nie zuvor in Brandenburg. Der Landtag von Brandenburg hat 88 Sitze zu vergeben. Aber eine Kombination aus SPD und CDU hätte keine Mehrheit im neuen Landtag. Dann schon eher, wenn zu den Roten und den Schwarzen das neue Bündnis Sahra Wagenknecht hinzukäme. Es würde auch noch knapp zur Mehrheit von 46 Sitzen reichen, wenn die SPD allein nur mit den Wagenknechten koalieren würde. Ob das BSW sofort in die Regierungsverantwortung einsteigen könnte, ist mehr als fraglich. Das BSW verfügt noch über extrem wenig Mitglieder, was gewollt ist. Zudem könnte eine Regierungsverantwortung dem BSW die Unschuld rauben und eine rasche Entzauberung verursachen, mit nachfolgendem raschen Niedergang.

Doch zunächst einmal jubelte Bundeskanzler Scholz – „das ist doch super!“ - über den unverhofften Schluck aus der Pulle für die auf Masochismus geeichte SPD. Es war ein Glück für die Sozialdemokraten, dass Dietmar Woidke seinen Kanzler-Freund höflich aber bestimmt aus dem Brandenburg-Wahlkampf herausgehalten hat. Einen Kanzler-Malus konnten die märkischen Parteifreunde nun am allerwenigsten gebrauchen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/landtagswahlen-in-brandenburg-thema-verfehlt-setzen-von-hermann-ploppa

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Bildquelle: photocosmos1 / shutterstock

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Polen fordert von Kiew eine Entschuldigung für das Massaker von Wolhynien, aber da die Ukraine dann anerkennen müsste, dass sie Massenmörder, die im Krieg mit den Nazis kollaboriert haben, als Nationalhelden verehrt, ist das ein schwieriges Thema für Kiew. Und auch für die deutschen Medien.

Polen sitzt gegenüber der Ukraine derzeit am längeren Hebel und lässt Kiew das auch deutlich spüren. Neben dem Streit um ukrainische Agrareinfuhren in die EU legt die polnische Regierung besonderen Wert darauf, dass Kiew sich für das Massaker von Wolhynien entschuldigt, bei dem Angehörige der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA), die mit den Nazis zusammengearbeitet hat, 1943 in Wolhynien und anderen Regionen bis zu 100.000 Polen Polen brutal abgeschlachtet haben. Die Aufklärung des Massakers von Wolhynien, also letztlich eine formvollendete Entschuldigung der Ukraine bei Polen, sei eine der Bedingungen für den Beitritt der Ukraine zur EU, heißt es in Polen parteiübergreifend.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/warum-deutsche-medien-kaum-ueber-den-streit-zwischen-polen-und-ukraine-berichten-von-thomas-roeper

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Der neue „Siegesplan“ des illegalen ukrainischen Präsidenten Selenskijs ist nicht weniger grotesk als sein 10-Punkte-Friedensplan, den er zuvor überall in der Welt mit Unterstützung von US/NATO rund um die Welt als „alternativlos“ präsentierte. Neben Russlands Kapitulation hatte dieser „Friedensplan“ unter anderem auch den kompletten Rückzug russischer Truppen aus dem Donbass und der Krim und zudem auch noch Reparationszahlung vom Kreml gefordert für die in der Ukraine angerichteten Kriegsschäden. Während der Realsatire der „Internationalen Friedenskonferenz“ in der Schweiz im Frühling dieses Jahres, war diese Absurdität von „Friedensplan“ von US/NATO-Vertretern und ihren Presstituierten in den selbsternannten „Qualitätsmedien“ mit viel Medien-Tamtam beworben worden.

Seit dem Flop der Schweizer Friedenskonferenz und unter dem Druck der zunehmend gravierenden militärischen Niederlagen entlang der ganzen Front hat sich Selenskijs Geisteszustand offensichtlich weiter verschlechtert. Wahrscheinlich ist das unter dem Einfluss eines erhöhten Drogenmissbrauchs geschehen. Das kann man unschwer an den nachfolgenden 3-Hauptelementen seines neuen „Siegesplans“ erkennen, für den er nächste Woche bei seinem Besuch in Washington grünes Licht erhalten will.

Selenskij will US-amerikanische oder britische, französische und deutsche Langstreckenraketen, um tief im Raum des europäischen Teils von Russland Kommando-, Kommunikations- und Aufklärungszentren, Militärstützpunkte, Flugplätze, sowie Munitions- und Treibstoffdepots und andere wichtige Infrastruktur zu zerstören.

Er verlangt vom Westen (USA/NATO), dass NATO-Luftabwehrsysteme von polnischem und rumänischem Staatsgebiet aus russische Vergeltungsschläge gegen die Westukraine abwehren, damit die Ukraine ihre eigenen Luftabwehrsysteme näher an die Front verlegen kann.

Er verlangt zudem vom Westen die Garantie, dass der sich noch stärker in der Ukraine vor Ort militärisch engagiert, indem er z.B. Bodentruppen in bestimmte Teile der Ukraine schickt, um ukrainische Soldaten freizusetzen, die dann an die Front geschickt werden könnten.

Selenskij hat jüngst auf dem großspurig als „Yalta European Security Konferenz“ bezeichnetem Treffen in Kiew sich überzeugt gezeigt, dass Russland nach dieser Kampagne zum Rückzug gezwungen würde, und dass Putins Regierung dadurch destabilisiert und mit einer neuen, US-freundliche Führung im Kreml ersetzt würde, die ein NATO-genehmes „Friedensabkommen“ mit der Ukraine unterzeichnen würde...

.. hier weiterlesen: https://apolut.net/stuerzt-selenskijs-siegesplan-europa-ins-verderben-von-rainer-rupp

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Bildquelle: Gints Ivuskans / shutterstock

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Der Spalt, der zwischen Kriegsbereiten und Friedensbefürwortern entstanden ist, basiert auf einer Fähigkeit, die die einen haben und die anderen nicht: Einfühlungsvermögen.

Der neue britische Premierminister Keir Starmer besuchte letzte Woche das Weiße Haus. Nicht einfach nur so, um sich vorzustellen. Nein, er wollte dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden noch etwas abringen: die Erlaubnis, den Ukrainern den Einsatz britischer Langstreckenraketen auf russischem Boden erlauben zu dürfen. Man sieht an dieser Geschichte ohne viel Fachwissen recht deutlich, wie die Hierarchie im NATO-Westen aufgestellt ist: Die Briten fragen die Amerikaner, die Ukrainer die Briten. Starmers Betreiben wurde in den Medien als Marginalie vorgestellt — häufig fand es nicht mal Erwähnung. Dabei wäre ein Einsatz westlicher Langstreckenraketen in diesem noch beschränkten Krieg der endgültige Kriegseintritt des Westens. Der russische Präsident hat das bereits so formuliert — und in Aussicht gestellt, seine Atomdoktrin zu lockern.

Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.

Die Gespräche in Washington wären eigentlich eine Topmeldung wert gewesen. Aber in Deutschland kamen sie nur als Meldung unter vielen vor. Ist denn der Versuch, einem dritten Weltkrieg endgültig in die Knobelbecher zu helfen, nicht gar eine Jahrhundertnachricht? Offenbar nicht. Nicht in Deutschland — denn der Frieden bewegt die Menschen ja nicht, wie wir seit dem letzten Wahlabend in Sachsen und Thüringen wissen, als ARD und ZDF unisono behaupteten, dass die Sorgen vor einem sich auswachsenden Krieg das Wahlergebnis auf keinen Fall bestimmt haben. Das wiederholte man so zwanghaft, dass einem schnell dämmerte: Hier wird was kleingeredet, was recht groß im Raum steht.

Was Krieg ist

Während der Bundeskanzler plötzlich für einen Moment wie ein Friedensbringer spricht und Verhandlungen für möglich erklärt, machte sein Verteidigungsminister vor einigen Tagen klar, dass westliche Waffen, die in Moskau einschlagen, völkerrechtlich unbedenklich seien. Über Krieg und die Bereitschaft, endlich auch kriegstüchtig zu sein, sprechen in diesem Lande etliche so, als handle es sich um die profane Frage, ob man nun am kommenden Samstag der Einladung der Nachbarn zum Grillabend folgen soll oder man doch lieber fernbleibt. Das Wort „Krieg“ nehmen viele in den Mund, wie andere das Wort „Sonnenschein“. Zwischen Tür und Angel wird die Kriegsbereitschaft beschworen — ganz lapidar und nebenbei. Als sei es die normalste Sache der Welt.

Der Krieg wird angeführt wie ein steriler Topos, ein Ort, der einer gewissen Kontrolle unterliegt — den man zwar aufgezwungen bekommt, der aber auch wieder vorbeigeht: Dann kämpft man eben. Wenn es sein muss, dann muss es halt sein! Dieser Fatalismus blendet aus, was Krieg im Kern seines Wesens ist. Klar, man kann sich sicher vorstellen, dass man in einem Krieg einige Tote sehen wird. Vielleicht wird jemand, der an meiner Seite kämpft, auch vor meinen eigenen Augen erschossen. Ausschließen kann man das natürlich nicht. Selbst diese Vorstellung ist noch zu steril, zu sauber und hygienisch — wie ein Krimi aus den Fünfzigern, in denen gemeuchelte Leichen seltsam lebendig und frei von Blut drapiert wurden...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/kriegstuechtig-und-verhaltensgestoert-von-roberto-j-de-lapuente

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 18. September 2024 bei manowa.news

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Bildquelle: fran_kie / shutterstock

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Israel hat eine Operation durchgeführt, bei der eine unbekannte Zahl von Pagern zu kleinen Bomben umfunktioniert wurden, die alle gleichzeitig gezündet wurden. Das war per Definition ein Terroranschlag, bei dem Zivilisten getötet wurden. Ab wann darf man von einem "Terrorstaat" sprechen?

Am Dienstag explodierten im Libanon zeitgleich hunderte Pager, die an Hisbollah-Mitglieder geliefert worden waren. Dabei wurden zahlreiche Hisbollah-Mitglieder teilweise schwer verletzt, aber auch viele Zivilisten wurden Opfer des Terroranschlages. Zunächst war von Dutzenden Verletzten die Rede, dann von Hunderten. Inzwischen spricht das libanesische Gesundheitsministerium von 2.750 Verletzten. Zudem wurden demnach acht Menschen bei den Explosionen getötet, darunter mindestens ein Kind.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-pager-operation-oder-ab-wann-ist-israel-offiziell-ein-terrorstaat-von-thomas-roeper

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Ein Kommentar von Dr. Peter F. Mayer.

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) sagt endlich die Wahrheit über Covid: Es war ein „Test“ für unseren Gehorsam gegenüber einer sich schnell bildenden „Neuen Weltordnung“. Sie wollten testen, wie viele Menschen sich einer vollständigen Neuordnung ihres Lebens unterziehen würden, die auf keinerlei Wissenschaft basiert, sondern auf zufälligen Anordnungen, von denen einige an Absurdität grenzen.

TKP und viele kritische Wissenschaftler, Medien, Ärzte und alle, die selbst denken, wussten und sagten, dass es für die Corona Maßnahmen keinen epidemiologischen oder anderen wissenschaftlichen Grund gegeben hat. Es war konzipiert als Betatest für die kommende technokratische Neue Weltordnung. Das haben auch alle Länder gezeigt, die nicht oder nur teilweise mitgemacht haben wie Schweden, Weißrussland oder asiatische und afrikanische Länder.

Bestätigungen für den Mangel an wissenschaftlichen Gründen haben wir zuletzt durch die RKI-Leaks und von Multipolar freigeklagten Protokolle bekommen.

Nun gibt es auch das Weltwirtschaftsforum zu, dass die Covid-19-„Pandemie“ genau aus diesem Grund geschehen musste.

Das WEF hat auf der Seite „My Carbon“ seiner Website genüsslich den folgenden Auszug gepostet, in dem es für sogenannte Smart Cities wirbt, was nur ein anderer Begriff für 15-Minuten-Städte ist. Deren vorgeblicher Zweck ist das Klima zu retten, indem kein Kohlendioxid mehr erzeugt wird, der eigentliche Zweck ist aber die totale Kontrolle über Menschen, indem man ihnen nur so viel Spielraum einräumt, wie sie in 15 Minuten zu Fuß erreichen können...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/covid-19-hatte-nichts-mit-gesundheit-zu-tun-aber-alles-mit-gehorsam-von-peter-f-mayer

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Dieser Beitrag erschien am 15.09.2024 im tkp - Der Blog für Science & Politik, Beiträge von Dr. Peter F. Mayer

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Torsten Pursche / shutterstock

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Westliche Medien haben es kaum zur Kenntnis genommen, aber in russischen Medien ist das wohl beherrschende Thema die Gefahr des Dritten Weltkrieges, den die Erlaubnis an Kiew, mit aus dem Westen gelieferten Raketen tief nach Russland zu feuern, aus russischer Sicht auslösen dürfte.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Ich habe in den letzten Tagen in mehreren Artikeln über die Erklärungen aus Russland berichtet, die die Diskussion im Westen ausgelöst hat, Kiew zu erlauben, mit aus dem Westen gelieferten Waffen Ziele tief im russischen Hinterland zu beschießen. Aus russischer Sicht ist das offenbar die rote Linie, deren Überschreiten dazu führen würde, dass Russland Ziele der NATO angreifen müsste. Präsident Putin hat gewarnt, dass die Erlaubnis an Kiew, diese Waffen gegen Russland einzusetzen, einen Krieg der NATO gegen Russland bedeutet. Der einflussreiche russische Politologe Karaganow hat atomare Präventivschläge gegen NATO-Staaten gefordert und der russische Außenminister Lawrow hat deutlich gesagt, dass die NATO de facto schon im Krieg mit Russland ist.

Das war am Sonntagabend auch das wohl beherrschende Thema im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens, weil es in mehreren Beiträgen tonangebend war. Hier übersetze ich einen der Beiträge, in dem der Moderator der Sendung erklärt hat, worum es bei dem Thema geht und warum es so gefährlich ist.

Beginn der Übersetzung:

Putin warnt vor Russlands Reaktion auf Angriffe mit Langstreckenwaffen

Es ist ein gefährliches Thema, dass diese Woche in den Vordergrund gerückt ist. Vorbereitet wurde es schon lange, um alle auf die Idee vorzubereiten. Aus der Ukraine darf man Russland nicht nur mit Drohnen, sondern auch mit Langstreckenraketen beschießen, nach dem Motto, als Antwort wird nichts Schlimmes passieren.

Ist doch egal, womit. Und überhaupt, es ist ja Krieg.

Konkret wurde das Thema beim Besuch des US-Außenministers Anthony Blinken und des neuen britischen Außenministers David Lammy in dieser Woche in Kiew angesprochen. Selensky unterstützte das verständlicherweise nachdrücklich.

Am Freitag brachte der britische Premierminister Starmer die Raketenidee bereits bei Präsident Biden in den USA vor...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-gefahr-eines-grossen-krieges-beherrscht-die-russischen-nachrichten-von-thomas-roeper

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Bildquelle: robertindiana/ shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Die jüngsten Messerstechereien jagen Politiker und Bürger in den Panikmodus. Doch mit Kriegsflüchtlingen aus aller Welt lassen sich prima Geschäfte machen.

Internationale Konzerne übernehmen das Geschäft mit den Flüchtlingsunterkünften und deren Bewachung. Dieselben Konzerne sind an Rüstungsexporten in Krisengebiete beteiligt. Was wiederum neue Kriegsflüchtlinge in die Notunterkünfte spült. Die Amerikaner sprechen hier vom „Dual Use“, also: von dem doppelten Nutzen. Nach dem Motto: wir schaffen die Probleme, deren Lösung wir dann ebenfalls lukrativ vermarkten.

Das klingt zugegebenermaßen beim ersten Anhören etwas bizarr. Doch es macht Sinn. Allgemein wird angenommen, die Unterbringung von Flüchtlingen würde von der öffentlichen Hand organisiert. Das ist aber nur bedingt richtig. Denn die Kommunen sind mit der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber oftmals überfordert. Das kommt nicht von ungefähr. Da ist zunächst einmal die Bundesregierung – egal, welcher politischen Couleur auch immer. Unsere Bundesregierung ruft hinaus in alle Welt: „Kommt her! Ihr seid willkommen!“ Die so Gerufenen müssen sodann verteilt werden. Der Bund schiebt den schwarzen Peter runter an die Bundesländer. Die Suppe auslöffeln dürfen dann aber letztlich immer wieder die Kommunen. Und die bedanken sich. Denn erstens haben die Kommunen als Einnahmequelle immer nur die unsicheren Steuererträge. Zum Beispiel die Gewerbesteuer. Die lukrativen und zuverlässigen Steuereinnahmen wie: Alkohol-, Nikotin- oder Mineralölsteuer behält der Bund sich vor. Mit ihren ständig schwankenden Steuereinnahmen müssen die Kommunen immer mehr Ausgaben schultern. Neben dem immer größer werdenden Heer der Bürgergeldempfänger kommt nun die Verpflegung und Unterbringung von Flüchtigen aus Kriegsgebieten hinzu.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/das-fette-geschaeft-mit-den-fluechtlingen-von-hermann-ploppa

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

„Amerikas einstige Exzellenz in Naturwissenschaften schwindet rapide.“ Eric Schmidt, der frühere Vorstandsvorsitzende von Google, hatte kürzlich eine eindringliche Warnung ausgesprochen: Die USA laufen Gefahr, ihre Führungsrolle in der globalen Wissenschaft und Technologie zu verlieren, wenn die von der Biden Regierung im Rahmen der anti-China Sanktionen eingeführte, verschärfte US-Einwanderungspolitik gegenüber chinesischen Studenten und Doktoranten weiterhin so restriktiv bleibt.

Diese Warnung kommt zu einer Zeit, in der die Vereinigten Staaten mit tiefgreifenden Herausforderungen in ihrem Bildungssystem und ihrer technologischen Innovationskraft konfrontiert sind. Zugleich zeigt dies, dass die US-amerikanische Exzellenz in Naturwissenschaften schon seit vielen Jahrzehnten nicht mehr das Produkt des heimischen Bildungssystem war, sondern das Resultat einer geschickten Import-Strategie ausländischer Wissenschaftler und Intelligenz, die mit viele Geld und guten Arbeitsbedingungen angelockt wurden. Aber auch damit scheint es jetzt vorbei zu sein.

Zwar glaubt ex-Google-Chef Schmidt noch, dass Amerika seine Position als globaler Führer in Wissenschaft und Forschung „durch eine entschlossene Umgestaltung ihres Bildungs- und Wissensfundaments wiederherstellen“ könnte, aber auch das scheint unter den aktuellen Bedingungen selbst auf mittlere Sicht so gut wie aussichtslos.

Wie dringend das Problem ist, zeigt die Tatsache, dass auch die international als außenpolitisches US-Leitmedium anerkannte Zeitschrift Foreign Affairs dieses Thema kürzlich in einer ausführlichen Veröffentlichung (1) in alarmierendem Ton aufgegriffen hat. Von der Politik, vor allem von der amtierenden Biden-Administration und der Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris, wird das Thema dagegen weiterhin ignoriert. So hat Harris in ihrer Rede auf dem Wahlkonvent der Demokratischen Partei bei der Vorstellung ihrer politischen Prioritäten als US-Präsidentin kein Wort über die Misere im US-amerikanischen wissenschaftlich-technologischen Bereich verloren.

Die Vereinigten Staaten galten lange als Vorreiter in den Bereichen Bildung, Innovation und Technologie. Aber auch laut Foreign Affairs seien diese Säulen der amerikanischen Stärke zunehmend gefährdet. Das Fundament der amerikanischen Macht, die im Wissensvorsprung des Landes tief verwurzelt sei, beginne zu bröckeln. Während andere Nationen ihre Bildungssysteme und technologischen Fähigkeiten rapide ausbauten, droht den USA der Verlust ihres Vorsprungs – nicht nur in militärischen und wirtschaftlichen Bereichen, sondern auch in ihrem intellektuellen und innovativen Kern, so Foreign Affairs.

Das amerikanische Bildungssystem, einst ein Modell für Exzellenz, stelle heute eine signifikante Schwäche dar. Tatsächlich fallen US-Schülerinnen und -Schüler in wichtigen Bereichen wie Mathematik, Naturwissenschaften und Lesefähigkeit zunehmend hinter ihre internationalen Altersgenossen zurück. So zeigten beispielsweise die Ergebnisse des National Assessment of Educational Progress 2023, dass amerikanische 13-Jährige die niedrigsten Mathematik- und Lesefähigkeiten seit Jahrzehnten aufwiesen. Die Situation sei so ernst, dass 70% der Highschool-Absolventen die für das College erforderlichen Mathematikstandards nicht erreichten, während 43 % in allen Fächern scheitern...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-broeckelnden-fundamente-amerikanischer-staerke-von-rainer-rupp

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Bildquelle: XiXinXing / shutterstock

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Seit die AfD im Bundestag vertreten ist, haben die Mitglieder der Fraktion den mit Abstand höchsten Bildungsgrad gegenüber allen anderen. Aber sind sie deswegen klüger, gescheiter oder weitsichtiger?

Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Seit ein paar Monaten versuchen sich die Altparteien zu übertreffen mit immer restriktiveren Forderungen zur Migrationspolitik. Medienwirksam werden noch schnell vor Wahlen kriminelle Migranten abgeschoben. Ja, ganze 28 nach Afghanistan. Faeser befiehlt Grenzkontrollen, die allerdings unsinnig sind. Was nutzen Grenzkontrollen, solange jeder auch ohne Papiere an der Grenze nur „Asyl“ rufen muss, um dann die Grenze überschreiten zu dürfen und ins Sozialsystem einwandern kann. Das ist blanke Propaganda ohne Substanz. Ein neues „Asylpaket“ ist schon wieder an den Grünen gescheitert. Dennoch sollte auffallen, dass alle neuen Sprüche aus den Altparteien dieselben sind, die noch vor kurzer Zeit als rechtsradikal und fremdenfeindlich abgestempelt worden sind, weil sie von der AfD kamen.

Vor den Wahlen ist nicht nach den Wahlen. Wie militant gegenüber den Altparteien hatte sich doch Frau Wagenknecht vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen aufgestellt. Keine Zusammenarbeit, wenn nicht... Mehr als drei Tage hat das nicht gehalten. Was wird da nach der Wahl in Brandenburg von den flotten Sprüchen der Altparteien zur Migrationspolitik übrig bleiben? Man könnte Wetten abschließen. Aber das ist nicht mein Punkt, denn dazu hatte sich Herr Schäuble schon klar positioniert nach dem großen Erstaunen, als Donald Trump tatsächlich seine Wahlversprechen ernsthaft in Angriff genommen hat. Wäre man naiv genug anzunehmen, die Ampel und die CDU/CSU würden jetzt tatsächlich eine radikale Kehrtwende in Sachen Migrationspolitik vollziehen, steht eine andere Frage im Raum.

Warum erst jetzt?

Der Aufstieg der AfD ist untrennbar verknüpft mit der von Merkel verursachten Politik der offenen Grenzen. Bis dahin dümpelte sie mit drei Prozent vor sich hin. Dann positionierte sie sich klar gegen Merkels „wir schaffen das“ und etwa die Hälfte der Mitglieder verließen unter Protest diese Partei. Leider sind noch zu viele „Alt-AfDler“ in der Partei geblieben, zumeist weil der eigene Aufstieg leichter erschien, nachdem die Hälfte der Konkurrenten auf einen Platz an den Fleischtöpfen ausgeschieden sind. Das sind die „U-Boote“, die immer quer geschossen haben, Transatlantiker sind oder kurz vor Wahlen spektakulär ihren Parteiaustritt erklärten, weil ihnen diese Partei „zu rechtsradikal“ geworden sein soll. Diese miesen Subjekte sind weitgehend aussortiert. Seit 2015 waren es vor allem Neuzugänge, die sich bezüglich der Migration klar aufgestellt haben. Das war das Kernthema der AfD...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/sind-afd-politiker-gescheiter-von-peter-haisenko

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 11. September 2024 auf anderweltonline.com.

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Der Autor Peter Haisenko betreibt auch einen Buchverlag. Hier der Link zum Anderwelt Verlag: https://anderweltverlag.com/

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Bildquelle: Anel Alijagic / shutterstock

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Mit P.S. und P.P.S.

Gut versteckt im hinteren Teil eines bereits ausverhandelten Zukunftspakts, der auf einem UN-Zukunftsgipfel ab 22. September verabschiedet werden soll, steht eine Aufforderung an den UN-Generalsekretär, die es in sich hat. Er soll das Protokoll für den Umgang mit künftigen, von ihm auszurufenden globalen Notständen ausarbeiten. Koordiniert hat die Ausarbeitung dieses Pakts die Bundesregierung, zusammen mit der Regierung Namibias. <1>

Wer bis dahin beim Lesen des Pact for the Future nicht schon lange eingeschlafen oder im Floskelsee ertrunken ist, schreckt bei Maßnahme 57 (von 60) aus seinen Träumen auf. Das von der Bundesregierung im Ressort der grünen Außenministerin Annalena Baerbock koordinierte Werk ist auf der Netzseite <2> des UN-Zukunftsgipfels in der Fassung der 3. Revision <3> zu finden. Maßnahme 57 lautet (übersetzt):

... hier weiterlesen: https://apolut.net/der-un-generalsekretaer-moechte-jederzeit-den-globalen-notstand-ausrufen-koennen-von-norbert-haering

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McCarthy ist zurück

In den USA wurde wieder die traditionelle Hexenjagd wegen angeblicher russischer Wahleinmischungen eröffnet. In Russland wird das mit Ironie einerseits und Schock andererseits aufgenommen und bereits mit den Repressionen der McCarthy-Ära verglichen.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Ich habe bereits darüber berichtet, dass Präsident Putin mit Ironie auf eine Frage reagiert hat, ob ihm Kamala Harris oder Donald Trump als US-Präsident lieber wäre. Aber eigentlich ist die Geschichte nicht lustig, denn in den USA wurde eine Hexenjagd eröffnet, die an die finsteren Zeiten der McCarthy-Ära erinnert.

In den USA hat die Staatsanwaltschaft mehrere Blogger und Journalisten ins Visier genommen, weil die angeblich mit Bezahlung aus Russland russische Propaganda verbreiten und sich in die US-Wahlen einmischen. Darüber hat auch das russische Fernsehen in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick berichtet und um zu zeigen, wie das in Russland gesehen wird, habe ich den Beitrag übersetzt.

Beginn der Übersetzung

Die USA haben beschlossen, unerwünschten Journalisten den Krieg zu erklären.

Die Verhaftung des russischen Milliardärs und Eigentümers des beliebten sozialen Netzwerks Telegram ist eindeutig ein Zeichen für Messen mit zweierlei Maß. Wenn es ihn trifft, warum dann nicht auch jeden anderen? Schließlich gibt es auf jeder Plattform viele Verbrecher, wie Putin auf dem Östlichen Wirtschaftsforum sagte:

„Aber diese Sünden begehen alle Plattformen dieser Art. Wenn sie mit Durow so umgehen, dann müssten sie wahrscheinlich auch andere schließen, verhaften oder unter Hausarrest oder eine andere Art von Arrest stellen. Daher sind die Maßnahmen der Behörden mir nicht ganz klar, da sie selektiv sind. Ich meine die französischen Behörden.“...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-man-in-russland-die-neuen-us-vorwuerfe-ueber-wahleinmischungen-sieht-von-thomas-roeper

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 09. September 2024 bei anti-spiegel.ru

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Bildquelle: ID1974 / shutterstock

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In zwei Wochen will unsere Regierung einem globalen Pakt für Digitalzwang zustimmen

Am 22. und 23. September findet in New York ein von der deutschen und namibischen Regierung vorbereiteter UN-Zukunftsgipfel statt. Dabei soll ein Globaler Digitalpakt verabschiedet werden, der unter fast völligem Ausschluss der Öffentlichkeit und – soweit ich weiß – der Parlamente, bereits ausverhandelt wurde. Schiebt man die Floskelwatte beiseite, in die der Global Digital Compact gepackt wurde, so sieht man eine Vereinbarung, alle Menschen in eine von den Digitalkonzernen kontrollierte Welt zu zwingen.

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Wenn ich von Ausschluss der Öffentlichkeit schreibe, so meine ich damit nicht Geheimhaltung. Die Verhandlungen beim Gipfel finden zwar hinter verschlossenen Türen statt. Aber der Global Digital Compact in den Fassungen der 2. Revision und der 3. Revision ist auf der Netzseite der UN zum Summit of the Future veröffentlicht. Aber weder die UN, noch die in die Vorbereitung des Gipfels maßgeblich eingebundene deutsche Bundesregierung haben ernsthafte Bemühungen angestellt, die Öffentlichkeit über das Geplante zu informieren, oder dieses gar in Parlamenten und Medien diskutieren zu lassen. Auch ist nicht öffentlich, welche Konzerne, Stiftungen und handverlesenen Vertreter der sogenannten Zivilgesellschaft mit am Verhandlungstisch sitzen dürfen. Das Weltwirtschaftsforum wird ziemlich sicher dabei sein, der Club of Rome, wie berichtet, wohl auch.

Im Vertragstext erfahren wir einleitend, dass digitale Technologien „immense mögliche Vorteile für die menschliche Wohlfahrt und den Fortschritt der Gesellschaften bieten“, und dass wir deshalb jegliche digitale Kluft zwischen den Ländern und innerhalb der Länder beseitigen müssen. Das erklärte Ziel ist „eine digitale Zukunft für alle“.

Wichtig ist, was in dem Vertrag nicht steht. Das Wort freiwillig (voluntary) kommt nur im Zusammenhang mit dem Unterschreiben des Vertrags vor. Für die Bürger jedoch gibt es kein Recht, für sich selbst eine andere als die gänzlich durchdigitalisierte Zukunft zu wählen. Denn das würde ja eine digitale Kluft eröffnen, die es nicht mehr geben darf. Ein Recht darauf, viele seiner Angelegenheiten auf althergebrachte Weise im Umgang mit anderen Menschen statt mit Computern zu regeln, ist nicht vorgesehen. Niemand soll wählen dürfen, dass seine Kinder von Lehrern statt von Computern unterrichtet werden, oder dass Gespräche mit dem Arzt und Behandlungen ein Geheimnis bleiben, statt auf die Server der IT-Konzerne gepackt zu werden. Nichts in dem Vertrag deutet darauf hin, dass man ein solches Recht überhaupt in Betracht gezogen hat...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/regierung-will-digitalzwang-zustimmen-von-norbert-haering

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 07. September 2024 bei norberthaering.de

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Bildquelle: one studio 900 / shutterstock

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Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Der Ukrainekrieg hat nach Sicht der Führungen im politischen Westen die eigenen militärischen Schwächen offengelegt. Europa ist gegenüber Russland nicht kriegstüchtig. Es fehlt an Geld und Kampfbereitschaft, aber auch an wichtigen Kapazitäten in der Rüstungsindustrie.

Klein, aber fein

Die Führungsspitzen der EU sehen die europäische Rüstungsindustrie vor großen Herausforderungen: „Die Qualität der Produkte ist Weltklasse, aber die Produktion ist … zu klein und zu langsam“ <1>. Diese Sichtweise vertreten Ursula von der Leyen und Friedrich Merz in einem Beitrag, für den die Frankfurter Allgemeine Zeitung den beiden CDU-Politikern eine halbe Seite eingeräumt hat. Nicht nur Europa muss zusammenwachsen, auch dessen Banken, Wirtschaftsunternehmen und vor allem seine Rüstungsindu

... hier weiterlesen: https://apolut.net/europaeisch-aufruesten-von-ruediger-rauls

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Während wir beobachten, wie die Eliten in Washington zunehmend verzweifelt versuchen, die ausgehöhlte Macht des amerikanischen Imperiums mit militärischen Drohungen und wirtschaftlichen Sanktionen rund um den Globus aufrecht zu erhalten, zerbröckeln im eigenen Land die wirtschaftliche und soziale Infrastruktur und die Reste des gesellschaftlichen Zusammenhalts immer stärker.

Der Gegensatz ist stark: Billionen Dollar werden für Kriege in fernen Ländern ausgegeben, während im eigenen Land marode Brücken einstürzen, Schulen verfallen und Millionen von Bürgern ums Überleben kämpfen. Die neuesten Konflikte, - sei es im Nahen Osten, in der Ukraine, in Afrika oder wo auch immer die nächste "Bedrohung der US-Interessen“ auftaucht, - haben enorme Ressourcen abgeschöpft, die für die Instandsetzung und das Revitalisieren des eigenen Landes und seiner massenhaft gefährdeten Bürger fehlen. Doch die Kriegsmaschine rollt weiter, angetrieben von einer Regierung, die, gelenkt von mächtigen Finanzinteressen, mehr daran interessiert ist, ihre militärische Macht zu demonstrieren, als das Wohlergehen ihrer eigenen Bevölkerung zu gewährleisten.

Das stetig wachsende Militärbudget

Jahr für Jahr schwillt das US-Militärbudget auf unvorstellbare Höhen an. Allein im Jahr 2023 überstieg der Verteidigungshaushalt 800 Milliarden Dollar, mehr als die Militärausgaben der nächsten zehn Länder zusammen. Dabei sind die tatsächlichen US-Ausgaben für seinen gigantischen Militärapparat noch weitaus größer, denn die Kosten der Nuklearwaffen - Wartung, Weiterentwicklung, Modernisierung Lagerung und Sicherung - sind in dem 800 Milliarden Dollar-Haushalt des Pentagon nicht enthalten, sondern in dem des Energieministeriums. Und die Kosten etlicher, der inzwischen auf die Zahl 17 angeschwollenen Geheimdienste des US-Überwachungs- und Polizeistaats sind ebenfalls nicht in den 800 Milliarden enthalten, wie z.B. die über 50 Milliarden Dollar im Jahr für die CIA. Insgesamt dürften sich daher die US-Ausgaben für seine Militär- und globale Erpressungsmaschinerie auf über 1000 Milliarden Dollar jährlich belaufen.

Diese enormen Ausgaben werden unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit gerechtfertigt. Doch die Bedrohungen dieser nationalen Sicherheit scheinen zunehmend nebulös und die Vorteile für das Gemeinwesen der USA sind schwerer zu erkennen. Leicht zu erkennen sind dagegen die Vorteile, die die Eliten des Rüstungsindustriellen Komplexes und die von ihnen gekauften und bezahlten Politiker und Akademiker der Denkfabriken und die Presstituierten in den Meinungsfabriken daraus ziehen.

Ebenfalls klar sind die Opportunitätskosten dieser Prioritätensetzung: Jeder Dollar, der für Krieg und Waffen ausgegeben wird, ist ein Dollar, der für den Wiederaufbau der bröckelnden Infrastruktur, die für das tägliche Leben von 340 Millionen Amerikanern unabdingbar ist, fehlt.

Betrachtet man z.B. den Zustand der Straßen und Brücken des Landes, denn erfährt man laut der American Society of Civil Engineers (ASCE) aus deren neuestem Bericht, dass mehr als 2,6 Billionen (zwei Tausend und sechs hundert Milliarden) Dollar über das nächste Jahrzehnt nötig sind, um die Infrastruktur des Landes wieder auf einen guten Zustand zu bringen.

Währenddessen kämpfen die Einwohner des US-Städtchens von Flint, im Bundesstaat Michigan, immer noch mit bleiverseuchtem Wasser. Und die Folgen des katastrophalen Unglücks in 2023 beim Städtchen East Palestine in Idaho, bei dem große Mengen giftiger Chemikalien bei der Entgleisung eines Güterzugs freigesetzt wurden, scheinen den Behörden auch egal zu sein. Dabei sind die gesellschaftlichen Ursachen dieser und ähnlicher Katastrophen mit Händen zu greifen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/der-wahre-preis-endloser-kriege-und-auslandsabenteuer-von-rainer-rupp

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Vor genau 22 Jahren warnte die EU die Amerikaner noch vor einem völkerrechtswidrigen Krieg im Irak. Kurz schien es, als emanzipiere sich Europa — heute ist es Kolonie und die EU ein totes Projekt.

Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.

„Besuchen Sie Europa, solange es noch steht“ sang in den 80er-Jahren die Band „Geier Sturzflug“. Nun, Europa gibt es noch, aber eigentlich nur noch als leere Hülle aus Gesetzen und Institutionen. Die Seele des Kontinents ist aus seinem Körper unversehens entwichen. Neben anderen Formen des Selbstverrats — etwa auf den Feldern „Soziales“ und „Bürgerliche Freiheiten“ — fällt vor allem eines ins Gewicht: Die EU hat aufgehört, ein Friedensprojekt zu sein. Dabei war es gerade der auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs gefasste Entschluss, dergleichen dürfe es auf europäischem Boden nie mehr geben, was den Kontinent lange ausmachte und zusammenhielt. Die frühen Politikergenerationen der Nachkriegszeit hatten häufig Lebenserfahrungen, die durch Krieg, Flucht und Trümmerlandschaften, mindestens aber durch Traumatisierung der Eltern geprägt waren. Entsprechend verhielten sie sich meist vorsichtig, was mögliche Verwicklungen in Kriege betraf und riefen einer allzu forschen Schutzmacht USA schon mal ein deutliches „No!“ entgegen. All das ist Vergangenheit. Eine neue Generation unerfahrener und unverantwortlicher Polit-Lehrlinge verspielt, was ihre Vorfahren aufgebaut haben. Heute wird Europa nicht mehr durch die gemeinsame Friedensabsicht, sondern durch kriegerische Frontstellung gegenüber Russland zusammengehalten.

Die Europäische Union (EU) hat einen gemeinsamen Nenner: Russland zu ruinieren. Das ist es, was dieser Tage vom europäischen Projekt übrig blieb. In den Jahren zuvor geriet es an die Grenzen der Überlebensfähigkeit — der Austritt Großbritanniens war nur die Spitze des Eisberges. Schon vorher zeigte sich, dass die nach Osten aufgeblasene EU sich übernommen hatte. Sie ging als Bürokratiemonster ins neue Jahrtausend — zu jener Zeit war das noch der größte Vorwurf an die Union. Aus Brüssel kämen nur Verordnungen, teils groteske Vorgaben. Beliebtes Beispiel dafür: Die Gurkenverordnung. Schon damals hatte die EU ihren eigentlichen Geist verwirkt — aber um das Jahr 2000 herum ahnte das noch keiner...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/vom-friedenskind-zum-bellizisten-von-roberto-j-de-lapuente

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Bildquelle: Francisco Duarte Mendes / shutterstock

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Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen haben die üblichen Sprechblasen wieder Konjunktur. Wieder einmal müssen aus den Wahlergebnissen Lehren gezogen werden. Aber wieso führten die Lehren aus die früheren Misserfolgen dann nicht zu Siegen?

Wie weiter?

Die Demonstrationen gegen Rechts hatten nur kurz Wirkung gezeigt – vor allem im Westen. Diese aber scheint inzwischen verflogen. Die Alternative für Deutschland (AfD) war nur vorübergehend in den Sonntagsfragen abgerutscht. Am Wochenende hat sich die Wirklichkeit von ihrer unangenehmen Seite gezeigt. Sie lässt sich nicht mehr wegdiskutieren und auch nicht wegdemonstrieren. Die Menschen können nur für eine gewisse Zeit getäuscht und von ihren Ansichten abgebracht werden und schon gar nicht, wenn sich die Anlässe für ihren Unmut nicht ändern.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/westdeutsches-denken-ostdeutsche-wirklichkeit-von-ruediger-rauls

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Wie der Deutsche Wetterdienst mit angeblich viel zu warmen Sommern systematisch desinformiert

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Es ist schon fast zur Norm geworden: Viele Menschen beklagen sich über einen kalten Monat oder einen kühlen Sommer, und der Deutsche Wetterdienst (DWD) verkündet am Ende, er sei ungewöhnlich warm gewesen. „Der Sommer 2024 war in Deutschland deutlich zu warm“, verkündete er am Freitag (30.8.) und die Medien plapperten es nach. Dabei stimmt es gar nicht. Die Medien müssten nur ein wenig recherchieren, um die Täuschung zu bemerken.

„Dieser Sommer war viel zu warm“,

titelte die FAZ. Viele andere Zeitungen und Online-Medien titelten gleich oder sehr ähnlich. Die Artikel haben in der Regel keinen Autor, sondern stammen von den Nachrichtenagenturen DPA und AFP. Das sind die, die mit Geld und im Auftrag der Regierung sogenannte Desinformation, also Abweichungen von der Regierungslinie bekämpfen und die Medien entsprechend gleichrichten, auch in Sachen Klima.

Grundlage der vielen Berichte, über die sich viele Leser wundern werden, ist eine lange Meldung des DWD zum Sommerwetter vom 30. August. Darin heißt es an prominenter Stelle:

„Der Sommer 2024 war in Deutschland deutlich zu warm (…). Das Temperaturmittel lag im Sommer 2024 mit 18,5 Grad Celsius (°C) um 2,2 Grad über dem Wert der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 (16,3°C).“

Wundert man sich über die weit zurückliegende „international gültige Referenzperiode“ und recherchiert ein klein wenig, so erfährt man, dass die international gültige Referenzperiode nicht 1961 bis 1990 ist, sondern 1991 bis 2020. Deshalb war der Sommer auch nicht deutlich zu warm, sondern nur ein bisschen zu warm, nämlich nicht um 2,2 Grad, sondern nur um 0,9 Grad. Der DWD gibt diesen zweiten, korrekten Vergleichswert weiter unten noch an, aber auf seine zusammenfassende Bewertung des Sommers und die Titelzeilen der Medien hat das keinen Einfluss...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/deutscher-wetterdienst-desinformiert-von-norbert-haering

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 31. August 2024 bei norberthaering.de

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Bildquelle: Oleg Senkov / shutterstock

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Ein Kommentar von Anke Behrend.

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben die politische Landschaft in Deutschland nachhaltig erschüttert. Verantwortlich dafür ist neben dem Erdrutschsieg der AfD der Erfolg des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), das am vergangenen Wahlsonntag mit beeindruckenden Wahlergebnissen zum zweiten Mal ein starkes Zeichen setzte. Mit einem vorläufigen Ergebnis (Stand 2. September) von 11,8 Prozent in Sachsen und 15,8 Prozent in Thüringen verbucht das Bündnis einen in Deutschland einmaligen Erfolg, aus dem Stand in zwei Landtage zweistellig und als drittstärkste Kraft einzuziehen (1). Damit etabliert sich das BSW nach den Wahlen zum EU-Parlament, in das diese junge Partei kurz nach ihrer Gründung im Januar 2024 bereits sechs Abgeordnete entsenden konnte, ein weiteres Mal als ernstzunehmender politischer Akteur. Dieser Erfolg ist besonders bemerkenswert, da er auf Kosten der etablierten Parteien, insbesondere der Linken, aber auch SPD und Grünen geht, die bei diesen Wahlen historisch schlechte Ergebnisse erzielten. Die FDP rangiert wohlverdient unter „ferner liefen“ und ist nicht mehr in den Landesparlamenten vertreten. In Thüringen ziehen Grüne und Linke nicht mehr in den Landtag ein, die Linke in Sachsen verliert dramatisch und rettet - Stand jetzt - nur über zwei Direktmandate ihr Verbleiben im sächsischen Landtag (2). Die SPD verharrt in beiden Bundesländern relativ stabil auf dem einstelligen Stand der vorigen Landtagswahlen. In beiden Bundesländern ist die AfD klarer Sieger (1).

Somit ist der Kampf gegen Rechts gescheitert. Einzig das BSW konnte laut ARD Wahlberichterstattung der AfD in Thüringen circa 13.000 und in Sachsen 23.000 Stimmen abnehmen.

Der fulminante Erfolg des BSW ist das Ergebnis einer klaren und konsequenten politischen Strategie, die auf einer profunden Analyse fußt und sich gezielt auf die Schwachpunkte des politischen Establishments konzentriert, ohne dabei in plumpen Populismus oder Ressentiments abzudriften. Während die traditionellen Parteien, allen voran SPD und Grüne, zunehmend ihre Verankerung in klassisch linken Zielen verlieren und sich in teils aberwitziger Gender- und Klimapolitik sowie im „Kampf gegen Rechts“ verzetteln, hat das BSW diese Ziele neu belebt und in den Mittelpunkt seiner Politik gestellt. Der Fokus auf soziale Gerechtigkeit, eine differenzierte Haltung zur Geschlechterpolitik, die klare Positionierung in der Migrationsfrage, die Bemühungen um Aufarbeitung der Corona-Krise, vor allem aber die klare Forderung, den Ukrainekrieg schnellstmöglich auf diplomatischem Weg zu beenden, haben dem BSW eine breite Unterstützung verschafft, insbesondere in den neuen Bundesländern.

Migration und Einwanderung

Ein zentrales Thema in der Politik des BSW ist die Haltung zu Migration und Einwanderung. Das BSW vertritt eine restriktivere Einwanderungspolitik, die in deutlichem Kontrast zu den Positionen der etablierten Parteien steht. Während diese Parteien einen offenen und weitgehend unregulierten Kurs fahren, argumentiert das BSW, dass eine solche Politik die sozialen und infrastrukturellen Kapazitäten Deutschlands überlastet, den sozialen Zusammenhalt bereits jetzt erheblich beschädigt hat und rechten Kräften zu Popularität verhilft...

... hier weiterlesen:https://apolut.net/sie-wollten-die-zeitenwende-sie-bekommen-die-zeitenwende-von-anke-behrend

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Bildquelle: Karsten Leineke / shutterstock

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Der Inhaber des Messengerdienstes Telegram, Pawel Durow, wurde überraschend in Paris wie ein Schwerverbrecher verhaftet. Jetzt ist Durow wieder frei. Doch die Anklage bleibt.

Als der Mitbegründer der Kommunikationsplattform Telegram, Pawel Durow, am letzten Samstag auf dem Pariser Flughafen auschecken wollte, erwarteten ihn bereits einige Herren von der französischen Polizei und forderten ihn diskret auf, mit ihnen zu gehen. Durow wurde direkt zur Justizvollzugsanstalt gebracht, wo er eine Zelle beziehen musste. Durow soll erfolglos darauf aufmerksam gemacht haben, dass er zu einem Dinner mit dem französischen Staatspräsidenten eingeladen sei. Das sei der Grund seiner Ankunft in Paris. Der französische Staatspräsident Macron hat mittlerweile bestritten, Durow zum Dinner eingeladen zu haben.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/pawel-durow-sonnyboy-oder-wuestling-von-hermann-ploppa

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Russlands entscheidende Rolle –Teil II

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

In diesem zweiten Teil kommen Auszüge aus der Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats über „Die multilaterale Zusammenarbeit zugunsten der Bildung einer gerechteren, demokratischeren und nachhaltigeren Weltordnung“, New York, am 16. Juli 2024. In dieser Rede thematisiert Lawrow die Position der BRICS im Spannungsfeld zwischen der US-diktierten, regelbasierten internationalen Ordnung, mit der sich der Kollektive Westen bewusst außerhalb der Charter der Vereinten Nationen und der Vorschriften des Völkerrechts stellt.

Die NATO begnügt sich derweil nicht mehr mit dem von ihr entfesselten Krieg gegen Russland, der mit den Händen der illegalen Regierung in Kiew geführt wird, auch nicht mehr mit der Dominanz des gesamte OSZE-Raum. Nach der fast vollständigen Zerstörung der grundlegenden Vereinbarungen im Bereich der Rüstungskontrolle setzen die USA weiterhin auf Konfrontation. Vor kurzem haben die Anführer der Nato-Staaten auf dem Gipfeltreffen in Washington ihre Ansprüche auf eine führende Rolle nicht nur im Euro-Atlantischen Raum, sondern auch in der Asien-Pazifik-Region zum Ausdruck gebracht. Es wird erklärt, dass die NATO sich nach wie vor nach der Aufgabe richtet, das Territorium ihrer Mitglieder zu schützen, aber um das heutzutage zu tun müsse die Allianz ihre Dominanz auf den gesamten eurasischen Kontinent und die angrenzenden Meeresgebiete ausdehnen. Die militärische Infrastruktur der NATO dringt in die Region des Pazifischen Ozeans vor, mit dem offensichtlichen Ziel, die ASEAN-zentrierte Architektur zu untergraben, die seit Jahrzehnten auf den Prinzipien der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Berücksichtigung von Interessen und auf Konsens basierte.

Als Ersatz für die um die ASEAN aufgebauten inklusiven Mechanismen bilden die USA und die ihnen untergeordnete Verbündeten geschlossene, konfrontative Blöcke wie AUKUS und andere „Vierer-“ und „Dreierblöcke“. Vor kurzem erklärte die stellvertretende Pentagon-Chefin Kathleen Hicks, dass die USA und ihre Verbündeten

„sich auf langwierige Kriege vorbereiten müssten, und zwar nicht nur in Europa“.

Um Russland, China und andere Länder, deren unabhängige Politik als Herausforderung für die Hegemonie betrachtet wird, „abzuschrecken“, zerstört der Westen mit seinen aggressiven Handlungen das ursprünglich nach seinen eigenen Vorstellungen geschaffene neo-liberale Globalisierungssystem.

Washington hat alles getan, um die Grundlagen der gegenseitig vorteilhaften Energiekooperation zwischen Russland und Deutschland und Europa insgesamt zur Explosion zu bringen (unter anderem buchstäblich durch die Organisation von Terroranschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines). Berlin schwieg damals. Heute sehen wir eine weitere Demütigung Deutschlands, dessen Regierung sich bedingungslos der Entscheidung der USA unterwarf, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte es einfach so:

„Die USA haben beschlossen, Präzisionswaffen in Deutschland zu stationieren, und das sei eine gute Entscheidung“.

Die USA haben dies beschlossen....

... hier weiterlesen: https://apolut.net/entstehung-und-entwicklung-von-brics-teil-2-von-rainer-rupp

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Teil 6: Kritische Stimmen aus Großbritannien

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

1897 - zwei Jahre vor Beginn des barbarischen Zweiten Burenkriegs der Briten (Lord Milner´s War) - hielt der deutsche Außenminister und spätere Kanzler Bernhard von Bülow seine berühmte, aber oft auch verkürzt wiedergegebene Rede im Reichstag.

Wohl in Anspielung an die Ergebnisse des 1. Dreißigjährigen Kriegs (1618-1648) (1) hob er in dieser Rede hervor:

„…Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, dem anderen das Meer und sich selbst den Himmel reserviert, wo die reine Doktrin thront […] - diese Zeiten sich vorüber. Wir betrachten es als eine unserer vornehmsten Aufgaben, gerade in Ostasien die Interessen unserer Schifffahrt, unseres Handels und unserer Industrie zu fördern und zu pflegen. […] Wir müssen verlangen, dass der deutsche Missionär und der deutsche Unternehmer, die deutschen Waren, die deutsche Flagge und das deutsche Schiff in China geradeso geachtet werden, wie diejenigen anderer Mächte. […] Wir sind endlich gern bereit, in Ostasien den Interessen anderer Großmächte Rechnung zu tragen, in der sicheren Voraussicht, dass unsere eigenen Interessen gleichfalls die ihnen gebührende Würdigung finden. […] Mit einem Worte: Wir wollen niemand in den Schatten stellen, aber wir verlangen auch unseren Platz an der Sonne. […] In Ostasien wie in Westindien werden wir bestrebt sein, getreu den Überlieferungen der deutschen Politik, ohne unnötige Schärfe, aber auch ohne Schwäche unsere Rechte und unsere Interessen zu wahren“.(2)

Das musste in London als Kampfansage gewertet werden. Hatte das Empire doch in der Mitte des 19. Jahrhunderts in China 2 ausgewachsene Opiumkriege geführt. Ausgelöst wurden sie durch den Umstand, dass Großbritannien zwar Tee, Seide und Porzellan aus China importierte, umgekehrt aber kaum britische Waren nachgefragt wurden. Um dem einseitigen Abfluss von Devisen beizukommen, ließen die Briten - v.a. gesteuert durch die East India Company - in Indien Opium anbauen und verkauften es in China. Das war verboten, lohnte sich aber trotzdem - bis der chinesische Kaiser intervenierte. Im Selbstverständnis beider Nationen wirkt das bis heute nach. In Großbritannien verträgt sich der Anspruch, als Kolonialmacht vor allem Zivilisation verbreitet zu haben, schlecht mit der Förderung des Drogenhandels - in China zählen die Opiumkriege wegen der Zugeständnisse an die Briten zum „Jahrhundert der nationalen Schande“.(3)

Um die Frage nach den Hauptinitiatoren des Ersten Weltkriegs beantworten zu können, so lehrt uns jeder Krimi, muss man als Erstes nach möglichen "Motiven" Ausschau halten und darauf achten, wer auf wen mit dem Finger zeigt, um dann alle Fakten zu analysieren und schließlich die Mosaiksteine zusammenzusetzen.

Bezieht sich die Eingangsfrage nun darauf, wem die Schuld am Ersten Weltkrieg zuzuweisen ist, sind die Motive nicht leicht zu erkennen, da sie durch die Propaganda äußerst geschickt verschleiert wurden. Denn die britischen Kriegsplaner hatten aus ihrem verlustreichen Zweiten Burenkrieg (1899-1902) gelernt, dass ein Krieg auch an der Propagandafront gewonnen werden muss. Und dafür ist es einerseits wichtig, dass nach außen hin der Gegner als Angreifer dasteht und andererseits, dass der Angriff tatsächlich überraschend kommt.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-langen-schatten-des-ersten-weltkriegs-teil-6-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Im Osten Deutschlands drohen den Ampelparteien herbe Verluste bei den Landtagswahlen. Deshalb und aus Geldmangel wird bei der Ukrainehilfe gekürzt. Stattdessen schielt man auf das beschlagnahmte russische Vermögen. Doch der Zugriff darauf ist schwieriger als gedacht.

Kapitalistischer Sündenfall

Aufgrund westlicher Sanktionen sind russische Vermögen in Höhe von etwa 300 Milliarden Dollar (260 Milliarden Euro) bei westlichen Finanzeinrichtungen eingefroren. Über diese Gelder können sowohl der russische Staat und dessen Zentralbank als auch sanktionierte Privatpersonen und Unternehmen im Moment nicht verfügen. Das Geld ist nicht enteignet – noch nicht. Aber auch darüber werden Überlegungen angestellt besonders in den USA und den osteuropäischen Staaten. Besonders die Europäische Zentralbank ist ein strikter Gegner solcher Maßnahmen. Sie fürchtet um das Ansehen der EU und des Euro bei internationalen Anlegern.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/der-russische-batzen-von-ruediger-rauls

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Die französische Regierung hat den russisch-französischen Gründer des Messenger-Dienstes Telegram, Pawel Durow, verhaften lassen, als er am 24. August mit dem Flugzeug in Paris landete. Der Grund war der gleiche, aus dem Russlands Regierung 2018 Telegram sperren ließ (aber niemand verhaftete). Die Reaktionen westlicher Demokratie- und Bürgerrechtswächter sind denkbar unterschiedlich.

Französischen Medienberichten zufolge wurde Durow in Frankreich mit Haftbefehl gesucht, da er sich durch fehlendes Eingreifen bei Telegram und unzureichende Kooperation mit den Ordnungskräften des Drogenhandels, Betrugs und Vergehen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch mitschuldig gemacht habe. Er hatte sich geweigert, den Behörden einen Schlüssel für die verschlüsselten Telegram-Botschaften auszuhändigen.

Nach einem Bericht der Neuen Züricher Zeitung von 2020 bekam Telegram 2018 aus ziemlich genau dem gleichen Grund Ärger mit Russlands Geheimdienst FSB und Gerichten:

„Dass die ausgeklügelte Verschlüsselungstechnik des Dienstes – nicht nur in Russland – auch Extremisten aller Art anzieht, machte Telegram aber zur Zielscheibe des FSB. Dieser verlangte Zugang zur Verschlüsselung. Durow beharrte auf der technischen Unmöglichkeit dieses Begehrens. Das führte zur gerichtlich verfügten Sperre.“

Niemand wurde verhaftet. Die Sperre konnte nicht vernünftig durchgesetzt werden und wurde 2020 wieder aufgehoben. Und so kommentierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, auf Telegram, dem Journalisten Henning Rosenbusch zufolge, die Verhaftung von Durow in Frankreich:

„Ich erinnere mich daran, wie im Jahr 2018 eine Gruppe von 26 NGOs, darunter Human Rights Watch, Amnesty International, Freedom House, Reporter ohne Grenzen, das Komitee zum Schutz von Journalisten und andere, die Entscheidung des russischen Gerichts verurteilte, Telegram zu sperren. Diese westlichen NGOs forderten die russischen Behörden auf, Telegrams Arbeit nicht länger zu behindern. Sie appellierten an die UNO, den Europarat, die OSZE, die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und andere Regierungen mit der Aufforderung, sich dem Vorgehen Russlands zu widersetzen und die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Privatsphäre zu schützen. Darüber hinaus forderten sie Internetunternehmen auf, sich gegen unbegründete und illegale Forderungen zu wehren, die die Rechte ihrer Nutzer verletzen. Sie forderten, dass die russischen Behörden das Recht der Internetnutzer garantieren, Informationen auf Websites zu veröffentlichen und anonym einzusehen. Sie betonten, dass jegliche Einschränkungen gerichtlich genehmigt werden und in vollem Umfang mit den Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar sein müssen. Glauben Sie, dass sie sich diesmal an Paris wenden und Durovs Freilassung fordern werden, oder werden sie lieber ihre Zungen verschlucken?“...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/frankreich-in-der-gesellschaft-autoritaerer-staaten-von-norbert-haering

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Bildquelle: Muhammad Alimaki / shutterstock

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Die Vorgänge in Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg entwickeln sich zunehmend zu einem Glücksspiel. Die Armee setzt auf einen Überraschungsangriff in das Kursker Gebiet und die deutsche Regierung auf eine Kriegsfinanzierung aus den Zinsen russischen Vermögens.

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

Überraschungen

Der Einmarsch ukrainischer Truppen nach Russland kam für viele überraschend, für den Westen und dessen Führung ebenso wie für die russische, wenn man den Verlautbarungen glauben kann. Aber bei all dem sollte man nicht vergessen, dass sowohl die russischen als auch die westlichen und ukrainischen Erklärungen nicht nur der Wahrheitsfindung dienen sondern auch der Verwirrung des Feindes, gelegentlich auch der Freunde. Denn nicht immer sind die Interessen beider gleich und schon gar nicht gründet sich Freundschaft immer auf Sympathie. Viel öfter besteht ihre Grundlage in gemeinsamen Feinden.

Ob die russische Führung wirklich nicht die Entwicklung an der Grenze hat kommen sehen, ist angesichts der starken Überwachung des Luftraums durch die eigenen Aufklärungssysteme fraglich. Dazu haben sich die Russen in diesem Krieg bisher nicht als fahrlässig oder blauäugig genug gezeigt. Anders als der Westen und die ukrainische Führung lassen sie sich nicht so sehr von eigenem Wunschdenken leiten, wenigstens konnte man bisher diesen Eindruck gewinnen.

Möglich ist aber ohne Weiteres, dass sie tatsächlich davon ausgingen, dass ohne Zustimmung aus Washington die ukrainische Armee keinen Einmarsch wagen würde. So verbreiten sie weiterhin die Behauptung, dass die USA eingeweiht waren, was von westlichen Stellen und Medien bestritten wird. Denn viele Äußerungen haben auch nur den einen Sinn, die Widersprüche innerhalb der anti-russischen Allianz zu erhöhen.

Aber darüber zu spekulieren, macht im Moment wenig Sinn. Doch vieles spricht dafür, dass die Russen diesen Einmarsch in begrenztem Maße zuließen, um die Ukrainer in eine Falle zu locken. Aus dieser dürften sie nun nicht so leicht wieder herauskommen, ohne ordentlich Federn lassen zu müssen. Zudem sind die erprobtesten Kämpfer und eine große Menge an ohnehin knappem Material weit ab von der entscheidenden Front, dem Donbass, gebunden. Insofern kam dieser Kiewer Vorstoß nicht nur sehr unerwartet für Freund und Feind, er scheint auch unüberlegt zu sein.

Eine weitere überraschende Wende spielte sich am Wochenende in Berlin ab. Diese könnte für die Ukraine genau so gefährlich werden wie der öffentlichkeitswirksame Einmarsch im russischen Grenzgebiet zu Kursk. Die Ampel hat kurzerhand und über Nacht die Finanzierung der Ukraine aus dem Bundeshaushalt weitgehend eingestellt. Auch hier kann nur spekuliert werden, denn Erklärungen zu den Beweggründen sind bisher nur dürftig.

Notgedrungen

Vordergründig geht es um die Defizite im deutschen Finanzhaushalt, die es zu decken gilt und die man offensichtlich nicht auf Kosten der Schuldenbremse oder von Sozialleistungen vornehmen wollte. Letzteres hatten Medien wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung, aber auch viele Wirtschaftsinstitute und -verbände immer wieder gefordert....

... hier weiterlesen: https://apolut.net/ukrainisches-roulette-von-ruediger-rauls

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Rüdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse

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Bildquelle: syro9 / shutterstock

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Kamala Harris hat ihre Pläne zur Bekämpfung der Inflation präsentiert und dabei auch den Demokraten nahestehende Ökonomen ratlos zurückgelassen. Anscheinend ist Harris im Geiste eine Schwester von Baerbock.

Andrej Schitow ist einer der besten USA-Kenner Russlands, weil er fast 40 Jahre als Korrespondent der TASS in Washington gearbeitet hat und dort bestens vernetzt ist. Er kennt in den USA, das zeigen seine Artikel immer wieder, fast jeden, der in den USA in Politik und Medien Rang und Namen hat, persönlich. Nun hat Schitow Anfang der Woche einen Artikel über Kamala Harris, die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, geschrieben, den ich sehr lesenswert finde und daher übersetzt habe.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-irrwitzigen-plaene-von-kamala-harris-zur-bekaempfung-der-inflation-in-den-usa-von-thomas-roeper

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Russlands entscheidende Rolle - Teil I

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Im Oktober findet der BRICS-Gipfel in Kasan, der Hauptstadt der autonomen russischen Republik Tatarstan statt. Über 90 Staaten haben sich als Mitglieder, Anwärter oder als Beobachter angesagt. Da dürften einige Fragen angebracht sein, z.B.: Woher kommt BRICS? Welche treibenden Kräfte standen dahinter. Warum hat BRICS eine solche Anziehungskraft nicht nur auf die Länder des Globalen Südens, sondern auch auf einige europäische Länder?

Die BRICS-Vereinigung, besteht aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Sie hat sich als bedeutende geopolitische Kraft etabliert und spiegelt die globalen Verschiebungen in der Korrelation der Kräfte in Wirtschaft, Militär und Politik wider.

Im Zentrum von BRICS steht Russland, dessen strategische Vision und diplomatischen Initiativen entscheidend zur Gründung und kontinuierlichen Entwicklung der Gruppe beigetragen haben. Seit ihrer Entstehung ist Russland der Motor von BRICS. Es spielt eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der Agenda und der Ziele der BRICS-Gruppe, die sich inzwischen zu einem mächtigen wirtschaftlichen und politischen Gegenpol zur US-diktierten „Internationalen Regelbasierten Ordnung“ und der westlich dominierten globalen Institutionen entwickelt hat.

Alle Quellen weisen darauf hin, dass die Ursprünge von BRICS auf eine Initiative der russischen Führung aus dem Jahr 2006 zurückgehen. In diesem Jahr fand am 20. September das erste BRICS-Ministertreffen auf Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande einer Sitzung der UN-Generalversammlung in New York statt. In Vorbereitung auf das Treffen hatte Putin vorgeschlagen, eine Koalition aufstrebender Volkswirtschaften zu schaffen, um die multilaterale Zusammenarbeit zu fördern und eine Plattform für Länder außerhalb der traditionellen westlichen Einflusssphäre zu bieten. An dem ersten informellen Gründungstreffen in New York nahmen die Außenminister Russlands, Brasiliens und Chinas sowie der indische Verteidigungsminister teil. Sie alle bekundeten ihr Interesse an einer Ausweitung der multilateralen Zusammenarbeit...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/entstehung-und-entwicklung-von-brics-teil-1-von-rainer-rupp

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Bildquelle: Dilok Klaisataporn / shutterstock

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Teil 5: Die kurze Halbwertszeit von Kriegsplänen

Deutschland stolpert in den Krieg

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

In den vorangegangenen Artikeln wurden vor allem die politisch-diplomatischen Facetten des anscheinend unaufhaltsamen Wegs in den Ersten Weltkrieg aufgezeigt. Nun soll mit der Darstellung des deutschen Angriffs auf die von 12 Festungsanlagen geschützte belgische Stadt Lüttich Einblick in den generellen Wahnsinn und die vollkommene Absurdität eines Krieges vermittelt werden. Jedes rationale Denken löst sich im Pulverdampf auf. Darauf hat schon der preußische Heeresreformer, Militärwissenschaftler und Kriegsphilosoph Generalmajor Carl von Clausewitz (1780-1831) hingewiesen. Für ihn führen Friktionen, etwa Verzögerungen, Fehler und Missverständnisse, zu „Abweichungen“ von akribischen Kriegsplanungen.(1)

Der "Handstreich" auf Lüttich

Am ersten August-Wochenende 1914 zogen über Deutschland bedrohliche Wolken auf. In Grenznähe stationierte Truppen wurden alarmiert sowie Posten an wichtigen Verkehrsknotenpunkten, z.B. Bahnhöfen, Brücken und Nachschubrouten, in Stellung gebracht.

Dem in Hannover stationierten Generalkommando des X. Armeekorps wurde vom Großen Generalstab eine höchst geheime "Denkschrift" ausgehändigt. Darin wurde dem Kommandierenden, General der Infanterie Otto von Emmich, die Aufgabe übertragen, Lüttich für den Fall der Weigerung Belgiens, Deutschland den Durchmarsch des deutschen Heeres zu gestatten, im Handstreich zu nehmen. Der Generalstab rechnete mit einer Bereitstellung des belgischen Heeres südlich von Brüssel oder bei Namur - ein Eingreifen bei Lüttich wurde für wenig wahrscheinlich gehalten.(2) Die belgische Operationsfähigkeit wurde von den Planern für die ersten Mobilmachungstage als gering eingeschätzt. Die Friedensbesatzung der Festung Lüttich mit ihren Forts bzw. Fortins wurde auf 6.000 Soldaten geschätzt, im Kriegsfall rechneten die deutschen Generalstabsoffiziere mit 19.000 Mann zuzüglich 3.000 Angehörigen der nur für Hilfsdienste hinter der Front verwendbaren "Garde Civique".

Am 2. August 1914 trat in Quedlinburg um 15.00 Uhr das 1. und 2. Bataillon mit der Maschinengewehrkompanie feldmarschbereit auf den Kasernenhof. Nach der Rede des Oberst von Oven, Kommandeur des Infanterieregiments 165 (ca. 1.500 Soldaten), segnete der Garnisonsgeistliche die Truppe. Um 20.30 Uhr stand das 1. Bataillon unter klingendem Spiel am Marktplatz, um vom Oberbürgermeister verabschiedet zu werden. Um 22.40 Uhr war dieser Kampfverband bereits verladen und der Zug rollte an. Doch wohin? Die Soldaten kannten den Zielort nicht. Doch bald merkten sie, dass es in Richtung Westen geht. Knapp drei Stunden später folgte der Regimentsstab mit Oberst von Oven, dann das 2. Bataillon unter Major Graf v. Matuschka mit der Maschinengewehrkompagnie. Um 03.20 Uhr folgte das 3. Bataillon unter Major von Saldern.

Kaum am Bahnhof in Aachen angekommen, erhielt die Truppe schon die Befehle für die nächsten 24 Stunden, samt Antreten am Morgen des 4. August 1914.

Inzwischen war auch der Stab des X. Armeekorps aus Hannover in Aachen eingetroffen. Der Befehls-haber all dieser rasch an die Grenze geworfenen sechs Infanteriebrigaden (3) (in Summe ca. 18.000 Mann) - jede mit Artillerie und anderen Waffen ausgerüstet - und drei Kavalleriedivisionen(4) (in Summe ca. 30.000 Mann), General Emmich, samt einem kleinen Teil seines Korpsstabes, hatte den Standort Hannover unauffällig verlassen und war mit dem Auto nach Aachen gefahren.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-langen-schatten-des-ersten-weltkriegs-teil-5-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Die indonesische Hauptstadt geht langsam unter, weil sich der instabile Untergrund absenkt. Aus Anlass einer ersten offiziellen Zeremonie in der geplanten neuen Hauptstadt, gab es dieser Tage in vielen Medien Berichte darüber. Diese zeigen, wie umfassend die deutschen Redaktionen darauf getrimmt worden sind, jedes Problem, das mit Wetter oder Wasser zu tun hat, dem Klimawandel zuzuschreiben, selbst wenn sie wissen, dass es Unfug ist. <1>

Weil man die ARD auch einmal loben muss: Tagesschau.de bringt einen der wenigen Berichte <2>, die ohne den ansonsten obligatorischen Verweis auf die Folgen des Klimawandels auskommen. Hier heißt es kurz und knapp zum Grund des Versinkens: „Ursache für die Probleme ist vor allem das exzessive Abpumpen von Grundwasser.“ In der 20 Uhr Tagesschau im Fernsehen war am 17.8. ebenfalls nicht von Klimawandel die Rede. Und auch im ZDF wurde solide berichtet <3>. Dort hieß es korrekt, in geringem Maße trage auch der Anstieg des Meeresspiegels zum Problem bei.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/warum-jakarta-untergeht-und-der-deutsche-wissenschaftsjournalismus-gleich-mit-von-norbert-haering

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Massenwanderungen sind geeignet, sowohl die Ursprungsländer als auch die aufnehmenden Gesellschaften zu destabilisieren — nicht immer sind solche Entwicklungen reiner Zufall.

„Migration als Waffe“ — so lautete eine Überschrift in der Süddeutschen Zeitung vom 3. März 2016. Damals war das noch kein Sakrileg, waren die Folgen massiver Zuwanderung noch nicht ganz so offensichtlich. Jetzt aber ist Samuel Huntingtons „Kampf der Kulturen“ traurige Realität. Und anstatt dass die Ursachen dieser Situation zielführend untersucht würden, dominieren Wirtshausparolen den Diskurs. Ein zivilisatorisches Trauerspiel — denn von Chaos profitiert weder die einheimische noch die migrierte Bevölkerung.

Ein Kommentar von Tom-Oliver Regenauer.

Es ist ganz einfach. Trotzdem, und obwohl ich es an anderer Stelle schon mehrfach kundgetan habe, muss ich es wiederholen: Es gibt für mich nur zwei Sorten von Menschen — gute und schlechte. That’s it! Das war’s.

Wer andere Kategorien aufmacht, wer Menschen in irgendwelche Schubladen steckt, sie nach Ethnie, Religion, Herkunft, Hautfarbe, Besitzstand, Ernährungsgewohnheiten, visuellen Charakteristika oder sexueller Orientierung bewertet, sollte dringend die eigene Weltsicht hinterfragen. Denn sie ist mittelalterlich.

„Jeder hat das Recht, zu glauben, was er will. Und alle anderen haben das Recht, zu glauben, dass diese Überzeugungen verdammt lächerlich sind“ (Ricky Gervais, 9. August 2024).

Genauso ist es. Alle Menschen haben qua Geburt die gleichen Rechte und den gleichen Anspruch auf Freiheit. Und Freiheit bedeutet in diesem Kontext nicht, dass man tun und lassen kann, was man will, sondern dass man nicht tun muss, was man nicht will.

Das ist Basis einer voluntaristischen Weltsicht. Mir ist egal, was andere Menschen glauben, sagen oder tun — solange sie nicht versuchen, mir ihren Willen aufzuzwingen.

So weit aber scheinen viele Zeitgenossen nicht zu denken. Vor allem das sogenannte konservative Lager. Dabei erschien bereits 1996 das Buch „Kampf der Kulturen“ des US-Politikwissenschaftlers Samuel P. Huntington, eine Fortsetzung seines gleichnamigen, bereits im Sommer 1993 veröffentlichten Beitrags in Foreign Affairs, der Hauspostille des Council on Foreign Relations (CFR, Rat für auswärtige Beziehungen). Untertitel: „Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert“. Huntington vertrat damals die These, dass es in absehbarer Zeit zu Konflikten zwischen den verschiedenen Kulturräumen kommen würde, da sich vor allem der chinesische und der islamische Kulturraum nicht mit den Werten des Westens identifizierten. Diese Konflikte würden sich aufgrund des mit brachialer Gewalt durchgesetzten Hegemonialanspruchs der NATO-Mächte intensivieren und schlussendlich zu einer Neuordnung der Welt führen. Auf Seite 68 schreibt er damals:...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/migration-als-waffe-von-tom-oliver-regenauer

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 17. August 2024 auf manova.news.

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Wie lohnabhängige Beschäftigte zur Kasse gebeten werden – Beispiel Mercedes Benz

Ein Kommentar von Christian Kreiß.

Fragestellung

In dem Artikel „Börsengewitter: Wetterleuchten oder Korrektur? Zunehmende Ungleichverteilung in den USA und ihre Auswirkungen“ wurde beschrieben, dass die Ungleichverteilung von Vermögen und Einkommen in den letzten 30 bis 40 Jahren stark zugenommen hat. Hauptgrund dafür sind die sogenannten leistungslosen, passiven bzw. Nicht-Arbeits-Einkommen aus Mieten, Pachten, Dividenden und Zinsen. Pro Jahr fließen derzeit in den USA vielleicht 9.000 bis 10.000 Milliarden Dollar oder etwa ein Drittel des US-Sozialproduktes in Form von Nicht-Arbeits- oder Renteneinkommen an die glücklichen Wohlhabenden des Landes, vor allem an die oberen ein bis 10 Prozent der Menschen. Ähnliches gilt, wenn auch in unterschiedlicher Größenordnung, für fast alle Industrie- und sehr viele Entwicklungsländer. Meistens ist es in den Entwicklungsländern noch deutlich schlimmer als in den Industrieländern.

In dem Artikel wurde auf die Empfänger abgestellt, diejenigen relativ wenigen privilegierten Wohlhabenden, an die dieser enorme Geldstrom leistungsloser Nicht-Arbeits-Einkommen fließt. Jetzt soll der Blick auf diejenigen gerichtet werden, die die Gelder zahlen: Wie finden diese reichlich asozialen Geldströme konkret statt? Dazu sollen die Zahlen aus den letzten Geschäftsberichten von Mercedes Benz untersucht werden. Mercedes unterscheidet sich darin wenig von den anderen börsennotierten Unternehmen. Die Zahlen von Mercedes werden rein exemplarisch, lediglich zur Veranschaulichung herangezogen. Mercedes ist in dieser Beziehung weder viel besser noch viel schlechter als andere börsennotierte Unternehmen, sowohl national wie international.

Hohe Gewinne bei Mercedes-Benz seit 2021

Die letzten drei Jahre waren für Mercedes Benz unter Ertragsgesichtspunkten ausgezeichnete Geschäftsjahre. 2021 war das beste Jahr in der Unternehmensgeschichte. Bei einem Umsatz von 168 Milliarden Euro wurde ein Nettogewinn nach Steuern von 23,4 Milliarden Euro erzielt. 2022, nach der Abspaltung der LKW-Sparte Daimler Trucks, belief sich der Gewinn nach Steuern auf 14,8 Mrd. Euro, 2023 betrug er 14,5 Mrd. In den 10 Jahren von 2011 bis 2020 lag das Konzernergebnis nach Steuern (inklusive LKWs) zwischen 2,7 und 10,6 Mrd. Euro. Daran gemessen waren die Geschäftsjahre 2021 bis 2023 also wirklich hervorragend. Die Netto-Umsatzrendite, also die Gewinne im Verhältnis zum Umsatz lagen in den beiden letzten Jahren etwas unter 10 Prozent. Zum Vergleich: bei US-Unternehmen liegen sie derzeit bei etwas über 10 Prozent. Also im Vergleich mit den USA sind die Gewinnmargen bei Mercedes nicht besonders hoch, sind sogar leicht unter dem Durchschnitt...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/tagtaegliche-uebervorteilungs-und-uebertoelpelungs-mechanismen-von-christian-kreiss

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Bildquelle: VERSUSstudio/ Shutterstock.com

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Um die Anzahl der Erdenbürger zu verringern braucht es keine Gen-manipulierten Spritzen. Giftige Ernährung ist eine viel potentere Waffe.

Innerhalb der Spanne eines einzigen Lebens hat sich die Zahl der Erdenbürger beinahe verdreifacht. Wurden nämlich im Jahre 1950 noch 2,49 Erdenbürger gezählt, so belief sich die Anzahl im Jahre 2023 auf nunmehr 8,09 Milliarden Menschen auf diesem Globus <1>. Immer wieder hören wir von einflussreichen Persönlichkeiten des mehr oder minder öffentlichen Lebens, wie sie über eine Reduktion der Erdbevölkerung laut nachdenken. Tatsächlich haben Leute wie Henry Kissinger oder Klaus Schwab vom Weltwirtschaftsforum Dinge gesagt, die man im Sinne einer dubiosen Bevölkerungsreduktion auslegen kann. Ich selber habe ein ganzes Buch geschrieben, in dem ich zeige, wie mächtige angloamerikanische Kreise bestimmte Bevölkerungsgruppen reduzieren wollten – und dieses auch taten, wo das möglich war. Allein im Jahre 1911 legte das politische Establishment eine Plan vor, nach dem bis zum Jahr 1985 etwa zehn Prozent der Erdbevölkerung „eliminiert“ werden sollte. Der Erste Weltkrieg hat dann den Eifer der Eliten auf andere Bereiche gelenkt <2>.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/bevoelkerungsreduktion-durch-fehlernaehrung-von-hermann-ploppa

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

So lautet der Titel einer fundierten Kritik der deutschen Regierung in einer führenden türkischen Tageszeitung, der linksorientierten „Evrensel“. Der Autor ist der in der Türkei prominente Journalist Yücel Özdemir, der für seine kritische Auseinandersetzung mit wirtschaftlichen und sozialen Fragen bekannt ist, insbesondere im Kontext der Türkei und Europas, mit den Schwerpunkten soziale Gerechtigkeit und Arbeitnehmerrechte. Özdemirs Artikel vom 9. August, der nachfolgend in deutscher Übersetzung wiedergegeben wird, ist ein deutliches Zeichen, wie sehr das internationale wirtschaftliche und politische Prestige Deutschlands in den nicht auf US/NATO/EU-fixierten Ländern abgestürzt ist.

Hier folgt die Übersetzung:

Das britische Magazin „The Economist“ hat den Begriff „kranker Mann“, der ursprünglich für das Osmanische Reich verwendet wurde, in den letzten 25 Jahren zweimal für Deutschland benutzt. Erstmals tat dies das Magazin 1999 und stellte ein Jahr zuvor auf dem Titelblatt die Frage: „Ist Deutschland wieder der kranke Mann Europas?“.

Betrachtet man das vergangene Jahr und die letzten Monate, so hat sich die deutsche Wirtschaft, die einst als „Wirtschaftswunder“ bezeichnet wurde, tatsächlich in den „kranken Mann Europas“ verwandelt. Niemand erwartet, dass die Schrumpfung der Wirtschaft bis 2030 zu einem ernsthaften Wachstum führen wird. In einem Land, in dem das Wachstum vor fünf Jahren noch 2,5% betrug, erlebt insbesondere der Industriesektor einen starken Rückgang. Die Gefahr der Deindustrialisierung wird zunehmend diskutiert...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-wurde-deutschland-wieder-zum-kranken-mann-europas-von-rainer-rupp

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Teil 4: Das Abendland marschiert in den Abgrund

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Mit der Ermordung des österreichischen Erzherzogs Franz Ferdinand am 28. Juni 1914 in Sarajewo begann der Countdown zum Ersten Weltkrieg. Kaum jemand fragte sich, welche Kräfte die minderjährigen Attentäter für diesen Terroranschlag instrumentalisiert und welche Motive hinter diesem Anschlag gestanden hatten (bis heute!). Die Märkte nahmen den Mord an dem österreichisch-ungarischen Thronfolgerpaar zunächst gelassen hin. Hatte es doch in jedem der drei vorangegangenen Sommer Balkankrisen bzw. Balkankriege gegeben, die alle nicht zu einem Großbrand geführt hatten - nicht zuletzt auch, weil Deutschland und Österreich-Ungarn immer wieder zwischen den Konfliktparteien vermittelt hatten.

„Das kriegerische Ultimatum Österreichs an Serbien am Donnerstagabend, den 23. Juli 1914, veränderte die Marktwahrnehmung des Kriegsrisikos. Dies war der ‚Minsky-Moment‘(1), in dem Gier in Angst umschlug - Kollateralschaden der diplomatischen Krise, bevor ein Schuss gefallen war“ so der britische Wirtschafts-Professor vom "Institute of Contemporary British History", Richard Roberts: „Es gab ein sofortiges internationales Gerangel um Liquidität, d. h. die Veräußerung von Vermögenswerten und den Abzug von Krediten. Die Börsen auf dem Kontinent stürzten ab und es gab einen Ansturm auf die Sparkassen (nichtspekulative Banken)“(2). In London brachen die Devisen- und Geldmärkte ab Montag, ab dem 27. Juli 1914, zusammen.

Ende Juli 1914 musste die Londoner Börse erstmals in ihrer 117-jährigen Geschichte schließen.

Die englischen Aktienbanken, zu denen einige der größten Banken der Welt gehörten, machten sich zunehmend Sorgen über ihre Anfälligkeit bei einem Ansturm auf Einlagen. Ab Mittwoch, dem 29. Juli 1914, rationierten die Banken die Auszahlungen von Goldmünzen und gaben nur noch 5-Pfund-Noten der Bank of England, ihre kleinste Banknote, aus. Da eine 5-Pfund-Note in heutigem Geld etwa 400 Pfund entsprach, war sie für alltägliche Transaktionen unbrauchbar, sodass sich die Empfänger auf den Weg zur Bank of England machten, um ihre Banknoten in Gold-Sovereigns umzutauschen, wie es ihnen unter dem klassischen Goldstandard möglich war. Dies führte zu langen Warteschlangen, die den Anschein eines Ansturms auf die Bank erweckten. Ein Reporter der Financial Times fand "...eine Schlange von 200 bis 250 Menschen vor, die resigniert darauf warteten, an die Reihe zu kommen, um Zugang zu dem magischen Schalter zu erhalten, an dem Bargeld in einem stetigen Strom ausgeschüttet wurde...“(3). "Gold, Gold, Gold, Gold, hell und gelb; hart und kalt“.(4)

Am Freitag, dem 31. Juli 1914, schloss die Londoner Börse zum ersten Mal in ihrer 117-jährigen Geschichte für fünf Monate ihre Pforten. Es wurde befürchtet, dass ein Ansturm auf die Banken beginnt, der den Zahlungsverkehr und die Kreditmechanismen des Landes bedroht - und dies alles, während Großbritannien am Rande eines Krieges schwankt und dann in das Armageddon stürzt. Vertriebene Makler und Jobber tummelten sich in der Throgmorton Street wie Ameisenschwärme um den Schutthaufen, so Richard Roberts...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-langen-schatten-des-ersten-weltkriegs-teil-4-von-wolfgang-effenberger

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Der Club of Rome will eine UN-Weltregierung, die seine Ziele per Gesetz umsetzt

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Der Club of Rome fordert im Bericht einer von ihm organisierten Konferenz gleichgesinnter, globalistischer Organisationen den Ausbau der UN zu einer Weltregierung, die in der Lage ist, die „beispiellose Krise der Menschheit“ mit global verbindlichen Gesetzen zu lösen.

Der Club of Rom wurde 1972 mit der Studie „Grenzen des Wachstums“ berühmt und hat seither nicht aufgehört, Weltuntergangsprognosen zu entwickeln und zu verkünden. Verschiedentlich liest man, der Club sei auf Initiative von David Rockefeller gegründet worden, doch dafür konnte ich keinen Beleg finden.

Der Club of Rome hat zusammen mit der obskuren Organisation Council for the Human Future (Rat zur menschlichen Zukunft) am 27. und 28. Juli einen „Runden Tisch zur Zukunft der Menschheit“ organisiert. Mit dabei waren 24 weitere gleichgesinnte Organisationen aus den Bereichen Global Governance und Umweltaktivismus wie Extinction Rebellion und das Global Governance Forum.

Mit dem Bericht von der Konferenz, der am 7. August veröffentlicht wurde, wird der Club seinem Kassandra-Ruf gerecht. Er schreibt einleitend:

„Die Menschheit ist mit zahlreichen globalen Katastrophenrisiken konfrontiert, die nun zusammenkommen. Diese stellen eine wachsende Sicherheitsbedrohung für alle Nationen und für jeden Menschen dar. (…) Diese „Polykrise“ ist ein zusammenhängendes Netz von Herausforderungen wie Klimawandel, Verlust der biologischen Vielfalt, globale Vergiftung, Ernährungsunsicherheit, Erschöpfung der Ressourcen, Rückzug aus der Demokratie, Verbreitung von Kernwaffen, Ausbreitung von Kriegen, unkontrollierter Einsatz von KI, Fehlinformationen, wirtschaftliche, soziale und geschlechtsspezifische Ungleichheit, zunehmende Ungerechtigkeit, Versagen der Gesundheitssysteme und geopolitische Instabilität. Dies bedeutet mehr Unsicherheit für alle.“

Das sind 17 globale Katastrophenrisiken, ohne Gewichtung. Das macht aber nichts, denn „Global risks call for global solutions“ (globale Risiken rufen nach globalen Lösungen). Zur Abhilfe der (teilweise gar nicht so) globalen Risiken ist laut dem Club in jedem Fall eine „globale Lösung“ und ein „globaler Aktionsplan“ nötig. Um dorthin zu kommen, sollen „zukunftsfeste Institutionen, Leitungsstrukturen und demokratische Prozesse entwickelt werden“. Viel konkreter wird der Club selbst nicht. Aber in der Zusammenfassung stellt er Forderungen besonders heraus, deren dreisteste von der ebenfalls recht obskuren Organisation Global Governance Forum kommen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/club-of-rome-will-un-weltregierung-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Anke Behrend.

Nikki Hiltz ist nicht-binär und startet bei Olympia (1). Bevor der Begriff „nicht-binär“ als Beschreibung für den Umstand erfunden wurde, dass ein freier und emanzipierter Mensch sich nicht in eine stereotype Geschlechtsrolle fügen möchte, wäre dies keine Nachricht gewesen. Man wäre einfach davon ausgegangen, dass Menschen keine wandelnden Klischees sind, sondern jeder unabhängig von seiner Biologie über ein immenses Repertoire an Verhaltensweisen, Interessen und Vorlieben verfügt. Folglich könnte sich nahezu jeder in Bezug auf sein Sozialverhalten als nicht-binär bezeichnen – also als ein Mensch, der nicht im Rahmen hohler Schablonen und sexistischer Vorgaben agiert, sondern seine Persönlichkeit frei entfaltet. Die Jahrhunderte strenger Zuschreibungen, die sämtliche Lebensbereiche diktierten, sind im „Werte-Westen“ zum Glück fast überwunden. Abgesehen von einschlägigen Communities kommt heute niemand mehr auf die Idee, Frauen Vorschriften bezüglich ihrer Kleidung, Berufswahl oder Lebensführung zu machen. Und auch für Männer ist es unproblematisch, früher als „weiblich“ markierte No-Go-Areas zu betreten.

Noch vor wenigen Jahrzehnten wäre also eine Frau, die sich nicht mit der Genderrolle „Frau“ identifiziert, keine Meldung wert gewesen, sondern ein ganz normales Resultat emanzipatorischer Bewegungen, und Nikki Hiltz wäre eine Sportlerin unter vielen. Heute jedoch trägt Nikki Hiltz eine Halskette in den Farben des Transaktivismus mit den Buchstaben ihrer Wunschpronomen „they/them“, die andere beim Reden über sie benutzen sollen (1). Laut queerem Wording identifiziert Hiltz sich nicht mit dem Geschlecht, das ihr bei der Geburt zugeordnet wurde. Jedoch wird das Geschlecht nicht zugeordnet, sondern lediglich festgestellt. Dabei können Fehler passieren, wie wir später sehen werden. Sehr wohl zugeordnet wird allerdings die soziale Rolle, das Gender.

Der Tagesspiegel erklärt:

„Nicht-binäre Personen müssen sich entscheiden, ob sie bei den Männern oder Frauen antreten – auch wenn sie sich keiner Kategorie zugehörig fühlen.“ Und weiter: „Da Hiltz keine Hormone einnimmt, kann Hiltz bei den Frauen starten.“ (1)

Mit Hormonen würde Nikki Hiltz allerdings auch nicht in der Kategorie der Männer starten, denn auch mit erhöhtem Testosteronspiegel reichen Frauen nicht an die sportlichen Spitzenleistungen der Männer heran. Aus dem gleichen Grund wie Hiltz tritt Hergie Bacyadan im olympischen Boxen bei den Frauen an, obwohl Bacyadan sich als Mann identifiziert, allerdings auch keine Hormone einnimmt. Die Trainer bezeichnen Bacyadan als „sie“. In ihrem Eröffnungskampf verlor sie gegen die Titelverteidigerin der Asienspiele und Olympiasiegerin Li Quan aus China...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/aktenzeichen-xy-ungeloest-identitaetspolitisches-bodenturnen-von-anke-behrend

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Zunehmende Ungleichverteilung in den USA und ihre Auswirkungen

Ein Kommentar von Christian Kreiß.

Anfang August gab es an der Wall Street ein heftiges Börsengewitter. Die wichtigsten US-Aktien stürzten in wenigen Tagen um über sieben Prozent ab. An den Bondmärkten sackten die Renditen für 10-jährige US-Staatsanleihen um fast einen halben Prozentpunkt ab. Das wirft die Frage nach den Hintergründen auf und vor allem, wie es wohl weitergehen wird. Als Hauptgrund für die Börsenturbulenzen werden zunehmende Konjunktursorgen genannt. (1)

Damit die Konjunktur läuft, das heißt die Wirtschaft wächst, ist Massennachfrage nötig. Damit Massennachfrage da ist, müssen die Masseneinkommen steigen. Wenn die Einkommen aber zunehmend nach oben fließen, an eine Minderheit der Menschen, dann wird es auf Dauer eng für die Massennachfrage. Genau dies scheint sich jetzt abzuzeichnen.

Zunehmende Vermögenskonzentration in den USA

Laut Angaben der US-Notenbank FED haben sich die Vermögen in den USA von 1989 bis 2023 deutlich konzentriert. Im dritten Quartal 2023 besaßen die oberen 10 Prozent der Einkommensbezieher in den USA demnach 66,6 Prozent aller Vermögen, 1989 waren es noch 60,9 Prozent gewesen. Der Anteil der unteren 90 Prozent verminderte sich in den 34 Jahren von 1989 bis 2023 entsprechend von 39,1 auf 33,4 Prozent. Die oberen ein Prozent besaßen 2023 30,5 Prozent aller Vermögen, 1989 waren es noch 22,9 Prozent gewesen. In den 34 Jahren von 1989 bis 2023 kann man also eine deutliche Vermögensverschiebung zu Gunsten der oberen ein Prozent und zu Lasten der „unteren“ 99 Prozent feststellen...

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Für den 10. August sind in Serbien Proteste gegen den geplanten Abbau von Lithium geplant, bei denen laut serbischen Medien ein Regierungsumsturz, also eine Farbrevolution, geplant ist, um eine pro-westliche Regierung einzusetzen.

Am 4. August haben Dominik Reichert und ich bei Anti-Spiegel-TV über Serbien und die dortigen Proteste gesprochen, die Sendung finden Sie hier <1>. In der Sendung haben wir bereits halb im Scherz gesagt, dass die EU sich in Serbien in eine Win-Win-Situation gebracht hat und dass sie den serbischen Präsidenten, den der Westen wegen seiner Weigerung, sich der anti-russischen Politik und den Sanktionen anzuschließen, am liebsten stürzen würde, ausgetrickst hat. Und wie es nun aussieht, könnten wir mit dieser Einschätzung richtig gelegen haben.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/droht-eine-farbrevolution-in-serbien-von-thomas-roeper

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Für den US-Atombombeneinsatz auf zwei japanische Großstädte vor fast 80 Jahren gab es laut Zeitzeugen wie z.B. US-General Eisenhauer zufolge, keine militärische Notwendigkeit. Vielmehr war das Verbrechen ein politisches Kalkül, um – mit Blick auf den kommenden Kalten Krieg – die Sowjetunion als Bezwinger der deutschen Nazi-Armeen einzuschüchtern und in ihre Schranken zu verweisen

Vor genau 79 Jahren, am 6. und am 9. August, setzten die USA zum ersten und vorerst letzten Mal in der Geschichte der Menschheit Atomwaffen gegen die Zivilbevölkerung zweier japanischer Großstädte ein, nämlich Hiroshima und Nagasaki. Als wären die Luftaufnahmen von der unsäglichen Zerstörungskraft der ersten Bombe auf Hiroshima nicht entsetzlich genug gewesen, führte 3 Tage später ein weiterer US-Bomber den Befehl von ganz oben aus Washington aus und warf die zweite nukleare Massenvernichtungswaffen auf die nichtsahnenden Menschen der Großstadt Nagasaki.

Wie aus den Dokumenten jener Zeit hervorgeht, sahen schon damals führende US-Militärs – im Gegensatz zur auch hier in Deutschland weit verbreitenden Mär – keine zwingende militärische Notwendigkeit für den Einsatz dieser beiden, unterschiedslos tötenden, verstümmelnden und verstrahlenden Massenvernichtungswaffen. Denn es war in der politischen und militärischen US-Führungsriege längst bekannt, dass sich die japanische Regierung bereits seit geraumer Zeit um Kontakte für Kapitulationsverhandlungen bemüht hatte.

Dokumente, die vor allem erst in den letzten drei Jahrzehnten veröffentlicht wurden, deuten vielmehr darauf hin, dass Washington mit Blick auf die zukünftigen Verhandlungen mit der aufsteigenden Supermacht Sowjetunion über die Nachkriegsordnung den Kreml in Moskau mit dieser nuklearen Machtdemonstration einschüchtern wollte. In diesem politischen Kalkül der US-Regierung spielten die unzähligen Opfer von Hiroshima und Nagasaki keine Rolle; denn sie waren wertlose Verfügungsmasse und lediglich Mittel zum Zweck. Dabei hat offenbar der damals in den USA noch weit verbreitete Rassismus mitgespielt.

Erst viel später versuchten die für den atomaren Massenmord verantwortlichen US-Politiker, ihre Tat mit der angeblich militärischen Notwendigkeiten zu rechtfertigen, dass auf diese Weise sei der Krieg schnell vorbei gewesen und die Gesamtzahl der Opfer sei trotz Atomwaffeneinsatz auf japanischer und auch auf amerikanischer Seiten weitaus geringer gewesen als wenn es zu einen US-Invasion der japanischen Hauptinsel gekommen wäre. Laut dieser, auch heute noch offiziellen US-Version, wird aus einem der schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte letztlich sogar ein humaner Akt. So kann man Geschichte verdrehen. Und besonders dabei ist, dass die US-Vasallen in der Regierung in Tokio auch fast 80 Jahre später immer noch mitmachen und das US-Mantra wiederholen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/bis-heute-vertuscht-die-gruende-fuer-den-us-massenmord-in-hiroshima-und-nagasaki-von-rainer-rupp

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Teil 3: Diplomatische Winkelzüge pflastern den Weg in den Krieg

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Nach den lärmend-ungestümen russisch-französischen Feiern in Petersburg beschleunigte sich die Fahrt in den Abgrund. Am 23. Juli 1914, dem Tag der Abreise des französischen Staatspräsidenten Poincaré und seines Ministerpräsidenten Viviani aus Petersburg, übergab um 18:00 Uhr der österreichische Gesandte Freiherr Wladimir Giesl von Gieslingen in Belgrad eine auf 48 Stunden befristete diplomatische Depesche mit 10 Punkten. Darin forderte Österreich-Ungarn von Serbien, alle serbisch-nationalistischen Aktivitäten sofort zu beenden und die Verantwortlichen des Attentats konsequent zu verfolgen. Am brisantesten waren die Punkte 5 und 6. Darin wurde gefordert, dass „…in Serbien Organe der K. u. K. Regierung bei der Unterdrückung der gegen die territoriale Integrität der Monarchie gerichteten subversiven Bewegung mitwirken“ (5) und in (6) „…eine gerichtliche Untersuchung gegen jene Teilnehmer des Komplottes vom 28. Juni einzuleiten, die sich auf serbischem Territorium befinden; von der K. u. K. Regierung hierzu delegierte Organe wurden an den diesbezüglichen Erhebungen teilnehmen“.(1)

In einer Beilage wurden die Untersuchungsergebnisse der österreichischen Ermittlungsbehörden dem Ultimatum beigefügt: Die Pistolen und Bomben, deren sich die Verbrecher als Werkzeuge bedienten, entstammten einem serbischen Waffendepot, der ganze Plan sei in Belgrad unter Beihilfe von Major Vojislav Tankosić ausgeheckt worden, und Milan Ciganović habe in der Nähe von Belgrad die Mörder in der Handhabung der Granaten und Pistolen unterwiesen. Die Einschleusung der gedungenen Mörder sei mithilfe der serbischen Grenzhauptleute und Zollorgane organisiert worden. 

Die deutsche Regierung reagierte unmittelbar und ließ sofort in Petersburg, Paris und London erklären, sie wünsche dringend eine Lokalisierung des Konflikts zwischen Österreich-Ungarn und Serbien, da jede Intervention einer anderen Macht infolge der verschiedenen Bündnisverpflichtungen unberechenbare Folgen herbeiführen könne. 

Ehe am Nachmittag des 24. Juli 1914 der russische Ministerrat tagte, fand in der französischen Botschaft eine Absprache zwischen Sergej Sasonow (RUS), Maurice Paléologue (F) und William Buchanan (GB) statt - ein ungewöhnlicher Vorgang! Der Ministerrat befasste sich dann in erster Linie mit der Frage, ob die innere Lage Russlands den Krieg gestatte. Diese Frage wurde anscheinend bejaht...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-langen-schatten-des-ersten-weltkriegs-teil-3-von-wolfgang-effenberger

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Ein Kommentar von Norbert Häring.

Eine von Regierungen und Milliardärsstiftungen großzügig finanzierte Organisation, die weltweit Medien unterstützt und beeinflusst, nennt in einer Studie das Bemühen vieler Journalisten, ausgewogen über den Klimawandel zu berichten, „beunruhigend“. Es sei ein problematischer Faktor, der die Klimaberichterstattung verkompliziert. <1>

Die Aussagen finden sich in einem vor zwei Monaten veröffentlichen Bericht <2> des Earth Journalism Network der Organisation Internews mit dem Titel „Covering the Planet: Assessing the state of climate and environmental journalism globally“. Dieses Netzwerk für Klimajournalismus hat nach eigenen Angaben über 25.000 Mitglieder, meist Journalisten, in über 200 Ländern. Diese können Zuschüsse zu Recherchekosten erhalten und an Lehrgängen teilnehmen. Zu den Financiers <3> zählen US-Regierung und EU-Kommission, die Regierungen Großbritanniens, Schwedens und der Schweiz, die Weltbank, sowie Stiftungen reicher Individuen und Unternehmen wie Rockefeller, Ford, MacArthur, Bosch und United Nations Foundation, sowie die von angelsächsichen Milliardären finanzierte European Climate Foundation.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-regierungen-und-milliardaere-den-klimajournalismus-auf-einseitigkeit-trimmen-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

Westliche Staats- und Regierungschefs bestreiten eine direkte Verwicklung am Ukraine-Konflikt. Die Meldungen der letzten Monate über westliche Soldaten und Söldner, die in der Ukraine kämpfen oder getötet wurden, sind jedoch eindeutig.

Vor allem europäische Politiker beteuern ständig, dass ihre Staaten keine Kriegsparteien im Ukraine-Konflikt sind. Man könnte ironisch sagen, dass diese häufigen Dementis alleine schon zeigen, dass das Gegenteil der Fall ist. Ansonsten müssten sie es ja nicht ständig dementieren.

Aber das Thema ist zu ernst für Scherze, denn tatsächlich ist es schon lange unstrittig, dass reguläre Soldaten aus Staaten des kollektiven Westens in der Ukraine tätig und auch an Kampfhandlungen gegen Russland beteiligt sind. Dass der Westen in der Ukraine einen Krieg gegen Russland führt, ist daher keine russische Propaganda, sondern eine traurige und sehr gefährliche Tatsache.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/soldaten-aus-westlichen-laendern-kaempfen-in-der-ukraine-gegen-russland-von-thomas-roeper

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Ein Kommentar von Uwe Froschauer.

Transgender bedeutet, dass sich eine Person nicht mit dem ihr bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht identifiziert. Eine Geschlechtsidentität (Englisch: „gender“) betrifft den geschlechtsbezogenen Teil der Identität. Das soziale Geschlecht – Gender – umfasst Verhaltensweisen, Einstellungen und das eigene Erleben hinsichtlich einer Geschlechtszugehörigkeit. Gender kann mit dem per Geburt zugewiesenen Geschlecht (Englisch: „sex“) übereinstimmen. Man spricht in diesem Fall von „Cisidentität“ (Lateinisch: cis = diesseits). Weicht das Geschlecht vom bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht ab, spricht man von „Transidentität“ (Lateinisch: trans = über, jenseits).

Wenn Menschen das Gefühl haben „im falschen Körper zu stecken“, oder – besser gesagt – ihnen aufgrund des Körpers eine nicht empfundene Geschlechtszugehörigkeit zugewiesen wurde, habe ich nicht die geringsten Probleme damit, wenn Menschen diesen als unbefriedigend empfundenen Gemütszustand verändern wollen. „Transpersonen“ sind in meinen Augen in keiner Weise psychisch krank – wie ihnen lange Zeit unterstellt wurde –, sondern einfach nur „anders drauf“. Sie sind kein bisschen schlechter oder besser als Cispersonen, die sich mit dem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht wohlfühlen.

Was in meinen Augen aber gar nicht geht, ist eine bewusste Vorteilsverschaffung von Transpersonen gegenüber dem angeborenen biologischen Geschlecht. Eine Änderung des Geschlechts bzw. des Geschlechtseintrags ermöglicht es Männern, in sportlichen Wettbewerben gegen die körperlich meist unterlegenen Frauen anzutreten. Das macht den Frauensport auf kurz oder lang kaputt, wenn Männer in Frauenkleidern den Sport dominieren. In der Politik, in der Kultur oder in der Wirtschaft, in denen es nicht um körperliche, sondern um geistige Stärke geht, kann sich von mir aus jeder Volljährige „gendern“ oder sich operieren lassen, wie er will, aber nicht im Sport, in dem körperliche Stärke dominiert. Männer in Frauenkleidern bleiben biologische Männer mit körperlicher Überlegenheit. Hierzu ein Ausschnitt aus einem Artikel von Tichy’s Einblick <1>...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/jenseits-der-mainstreammedien-transgender-schwachsinn-im-sport-von-uwe-froschauer

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Der gebürtige Frankfurter mit dem unauffälligen Namen ist zum Königsmacher in Washington aufgestiegen. Unermüdlich kämpft Thiel für eine totalitäre Diktatur der Superreichen.

Allgemeines Erstaunen. Raunen. Der Favorit für die Wahl zum Präsidenten der USA im November, Donald Trump, hat einen politischen Nobody zu seinem Vizepräsidenten-Kandidaten erkoren. Der untersetzte junge Mann mit dem trendigen Vollbart heißt James David Vance und lässt sich ganz sportlich als „JD Vance“ ansprechen. Bislang war Vance eigentlich vornehmlich als Risikokapital-Anleger bekannt geworden. Zudem hatte er ein Buch über seine Kindheit im Rostgürtel der USA geschrieben, das auch zum Bestseller avancierte. In seinem Roman „Hillbilly Elegie“ beschreibt Vance seine schwierige Kindheit in jenem Gebiet der USA, in dem früher die Schwerindustrie blühte, und wo nach dem Abzug der Industrie in billigere Länder bleierne Depression ausbrach. Früher hatte Vance Donald Trump als „neuen Hitler“ bezeichnet und wollte nichts von dem cholerischen Präsidenten wissen.

Doch jetzt findet Vance den Trump auf einmal ganz toll und will an Trumps Seite die Wahlen im November gewinnen. Hinter dieser wundersamen Wandlung steckt ein bei uns immer noch weitgehend unbekannter Milliardär mit deutschen Wurzeln, nämlich Peter Thiel. Thiel ermutigte JD Vance vor zwei Jahren, sich um den Posten des Senators für den Bundesstaat Ohio zu bewerben. Und Thiel machte Nägel mit Köpfen. Er stattete JD Vance mit zehn Millionen US-Dollar für seinen Wahlkampf aus. Vance gewann und zog 2022 als Senator für Ohio gleich in das Oberhaus des Washingtoner Kongresses ein. Als Peter Thiel dieses Wunder vollbrachte, vollbrachte er schon unzählige andere Wunder. Denn Thiel hatte nämlich schon im Jahre 2016 den Außenseiter Donald Trump so nachhaltig unterstützt, dass Letzterer den Peter Thiel in sein Transition Team holte. Da saß Peter Thiel zur Linken gleich neben dem großen Meister und konnte mitreden, wer welchen Posten in Trumps erster Regierungsmannschaft erhalten sollte. Mit Tränen in den Augen bedankte sich Trump vor laufenden Kameras bei „Peter“ und umfasste ganz ergriffen dessen rechte Hand.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/multimedia_apolut/podcast/tagesdosis-20240803-apolut.mp3

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Im Jahresbericht 2023 des Pentagon an den US-Kongress über „Militärische und sicherheitspolitische Entwicklungen in Bezug auf die Volksrepublik China“ ist dem Thema „Elektronische Kriegsführung“ ein besonders alarmistisches Kapitel gewidmet. In der Einleitung heißt es hier zusammengefasst:

Im Jahr 2022 legte die Luftwaffe der PLA (Volksarmee) weiterhin den Schwerpunkt auf den Einsatz und die Anwendung von modernen EW-Fähigkeiten, die die Kampfeffizienz einer Einheit maximieren sollen. Das tun sie, indem sie gegnerische Kommando- Kontroll- und Kommunikationszentren entdecken und stören, sowie den Einsatz taktischer Nachrichten-, Überwachungs- und Aufklärungssysteme (ISR) durch den Gegner erschweren oder unmöglich machen.

Ähnlich wie bei Brigaden, die die Doktrin der kombinierten Waffen anwenden, haben die Luftverteidigungskräfte der PLA rasch neue Fähigkeiten für elektronische Luftangriffe entwickelt, die die traditionelle Luftverteidigung ergänzen und die PLA-weite A2AD-Mission (Anti-Access, Area-Denial) unterstützen werden.

Zur Erklärung: Doktrin der kombinierten Waffen bedeutet die Integration verschiedener Arten von Militäreinheiten wie Infanterie, Panzer, Artillerie, Kampf- und Aufklärungsdrohen und Luftunterstützung zu einer Kampfeinheit, wobei auf dem Schlachtfeld die verschiedenen Elemente je nach Bedarf kombiniert eingesetzt werden. Um die Doktrin der kombinierten Waffen zu beherrschen, bedarf es jahrelanges gemeinsames Training der Kampfeinheiten, einen hohen Ausbildungsstand des Personals und vor allem Disziplin, um potenziell katastrophale, nicht abgestimmt Alleingänge einzelner Einheit zu verhindern.

Der Begriff „A2AD“, der für „Anti-Access, Area-Denial“ steht, ist in NATO-nahen Publikationen und Reden in den letzten 10 Jahren mit zunehmender Häufigkeit aufgetaucht, weil die Russen in dieser Kampfkunst allen anderen Meilenweit voraus waren und weiterhin sind. Nur die Chinesen scheinen – womöglich mit Hilfe russischer „Tipps“ aufgeholt zu haben...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/elektronische-seeschlacht-mit-china-us-marine-blind-und-taub-von-rainer-rupp

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Teil 2: Keineswegs schlafwandelnd in den Krieg

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

US-Präsidentenberater "Colonel" House machte sich im Frühjahr 1914 in diplomatischer Mission auf den Weg nach Europa, wo er am 27. Mai mit dem deutschen Außenminister von Jagow und Marineminister Admiral von Tirpitz dinierte. Letzterer kam im Gespräch auf die Thesen des US-Admiral Thayer Mahan zu sprechen. Mahan, Dozent für Marinegeschichte und Präsident des United States Naval War College, hatte 1890 eine revolutionäre Analyse der Bedeutung der Seemacht als Faktor für den Aufstieg des britischen Empire veröffentlicht.(1) Von ihm stammt das Axiom: Die Bedeutung einer Kriegsmarine ergibt sich aus dem Produkt der Kampfkraft aller Schiffe und der Anzahl der weltweiten Stützpunkte. Letzter Faktor bewegte sich für Deutschland gegen Null!

Nach diesem Disput unterstellte House dem Admiral von Tirpitz eine antibritische Einstellung und wurde sogleich konkret: Sollte Deutschland die Überlegenheit der britischen Seemacht gefährden, würde es untergehen.(2) Die genauen Vergleichszahlen der Kampfschiffe samt ihren operativen Einsatzmöglichkeiten zeigen indes deutlich auf, dass Deutschland zu keinem Zeitpunkt auch nur annähernd in der Lage gewesen wäre, England von den Weltmeeren zu fegen: Bis 1917 waren gerade einmal 58 Großkampfschiffe (Linienschiffe und Panzerkreuzer) gebaut worden - von England als "existenziell bedrohlich" empfunden - während der Inselstaat selbst 138, darunter 113 wesentlich modernere Schiffe, zum Einsatz bringen konnte. Daneben waren 55 französische und 41 russische Großkampfschiffe im Dienst. Eine erstaunliche Analyse des Kräfteverhältnisses ist im britischen "Naval Annual" von 1900 nachzulesen: Demnach konnte die deutsche Flotte die britische Seeherrschaft niemals gefährden.(3) Dazu fehlten einfach die weltweiten Stützpunkte. Basen in Kiel und Wilhelmshaven und einem einzigen Überseestützpunkt in Laztschou in Nordostchina, konnten die ozeanischen Seeverbindungen der Navy nicht bedrohen. Diese Zusammenhänge mussten House bekannt gewesen sein...

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Laut Seymour Hersh haben die US-Demokraten unter Führung von Barack Obama US-Präsident Biden mit einer Intrige, man könnte auch "Erpressung" sagen, zum Rückzug aus dem Wahlkampf gezwungen. Das bestätigt eine Version, über die ich einen Tag nach Bidens Rücktritt spekuliert habe.

Am 22. Juli, einen Tag nach Bidens Rückzug aus dem Wahlkampf, habe ich einen Artikel mit der Überschrift „Verschwörungstheorien – Wo ist Joe Biden? <1>“ veröffentlicht, in dem ich eine „Verschwörungstheorie“ über Bidens Rückzug aus dem Wahlkampf aufgestellt habe, die mir an dem Tag noch zu „wild“ klang, als dass ich sie ernsthaft in Erwägung gezogen hätte. Ich habe sie nur als eine „verrückte These“ von einem „Putsch“ aus Bidens Umfeld bezeichnet, die man nicht völlig ausschließen konnte.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/seymour-hersh-berichtet-dass-obama-bidens-absetzung-organisiert-hat-von-thomas-roeper

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Der mit Zwangsbeiträgen ohne Mitbestimmung der Beitragszahler finanzierte Deutschlandfunk verteidigt die von Jens Spahn und vielen weiteren politisch Verantwortlichen verbreitete Lüge von der „Pandemie der Ungeimpften“ mit der im Herbst 2021 eine beispiellose staatlich befeuerte Verunglimpfung, Diskriminierung und Ausgrenzung großer Bevölkerungsteile gerechtfertigt wurde.

Protokolle des RKI-Krisenstabs ohne Schwärzungen, die von einem Hinweisgeber und einer unabhängigen Journalistin der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden, zeigen, dass RKI und mindestens Teile der Regierung(en) wussten, dass die Pandemie der Ungeimpften ein falscher Begriff war. Mit diesem vielfach von maßgeblichen Politikern wiederholten Begriff wurde eine publizistische Hetzjagd auf Ungeimpfte eingeläutet. In den RKI-Protokollen hieß es dazu unter anderem:

„In den Medien wird von einer Pandemie der Ungeimpften gesprochen. Aus fachlicher Sicht nicht korrekt, Gesamtbevölkerung trägt bei.“

In staatstragender Manier schreibt der Deutschlandfunk dazu: <1>

„Hat Spahn gelogen? Fakt ist: Im Herbst 2021 steckten sich auch Geimpfte immer noch an und verbreiteten das Virus auch weiter. Doch nach einer Modellrechnung der Humboldt-Universität gingen zu dieser Zeit drei Viertel der Infektionen von den Ungeimpften aus. Das DIVI-Intensivregister meldete kurze Zeit später, dass Ungeimpfte die Mehrheit aller COVID-19-Fälle auf Intensivstationen ausmachten, deutlich mehr als der Anteil an der Bevölkerung. Es stimmt also, dass es zu dieser Zeit nicht nur eine Pandemie der Ungeimpften war. Doch Ungeimpfte verbreiteten deutlich mehr Infektionen und hatten schwerere Verläufe. Spahn wollte die Menschen zur Impfung motivieren. Dafür stellte er die Daten zwar verkürzt dar, lag aber in der Tendenz richtig.“

Das ist mehr als schönfärberisch. Fakt ist nämlich vielmehr, dass bis Dezember 2021 der Impfstatus der Intensivpatienten bewusst nicht einmal erhoben wurde. Das RKI und Regierungschefs wie Markus Söder oder Peter Tschentscher belogen die Bevölkerung mit Statistiken, bei denen Menschen mit unbekanntem Impfstatus fälschlich als Ungeimpfte ausgegeben wurden...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/deutschlandfunk-luegt-sich-spahns-pandemie-der-ungeimpften-zurecht-von-norbert-haering

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Ein Kommentar von Anke Behrend.

Auch bei den diesjährigen CSDs werden große Unternehmen mit ihren Trucks vertreten sein und ihr Engagement für die Anliegen queerer Menschen bekunden. In Berlin bemühten sich unter anderem Mercedes Benz, die Deutsche Telekom, Amazon, Siemens Energy, Vattenfall, Allianz, die Commerzbank, IKEA und die Deutsche Bahn um die Gunst der bunten Community. (1) Diesem Boom der kommerzialisierten Identitätspolitik könnte marktlogisch bald der Absturz folgen – Eine heilsame Herausforderung für postmoderne Aktivisten?

Jeder Trend geht irgendwann zu Ende, jede Mode wird früher oder später hässlich, verschleißt und landet auf dem Müll. Nun könnte diese Zwangsläufigkeit die postmoderne Identitätspolitik erwischen. Das war absehbar, denn spätestens als aus einem legitimen politischen Anliegen – der Emanzipation Menschen mit nichtweißer Hautfarbe und sexuellen Minderheiten – eine PR-Strategie wurde, hatten linke Kräfte die Deutungshoheit über ihre progressiven Ziele den Marktinteressen ihrer eigentlichen Widersacher überlassen. Sie ließen sich vor den Karren spannen und wurden zu bloßen Symbolen degradiert, zu Tokens – Erfüllungsgehilfen, die nur den Anschein von Fortschritt erwecken, ohne nachhaltige Veränderung zu bewirken. Denn – und das mag vielleicht verwundern – eine echte emanzipatorische Bewegung würde grundsätzliche Machtfragen stellen, statt im Dschungel der postmodernen Theorien immer neue Interessengruppen aufzuspüren und sich um bunte Glasperlen zu balgen, die man aus den Chefetagen der Konzernzentralen gönnerhaft auf sie herab regnen lässt.

Falsche Freunde

Eine solche Bewegung würde die Identität von Menschen nicht auf die zwei unveränderlichen Unterschiede Geschlecht und Hautfarbe reduzieren, sondern sich der komplizierten Aufgabe widmen, die gemeinsamen Interessen herauszuarbeiten. Stattdessen wurde in den letzten Jahren das Gegenteil betrieben und eine wohlfeile aber triviale Vielfalt beschworen...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/regenbogen-ramsch-von-anke-behrend

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Ein Kommentar von Thomas Röper.

In Russland macht man sich keine Illusionen über Trump und hält ihn nicht für einen Friedensengel, auch wenn er ein schnelles Ende des Ukraine-Konfliktes verspricht. Der Preis, den Trump fordern könnte, könnte für Russland unannehmbar sein.

Ich sage immer wieder, dass ich keineswegs ein Trump-Fan bin, weil er in seiner ersten Amtszeit international sehr viel Schaden angerichtet hat. Ich halte ihn lediglich für das kleinere Übel, weil er in seiner Amtszeit immerhin keinen neuen Krieg angefangen oder provoziert hat. Und bei US-Präsidenten ist das, was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, schon ein Grund zur Freude.

Ein Analyst der russischen Nachrichtenagentur TASS hat sich angeschaut, was der Frieden, den Trump für die Ukraine im Sinn haben könnte, tatsächlich sein dürfte und was Trump als Gegenleistung fordern könnte. Ich habe die sehr interessante TASS-Analyse <1> übersetzt.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-in-russland-ueber-trumps-friedensplaene-fuer-die-ukraine-gedacht-wird-von-thomas-roeper

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Russlands geopolitische Strategie in Richtung Asien und „Globalen Süden“

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Untertitel: Russlands und Chinas Rolle in BRICS und SCO stellen einen Gegenpol zum westlichen Einfluss dar. Ihre Integration in BRICS und in die Shanghai Cooperation Organization (SCO) stellen bedeutende Entwicklungen im globalen Widerstand gegen den destruktiven Einfluss der westlichen „Regel-basierten Internationalen Ordnung“ dar. Diese Analyse untersucht Russlands Rolle in diesen Organisationen, die Auswirkungen auf die eurasische Geopolitik und wie diese Allianzen eine neue multipolare Welt formen.

Russlands Neuausrichtung nach Asien spiegelt die breiteren strategischen Ziele wider, weg von Europa hat es seine wirtschaftlichen Partnerschaften diversifiziert und seinen geopolitischen Einfluss zu gestärkt. Historisch gesehen war Russland eng mit Europa verbunden, aber seit dem US-finanzierten und organisierten Maidan-Putsch in Kiew vor zehn Jahren haben die Spannungen mit dem zunehmend kriegslüsternden Westen rasant zugenommen und spätestens mit der westlichen Verhängung der „Sanktionen aus der Hölle“ hat sich die russische Zuwendung in Richtung Asien weiter beschleunigt. Diese Neuausrichtung ist durch gestärkte Beziehungen zu China, Indien und zu anderen asiatischen Nationen gekennzeichnet, was die Schaffung einer multipolaren Weltordnung erleichtert.

Die Bedeutung von BRICS

BRICS, ein Akronym für einen Wirtschaftsblock bestehend aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, repräsentiert eine kollektive Anstrengung, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und den politischen Dialog zwischen aufstrebenden Volkswirtschaften vor allem im Globalen Süden zu fördern, wobei auch europäische Staaten nicht ausgeschlossen sind, wie z.B. Ungarn, Serbien und die Türkei, die ebenfalls Interesse angemeldet haben. Die wichtigsten nicht-europäischen Länder, die offiziell einen Antrag gestellt oder Interesse an einem Beitritt zu den BRICS gezeigt haben, umfassen:...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/russlands-geopolitische-strategie-in-richtung-asien-und-globalen-sueden-von-rainer-rupp

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Bildquelle: justit / Shutterstock.com

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