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Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

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5629 - Internationaler Strafgerichtshof: Haftbefehl gegen Netanjahu
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  • 5629 - Internationaler Strafgerichtshof: Haftbefehl gegen Netanjahu

    Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Premier Benjamin Netanjahu, Ex-Verteidigungsminister Joav Galant und einen Hamas-Anführer erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Weitere Themen: Letztes Jahr wurde bekannt, dass trotz Neutralität Schweizer Munition über Polen in die Ukraine gelangt war. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO untersuchte den Fall. Und bestraft nun die fehlbare ausländische Firma. Laut Schätzungen verfügt in der Schweiz rund ein Drittel der Bevölkerung über geringe digitale Grundkompetenzen. Das soll sich ändern. Bundesrätin Elisabeth Baume Schneider hat am Donnerstag eine neue Allianz lanciert, die allen Menschen den Zugang zu digitalen Dienstleistungen erleichtern soll.

    Thu, 21 Nov 2024
  • 5628 - Adipöse Menschen haben neu teils Anspruch auf IV-Rente

    Adipöse Menschen hatten bisher keinen Anspruch auf eine IV-Rente. Übergewicht sei nämlich «willentlich überwindbar», so die Begründung. Jetzt hat das Bundesgericht diese Rechtsprechung mit einem Leitentscheid geändert. (Urteilsnummer: 8C_104/2024) Weitere Themen: Die Ukraine darf seit kurzem westliche Raketen gegen Militärziele in Russland sowie US-Landminen einsetzen. Diese neuen militärischen Möglichkeiten stärken die Ukraine zweifellos. Doch es ist unwahrscheinlich, dass sie eine Wende im Krieg herbeiführen. Swiss Olympic ist der nationale Dachverband des Schweizer Sports. Am Freitag wählt der Verband eine neue Präsidentin oder einen neuen Präsidenten. Zur Auswahl stehen Alt-Bundesrätin Ruth Metzler und der ehemalige Chef von Swiss Ski, Markus Wolf.

    Thu, 21 Nov 2024
  • 5627 - Bundesrat diskutiert Massnahmen gegen SVP-Zuwanderungsinitiative

    Mit der sogenannten «Nachhaltigkeitsinitiative» will die SVP die Bevölkerung der Schweiz auf höchstens zehn Millionen begrenzen. Die Initiative sorgt im Bundeshaus seit Monaten für Nervosität. Nun hat der Bundesrat Vorschläge präsentiert, wie er dem Anliegen Wind aus den Segeln nehmen will. Weitere Themen: Eva Wildi-Cortés wird ab 2025 neue Direktorin des Bundesamtes für Polizei. Am Mittwoch wurde die neue Fedpol-Vorsteherin von Bundesrat Beat Jans vorgestellt. Beschäftigen wird sie so einiges. Denn sie tritt ihr Amt zu einem Zeitpunkt an, an dem sich das Fedpol mit heiklen Fragen auseinandersetzen muss. Zwischen Nordkorea und China fehlt es derzeit zunehmend an Vertrauen, sagen Expertinnen und Beobachter. Dass Nordkorea Soldaten in den Ukrainekrieg geschickt hat, um die russischen Truppen zu unterstützten, ist dabei nur ein Faktor. Das zeigt die Reportage von der chinesisch-nordkoreanischen Grenze.

    Wed, 20 Nov 2024
  • 5626 - LGB ist breit akzeptiert - TIQ+ weniger

    Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen sowie Nonbinäre leiden allesamt unter Gewalt und Diskriminierung. Das zeigt eine neue Studie von gfs.Bern, im Auftrag von queeren Organisationen und Amnesty-International. Es muss aber differenziert werden. Weitere Themen: Zwei Monate vor seiner Amtsübergabe an Donald Trump hat US-Präsident Joe Biden der Ukraine erlaubt, im Krieg gegen Russland amerikanische Langstreckenraketen einzusetzen. Biden scheint vor seinem Abgang gewisse Fakten schaffen zu wollen. Kann er seinem Nachfolger mit solchen Entscheiden zusetzen? Kaum ein Produkt hat in den letzten Wochen derart Schlagzeilen gemacht wie die sogenannte Dubai-Schokolade. Auf Social Media ist sie ein absoluter Hype – und sie wird teilweise für mehr als 500 Franken pro Tafel gehandelt. Wie erklärt sich dieser Hype?

    Wed, 20 Nov 2024
  • 5625 - Sotomo-Umfrage: Wo die Bevölkerung Sparpotential sieht

    Der Bundesrat rechnet damit, dass ab 2027 jedes Jahr ein Loch von drei bis vier Milliarden Franken in der Staatskasse klaffen wird. Eine Befragung des Forschungsinstituts Sotomo zeigt: Die Bevölkerung sieht das Sparpotential woanders, als die zuständige Fachgruppe des Bundesrats. Weitere Themen: Am G20-Gipfel in Rio de Janeiro treffen sich derzeit Staats- und Regierungschefs aus den unterschiedlichsten Weltregionen und politischen Systemen. Die Gruppierung wäre in der Theorie also wertvoll. Doch die hohen geopolitischen Spannungen scheinen handfeste Entscheidungen annähernd zu verunmöglichen. Seit tausend Tagen kämpfen die Ukrainerinnen und Ukrainer gegen Russland und für ihre Unabhängigkeit. Auch für die EU steht in diesem Krieg viel auf dem Spiel. Sie hat in diesen tausend Tagen, aller Kritik zum Trotz, aber überraschend viel dazugelernt, sagt unser EU-Korrespondent.

    Tue, 19 Nov 2024
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