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apolut: Tagesdosis

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Regierung und Organisationen, Nachrichten und Politik

Hier finden Sie ausgewählte, tagesaktuelle Artikel, Berichte und Kommentare die von unseren Autoren erstellt oder in einigen Fällen aus anderen Quellen übernommen werden. "Tagesdosis" erscheint an sechs Tagen die Woche.

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1006 - Feldexperimente in einer Zeit des Umbruchs | Von Norbert Häring
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  • 1006 - Feldexperimente in einer Zeit des Umbruchs | Von Norbert Häring

    Thüringen, Sachsen. Brandenburg: Feldexperimente in einer Zeit des Umbruchs

    Ein Kommentar von Norbert Häring.

    Was sich politisch in Thüringen, Sachsen und Brandenburg anbahnt, ist in der Zusammenschau das, was in diesen radikalen Umbruchzeiten nötig ist: notgedrungen werden eingefahrene Gleise verlassen, neue Koalitionen und neue Verfahren nebeneinander ausprobiert. Der Vergleich der Ergebnisse der verschiedenen Regierungsvarianten und -methoden wird den Parteien und den Wählern zeigen, wie man sich zum Wohle der Bürger am besten zusammenrauft.

    Mit radikalen Umbruchzeiten meine ich, dass sehr vieles nicht mehr so ist, wie es lange Zeit war, und dadurch Orientierung und Vorhersehbarkeit verloren gegangen ist. Links und rechts haben als politische Standortbestimmungen fast ausgedient, seit traditionell linke Parteien wie SPD, Linke und Grüne oder die Demokraten in den USA vor allem von den Besserverdienern gewählt werden und deren Interessen vertreten, während die Arbeiter und Geringverdiener traditionell als rechts eingestufte Parteien wie die AfD und die Republikaner wählen. Ob letztere die Interessen ihrer Wähler vertreten, steht auf einem anderen Blatt.

    Das Parteiensystem ist im Fluss. Aus den Grünen als Partei der internationalen Verständigung und des Pazifismus ist die antirussische und antichinesische Abschreckungs- und Sanktionspartei geworden. Die Union hat unter dem Eindruck der Erfolge der AfD radikale Wendungen vollzogen, zum Beispiel in der Migrationspolitik. Die SPD, die noch darunter leidet, dass sie sich unter Gerhard Schröder als Abrissbirne des Sozialstaats hat missbrauchen lassen, sucht noch nach einer Überlebensstrategie. Die AfD hat sich von einer professoralen Anti-Euro-Partei in eine Partei verwandelt, die von einer widersprüchlichen Mischung aus sozial und wirtschaftlich Benachteiligten, Freiheitsliebenden, Neoliberalen und Rechtsaußen gewählt wird.

    Die Gesellschaft ist tief gespalten, entlang von Bruchlinien, die nur sehr teilweise eingespielten parteipolitischen Sortierungen entsprechen. Intoleranz und Sprachlosigkeit grassieren. Nur noch rund die Hälfte der Bevölkerung glaubt, dass man seine Meinung frei sagen kann. Das Vertrauen in die gesellschaftlichen Institutionen und das Funktionieren der Demokratie hat stark gelitten. Hinzu kommen Kriegsgefahr und der wirtschaftliche Umbruch und Abbruch durch eine verunglückte Verkehrs- und Energiewende, Digitalisierung, künstliche Intelligenz und geopolitische Verwerfungen im Welthandel...hier weiterlesen:


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    Tue, 26 Nov 2024 - 14min
  • 1005 - Der gefährliche Pistorius ist uns erspart geblieben | Von Peter Haisenko

    Die gefährliche Nullnummer Pistorius ist uns erspart geblieben


    Ein Kommentar von Peter Haisenko.


    Der politische Werdegang des Mannes mit dem schönen russischen Namen Boris zeichnet sich aus durch Unauffälligkeit. Weder besonders positive Leistungen noch Skandale oder Fehltritte begleiten seinen Weg. Erst als er zum Verteidigungsminister ernannt wurde, erreichte er bundesweite Aufmerksamkeit und wurde zum beliebtesten Politiker der BRD. Kann das rational erklärt werden?


    Es ist müßig en Detail auf Pistorius Werdegang einzugehen. Wen das interessiert, der sei hier auf Wikipedia verwiesen. Anführen will ich aber folgendes: Er hat „gedient“ und es im Rahmen von Wehrübungen zum Obergefreiten gebracht. Eine Prüfung zu seinem Abitur betraf die russische Sprache. Er hat im Gymnasium Russisch gelernt. Pistorius trat 1976 mit 16 Jahren in die SPD ein. Diese Kombination ist interessant, denn sie könnte Erkenntnisse bringen bezüglich seines aktuellen Verhaltens gegenüber Russland. Wer bereits mit 16 in die SPD eingetreten ist, 1976, war wahrscheinlich „links“ sozialisiert und die ganz Linken sahen damals in der Sowjetunion ein Vorbild. Die haben Russland nie verziehen, sich vom Kommunismus abgewendet zu haben. So könnte erklärlich sein, warum Pistorius, nachdem er sogar Russisch gelernt hatte, heute zum Russlandhasser konvertiert ist. Das Gleiche könnte übrigens auch auf Frau Merkel zutreffen, deren Karriere in der DDR von Gorbatschow beendet worden ist.


    Während seiner Zeit als Verteidigungsminister hat Pistorius nichts besonderes geleistet. Im Gegenteil ist die Bundeswehr jetzt noch verteidigungsunfähiger als bei seinem Amtsantritt. Anstatt aufzubauen, hat er Großteile der Gerätschaften an Kiews Ukraine verschenkt. Zu Gute halten kann man ihm nur, dass er nach drei katastrophalen Frauen wieder etwas Vernunft ins Ministerium gebracht hat. Allerdings sollte man jetzt, nach seinen markigen Sprüchen Richtung Moskau, dieses Ministerium Kriegsministerium nennen. Damit bin ich bei einem vitalen Punkt. Das einzige Pfund, das für Kanzler Scholz spricht, ist seine klare Haltung zur Lieferung von Taurus-Raketen an Kiew. Scholz ist vermutlich von Ex-Kanzler Schröder aufgeklärt worden über die große Gefahr, dass Russland bei weiteren Verstößen gegen den 2+4-Vertrag diesen aufkündigen könnte. Das würde das Ende des Waffenstillstands bedeuten mit unabsehbaren Konsequenzen. Wie sich Pistorius verhält lässt vermuten, dass dieser Fakt bis eben nicht bei ihm angekommen ist.


    Warum Scholz Kanzler bleiben muss


    Es fällt schwer, einen vernünftigen Grund zu nennen, warum man die SPD wählen sollte. Es gibt aber einen, Scholz seine Stimme zu geben: seine bedachte Haltung gegenüber Moskau. Die unterscheidet ihn von allen anderen Führern der „demokratischen Parteien“, die versuchen sich zu übertreffen, ihre Kriegsgeilheit heraus zu posaunen. Auch Pistorius hat sich eingereiht bei den Bellizisten der Altparteien Merz, Lindner, Habeck, Baerbock und all den anderen Realitätsverweigerern. Wer also Deutschland vor einem Krieg, dem Untergang, bewahren will, darf diesen Hasardeuren keinesfalls seine Stimme geben. Die einzige Chance der SPD, bei der nächsten Wahl nicht zu deutlich unter zehn Prozent zu rutschen, ist Olaf Scholz, so weh das auch tun mag. Schließlich will eine Mehrheit der Deutschen keinen Krieg mit Russland und stimmt mit Scholz überein, keine Taurus an Kiew zu liefern...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-gefahrliche-nullnummer-pistorius-ist-uns-erspart-geblieben-von-peter-haisenko-2/


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    Mon, 25 Nov 2024 - 9min
  • 1004 - Warum Trump scheitern wird | Von Hermann Ploppa

    Ein Kommentar von Hermann Ploppa.


    Der neue US-Präsident erbt von seinen Amtsvorgängern eine schwere Hypothek. Obendrein führt Trumps Agenda die Wirtschaft der USA unweigerlich in eine schwere Rezession.


    Am 20. Januar 2025 wird der neue Präsident Donald John Trump um genau 12 Uhr Washingtoner Mittagszeit feierlich in sein Amt eingeführt. Immer vorausgesetzt, er wird nicht erneut Ziel eines Attentatsversuchs. Und immer vorausgesetzt, es ist den Kriegsfalken um den bereits weitgehend hirntoten Joe Biden bis dahin nicht gelungen, den Dritten Weltkrieg auf höchste Stufe hochzufahren.


    Wenn diese absolut scheußlichen Dinge nicht passiert sein sollten, wird der Oberste Richter John Roberts dem Trump die Bibel hinhalten und Trump wird darauf den Amtseid schwören. Dann hält der 47. Präsident seine erste Rede als offizielles Oberhaupt der USA. Um sodann vom Washingtoner Capitol, dem Parlamentsgebäude, über die Pennsylvania Avenue zur neuen Amtsresidenz, dem Weißen Haus, zu spazieren, flankiert von seinen jubelnden Fans sowie von Herren mit Sonnenbrillen und unauffälligen Ausbeulungen im Jackett.


    Trump wird schon dafür sorgen, dass die ersten Monate seiner zweiten Präsidentschaft zum gelungenen Feuerwerk der guten Laune geraten. Schließlich hat Trump den Superreichen genauso goldene Zeiten versprochen wie auch den Super-Armen. Steuererleichterungen. Abbau des verhassten Tiefen Staates. Rasche Beendigung des Ukraine-Krieges. Schutz und Förderung der Familien. Schutz der Normalen vor den Schikanen und den Zumutungen der woken Besserwisser und Nervensägen. Als Mann darf man endlich wieder Frauen angucken, ohne sich dafür rechtfertigen zu müssen. Der Corona-Irrsinn soll beendet und dann aufgearbeitet werden. Befreiung der Kapitalflüsse von behördlichen Regulierungen. Befreiung der Krypto-Währung von der garstigen Finanzaufsicht. Und Tausendsassa Elon Musk will den Behördenfilz gehörig zurecht stutzen. Der weiße Arbeiter darf endlich wieder am Fließband rackern. Denn seine Arbeitsplatz-Konkurrenten aus Fernost wie auch jene illegalen Konkurrenten aus Südamerika werden hinter den ihnen zugewiesenen Schranken eingehegt.


    Wie Trump-Intimus Elon Musk schon jubilierte: auf die Amerikaner kommt ein „Goldenes Zeitalter“ zu! Klingt ja verdammt gut. Aber ich erlaube mir mal die Spiel verderberische Frage: geht das überhaupt? Sind für einen solchen fließenden Übergang in goldene Zeiten geeignete Voraussetzungen vorhanden?



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    Sat, 23 Nov 2024 - 12min
  • 1003 - Nach uns die Sintflut | Von Rainer Rupp


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    US/NATO-Raketen auf Ziele in Russland


    Ein Kommentar von Rainer Rupp.


    Die kriegsversessenen Puppenspieler im Weißen Haus, an deren neokonservativen Fäden der senile und scheidende Joe Biden hängt, haben die Beschränkungen für den Einsatz tief ins russische Territorium reichender, punkt genauer westlicher Raketenwaffen durch die Ukraine gelockert.


    Die unfassbare Nachricht aus Washington erinnert an die „Nach mir die Sintflut“ - Bunkermentalität fanatischer Nazis in den letzten Tagen des Dritten Reiches. Noch vor knapp zwei Jahren, als Biden offensichtlich noch selbst denken konnte, hatte er in einer öffentlichen Ansprache entschieden vor einem solchen Schritt gewarnt, weil der den Dritten Weltkriegs auslösen würde. Inzwischen scheinen die den Tiefen Staat vertretenden Puppenspieler im Weißen Haus jedoch freie Hand zu haben.


    Kiew kann nun militärische Ziele tief in russischem Territorium angreifen, genau wie das der Kiewer Giftzwerg Selenskij in seinem „Siegesplan“ gefordert hatte. Dies ist höchstwahrscheinlich ein verzweifelter Versuch der schurkischen US-amerikanischen Alphabet-„Agencies“, wie CIA, DIA, NSA, usw., usf.. Donald Trump noch vor seinem Amtsantritt seine Pläne bezüglich der von ihm bereits angekündigten Ausmistung der 17 US-Geheimdienste zu hintertreiben. Denn wenn es nach Trump geht, dann werden die kriminellen „Dienste“ und „Agencies“ ihre demokratisch nicht kontrollierten Handlungsfreiheiten verlieren und damit auch den lukrativsten Teil ihrer Aktivitäten, die reichen geheimen finanziellen Pfründe.


    Wenn sie nämlich alles tun, um dem designierten Präsident Trump bei dessen Amtsübernahme am 20. Januar 2025 einen heißen, direkten Krieg zwischen den USA/NATO und Russland zu hinterlassen, machen sie nicht nur dessen Friedenpläne unmöglich, sondern in einer Kriegssituation wird selbst Trump es nicht wagen, die US-Geheimdienste vor die Tür zu setzen. Und, zu guter Letzt wird in dieser Situation auch kein Trumpscher Effizienz- und Kostenkontrolleur wie Elon Musk den Militärisch-Industriellen und Sicherheitspolitischen Komplex, unter die Lupe nehmen und fragen, wo die vergeudeten und teils komplett verschwundenen Steuermilliarden geblieben sind.


    Allein die eben aufgeführten Aspekte dürften genügend Motivation für die Strippenzieher hinter Biden im Weißen Haus gewesen sein, den Schritt einer direkten Konfrontation mit Russland zu wagen. Spekulative Berichte über angebliche 10.000 nordkoreanische Soldaten in der russischen Region Kursk dienen dabei nur als Nebelkerzen zwecks Ablenkung der Öffentlichkeit und Rechtfertigung ihrer Handlungen.



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    Fri, 22 Nov 2024 - 5min
  • 1002 - Biden „Ja“, Scholz „Nein“ | Von Rüdiger Rauls

    Im Konflikt um den Einsatz weit reichender Waffen gehen die Standpunkte innerhalb der NATO immer weiter auseinander. Biden hat nun den Einsatz der Waffen durch die Ukraine erlaubt, Scholz lehnt die Lieferung von Taurus weiterhin ab. Was hat zu Bidens Gesinnungswandel geführt?

    Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.

    Abgesang

    In Biden und Scholz stehen zwei bedeutende Führungskräfte des politischen Westens vor dem Ende ihrer Regierungszeit. Biden wurde abgewählt, auf ihn wird im Januar 2025 Donald Trump als neuer Präsident ins Weiße Haus einziehen. Scholz hat mit dem Austritt der FDP aus der Ampelkoalition keine Mehrheit mehr im Bundestag. Deshalb will er am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen, um den Weg für Neuwahlen im Februar 2025 frei zu machen. Beide also blicken auf das Ende ihrer Regierungszeit. Angesichts seines Alters wird es für Biden vermutlich keine weitere Amtszeit mehr geben.

    Teilen Biden und Scholz in ihrem Abgang von der Macht ähnliche private Aussichten für die Zukunft, so treffen sie aber für diese Zukunft vollkommen unterschiedliche politische Entscheidungen. Diese hängen sicherlich auch zusammen mit ihren weiteren Perspektiven. Biden weiß, dass sein Abtreten von der Macht endgültig ist. Scholz rechnet sich sicherlich noch eine politische Zukunft nach seiner Vertrauensfrage aus. Beide Aussichten könnten auch die Entscheidungen in Bezug auf den Einsatz westlicher Raketen in der Tiefe Russlands mit bestimmt haben.

    Beim scheidenden US-Präsidenten hat das so kurz vor Toresschluss zu einer Entscheidung geführt, die mit einer Haltung zu vergleichen ist, die zum Aufbau des Volkssturms führte. Man wirft alles, was noch überhaupt verfügbar ist, in die letzte Schlacht auch wenn immer deutlicher wird, dass die Niederlage nicht mehr abgewendet werden kann. Dahinter steht die spärliche Hoffnung, dass man den eigenen Zusammenbruch so lange hinauszögern kann, dass der Gegner vielleicht vorher das Handtuch wirft...hier weiterlesen: https://apolut.net/biden-ja-scholz-nein-von-rudiger-rauls/


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    Thu, 21 Nov 2024 - 11min
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